Hallo Reiner,

Das verstehe ich aber nicht.

Es geht schlicht darum, dass Rechtsprechung eben nichts so klares ist, wie wir uns das gerne mal vorstellen.

Wir haben einerseits den Gesetzgeber, der Gesetze erläßt. Diese Gesetze sind die Basis für die Rechtsprechung. Nun ist es bedauerlicherweise so, dass Gesetze eben nicht so klar und deutlich formuliert sind, wie wir uns das wünschen - vor allem dann, wenn sie auf den Einzelfall angewendet werden sollen. Dafür gibt es Richter, die die Gesetze auslegen sollen (und das auch tun). Um nun ein solches Gesetz auf den Einzelfall anzuwenden und entsprechend auszulegen, muss sich der Richter den Hintergrund ansehen, vor dem das beklagte Geschehen passiert ist. Dazu benötigt der Richter oft Fachwissen, das er eigentlich nicht hat; prinzipiell ist das kein Problem, denn es gibt für solche Fälle normalerweise Gutachter. Dumm wird es, wenn der Richter der Ansicht ist, einen Sachverhalt ohne Gutachter beurteilen zu können. Und genau das ist hier geschehen; der Richter hat den Sinn und Zweck eines Forums schlicht verkannt und ist wohl der Überzeugung, dass ein Forum eine Art "Leserbriefecke" eines Internetangebots ist. Dass das nicht der Fall ist, wissen wir, die wir hier täglich teilnehmen natürlich alle.

Thomas hat ja einiges an Informationen verlinkt, eben auch Urteile, in denen Richter zu einer vollkommen anderen Auffassung gekommen sind.

Es ist, gerade vor Gericht, eben bedauerlicherweise so, dass man es auch bei Richtern mit Menschen zu tun hat. Menschen können sich eben auch mal irren. Ich bin überzeugt davon, dass sich die Ansicht der Hamburger Richter auf lange Sicht nicht wird durchsetzen können. Dummerweise hilft uns (im Sinne von "Internetnutzer", bitteschön) da nichts als einfach abzuwarten. Die Urteile, die die Entscheidung der Hamburger Richter in die Bedeutungslosigkeit sinken lassen, werden mit Sicherheit kommen, das eine oder andere gibt es ja schon. Vor Gericht ist man grundsätzlich immer darauf angewiesen, sich dem Richter ausreichend verständlich zu machen, seine Sache klar darzulegen und eine unwiderlegbare Argumentationslinie verfolgen zu können. Manchmal passiert es dann tatsächlich, dass derjenige gewinnt, dessen Anwalt die Vorstellungswelt des Richters einfach besser trifft. Dafür gibt es ja auch die Möglichkeiten, dem Urteil zu widersprechen. Das Urteil, um das es hier geht, war zumindest im Mai, als Heise berichtete, noch nicht rechtskräftig. Inwieweit es das inzwischen ist, entzieht sich meiner Kenntnis.

Übrigens habe ich nicht gesagt, dass man die Hamburger Richter nicht ernstnehmen könne, sondern lediglich, dass sie im Rufe stehen, Vorgänge im Internet grundsätzlich wesentlich anders zu beurteilen als der Rest der Richter in Deutschland. Deshalb bin ich ja auch der Ansicht, dass diesem Urteil keine übergroße Bedeutung zugemessen werden sollte.

Jetzt klarer?

File Griese,

Stonie