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(ZUR INFO) (RECHT) Patent auf Folienspargel :-)
Hallo zusammen,
gerade eben gab es im ZDF einen interessanten Beitrag in der Sendung Frontal: ein sueddeutscher Spargelbauer hat ein Patent auf das Verfahren erhalten, Spargel unter einer dunklen und einer hellen Folie anzubauen, was zu frueherer Ernte und besserer Ausbeute auch bei schlechter Witteruzng fuehrt (bin kein Landwirt, falls jetzt nicht alles ganz korrekt ist ;-).
Das Patent hat er vor 6 Jahren beantragt; damals hatte niemand Widerspruch eingelegt, obwohl das Verfahren wohl schon seit ca. 25 Jahren genutzt wird. Jetzt fordert er Lizenzgebuehren: 800 DM pro Jahr und Hektar; laut Frontal wird unter Folie in Deutschland Spargel auf ca. 4000 ha angebaut - das ist ein nettes Zubrot fuer einen Landwirt, denke ich.
Eigentlich waere das alles ja ganz lustig, wenn wir das aus dem Software-Bereich (Patente auf Algorithmen, Markengrabbing) etc. schon etwas laenger kennen wuerden.
Ich weiss (vom mehr oder weniger regelmaessigen Gucken), dass Frontal gerne auch mal in einer der folgenden Sendungen Nachtraege zu frueheren Beitraegen bringt. Vielleicht waere es diese Sendung ja eine Gelegenheit, das ZDF auf den aktuellen Rechtsstreit wegen der Marke Explorer hinzuweisen (ich weiss, dass es sich um kein Patent handelt). Da jetzt aber alle uebers Internet und Schulen ans Netz etc. berichten, koennt man's doch mal versuchen, oder?
Viele Gruesse an alle und lasst Euch nicht unterkriegen,
Heiko
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Hi,
Das Patent hat er vor 6 Jahren beantragt; damals hatte niemand Widerspruch eingelegt, obwohl das Verfahren wohl schon seit ca. 25 Jahren genutzt wird.
Hm. Wie passt das mit einer anderen Meldung von neulich zusammen:
Da wollte eine Firma (BASF, Bayer ??) ein Verfahren patentieren gesunkene Schiffe zu heben indem man Styroporkugeln hineinpumpt. Die haben kein Patent bekommen weil die Idee 10 Jahre (oder so) vorher bereits in einem Donald Duck (!!) Heft beschrieben worden war und daher nicht mehr neu war.
Und dann kann jemand ein Verfahren patentieren das seit 25 Jahren bekannt ist? Irgendwie raff' ich's nicht...
Gruss,
Armin-
Hallo,
Und dann kann jemand ein Verfahren patentieren das seit 25 Jahren bekannt ist? Irgendwie raff' ich's nicht...
hm, man sollte wirklich mal darüber nachdenken, ein Micky-Maus-Archiv zu bilden... ;-)
Grüße,
Besim -
Da wollte eine Firma (BASF, Bayer ??) ein Verfahren patentieren gesunkene Schiffe zu heben indem man Styroporkugeln hineinpumpt. Die haben kein Patent bekommen weil die Idee 10 Jahre (oder so) vorher bereits in einem Donald Duck (!!) Heft beschrieben worden war und daher nicht mehr neu war.
Sachlich richtig. Nur weil "Donald Duck" Hefte nicht zu dem recherierbaren technischen Unterlagen eines Prüfers gehören, werden derartige Entgegenhaltungen erst im Widerspruch- oder Nichtigkeitsverfahren geprüft.
Wir hatten z.B. ein Patent für einen CD-Labler mit einer kleinen, bebilderten Werbeanzeige aus einer britischen Lokalzeitung "versenkt". Britischen Lokalzeitungen" gehören ebensowenig zu zu dem recherierbaren technischen Unterlagen eines Prüfers.
» Und dann kann jemand ein Verfahren patentieren das seit 25 Jahren bekannt ist? Irgendwie raff' ich's nicht...
s.o.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Dipl. Ing. (FH), Rechtsanwalt
http://www.gravenreuth.de
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Sehr geehrter Herr,
gerade eben gab es im ZDF einen interessanten Beitrag in der Sendung Frontal: ein sueddeutscher Spargelbauer hat ein Patent auf das Verfahren erhalten, Spargel unter einer dunklen und einer hellen Folie anzubauen, was zu frueherer Ernte und besserer Ausbeute auch bei schlechter Witteruzng fuehrt (bin kein Landwirt, falls jetzt nicht alles ganz korrekt ist ;-).
Das Patent hat er vor 6 Jahren beantragt; damals hatte niemand Widerspruch eingelegt, obwohl das Verfahren wohl schon seit ca. 25 Jahren genutzt wird. Jetzt fordert er Lizenzgebuehren: 800 DM pro Jahr und Hektar; laut Frontal wird unter Folie in Deutschland Spargel auf ca. 4000 ha angebaut - das ist ein nettes Zubrot fuer einen Landwirt, denke ich.
Mit allen Merkmalen des Patents?
Wenn dies beweisbar ist, dann wäre eine Nichtigkeitsklage vor dem BPatG wohl erfolgreich.Ich weiss (vom mehr oder weniger regelmaessigen Gucken), dass Frontal gerne auch mal in einer der folgenden Sendungen Nachtraege zu frueheren Beitraegen bringt. Vielleicht waere es diese Sendung ja eine Gelegenheit, das ZDF auf den aktuellen Rechtsstreit wegen der Marke Explorer hinzuweisen (ich weiss, dass es sich um kein Patent handelt).
Da habe ich nichts dagegen.
Viele Gruesse an alle und lasst Euch nicht unterkriegen,
Ich doch nicht ;-)
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Dipl. Ing. (FH), Rechtsanwalt
http://www.gravenreuth.de-
Hi,
Antje wartet immer noch auf Antwort.
Mit vorzüglicher Hochachtung,
Martin
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