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Sehr geehrter Herr,
gerade eben gab es im ZDF einen interessanten Beitrag in der Sendung Frontal: ein sueddeutscher Spargelbauer hat ein Patent auf das Verfahren erhalten, Spargel unter einer dunklen und einer hellen Folie anzubauen, was zu frueherer Ernte und besserer Ausbeute auch bei schlechter Witteruzng fuehrt (bin kein Landwirt, falls jetzt nicht alles ganz korrekt ist ;-).
Das Patent hat er vor 6 Jahren beantragt; damals hatte niemand Widerspruch eingelegt, obwohl das Verfahren wohl schon seit ca. 25 Jahren genutzt wird. Jetzt fordert er Lizenzgebuehren: 800 DM pro Jahr und Hektar; laut Frontal wird unter Folie in Deutschland Spargel auf ca. 4000 ha angebaut - das ist ein nettes Zubrot fuer einen Landwirt, denke ich.
Mit allen Merkmalen des Patents?
Wenn dies beweisbar ist, dann wäre eine Nichtigkeitsklage vor dem BPatG wohl erfolgreich.
Ich weiss (vom mehr oder weniger regelmaessigen Gucken), dass Frontal gerne auch mal in einer der folgenden Sendungen Nachtraege zu frueheren Beitraegen bringt. Vielleicht waere es diese Sendung ja eine Gelegenheit, das ZDF auf den aktuellen Rechtsstreit wegen der Marke Explorer hinzuweisen (ich weiss, dass es sich um kein Patent handelt).
Da habe ich nichts dagegen.
Viele Gruesse an alle und lasst Euch nicht unterkriegen,
Ich doch nicht ;-)
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Dipl. Ing. (FH), Rechtsanwalt
http://www.gravenreuth.de