Interessanter Satz im Impressum... ist das haltbar?

[Wanamaker]

Bonjour messieurs dames,

auf einer Internetseite (eines "Hompagebauers") habe ich die folgende Floskel gefunden:

"Im Falle von Domain-Streitigkeiten, © Copyright-Verletzungen, wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen, bitte ich Sie zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, mich bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme, mit mir, [Name], wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen."

Klingt für meine juristisch ungebildeten Ohren eigentlich logisch. Aber hat das irgendeine juristische Gültigkeit? Wäre eine schöne Lösung...

Beste Grüße von der verschneiten Alb,
~wanamaker

[fastix®]

Moin!

"Im Falle von Domain-Streitigkeiten, © Copyright-Verletzungen, wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen, bitte ich Sie zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, mich bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme, mit mir, [Name], wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen."

Immerhin kündigt er an, sich mit der möglichen Gegenpartei friedlich und außergerichtlich einigen zu wollen. Da kann z.B. die Gegenseite schon nicht mehr behaupten, das Ziel der Erreichung einer weiteren Rechteverletzung sei nur durch Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung zu erreichen.

Der Rest: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Bei Abmahnungen hilft ohnehin oft das Hamburger Modell: Unterlassungserklärung begründet leicht ändern und mit Hinweis auf die 'notwendige' Änderung die Zahlung der Kostennote verweigern. Immerhin ist dann die "Geschäftsführung ohne Auftrag", durch die die Kostennote regelmäßig begründet ist, hinfällig.

Näheres verrät Dir natürlich ein guter Anwalt.

(Einfache Bürger dieses Landes dürfen keine Rechtsberatung anbieten oder leisten, weil ein ursprünglich von den Nazis zur Rassendiskriminierung erlassenes Gesetz in Deutschland Bestand hat.)

MFFG (Mit freundlich- friedfertigem Grinsen)

fastix®

[fastix®]

Moin!

Da kann z.B. die Gegenseite schon nicht mehr behaupten, das Ziel der Erreichung einer weiteren Rechteverletzung sei nur durch Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung zu erreichen.

Soll heissen:
Da kann z.B. die Gegenseite schon nicht mehr behaupten, das Ziel der <strong>Vermeidung</strong> einer weiteren Rechteverletzung sei nur durch Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung zu erreichen.

MFFG (Mit freundlich- friedfertigem Grinsen)

fastix®