nicht angemeldet
Hallo Daniel,
Nein. Software ist nicht patentierbar --> Wenn ich Software schreibe, kann ich nicht gegen Patente verstoßen.
Wenn ich irgend welche Maschinen mit Software ansteuere, dann kann ich das, aber so lange ich das nicht tue, muss ich mich um Patente nicht kümmern.
Merkst du nicht, dass diese Sätze sich widersprechen?
Na, vielleicht doch nicht, denn der erste Satz ist eigentlich falsch formuliert: Es wird sowieso keine Software patentiert, es werden nur Erfindungen patentiert.
Im übrigen, nach § 10 Patentgesetz handelt es sich schon um eine Patentverletzung, wenn man mit einem "wesentlichen Element" zur unerlaubten Benutzung der Erfindung Geschäfte macht. Software kann durchaus so ein wesentliches Element sein, auch bevor sie in die von dir erwähnte Maschine implementiert wird. Es dürfte allerdings manchmal schwierig sein zu beweisen, dass diese Software zum Zweck der Benutzung der betreffenden Erfindung erstellt wurde.
Gruß
Hans35
xwolf