Tom: Impressumspflicht nun auch in Österreich

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Hello,

Schließlich habe ich da nirgends "HTTP" gelesen bisher. Ich könnte meine "Seiten" ja auch unter "TSSTP"[1] anbieten. Das können dann aber nur diejenigen lesen, die einen passenden Client haben. Der könnte aber nun durch illegale Raubkopien in der Bunten Republik vagabundieren.
Ist meine "Seite" dann impressumspflichtig?

Ich würde sagen, ist impressumspflichtig, da du einen Teledienst anbietest. Teledienste sind (siehe TDG §2) "insbesondere Angebote zur Nutzung des Internets oder weiterer Netze" bzw. "Angebote im Bereich der Individualkommunikation (zum Beispiel Telebanking, Datenaustausch)". Es hinge also nur noch am Wort geschäftsmäßig, und das ist nicht als komerziell zu verstehen, soweit ich weiß, sondern schon eine dauerhafte Nutzbarkeit kann unter geschäftsmäßig fallen

Wo kann ich das denn bei IP-Telefonie lesen?
Vielleicht bekommt der Begriff "Lesen" hier wieder eine ganz technische Bedeutung?

Harzliche Grüße aus http://www.annerschbarrich.de

Tom

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