Simon: Haftbar für den Inhalt oder nicht?

Hi,
mich würde interessieren ob der Betreiber einer Website haftbar für den Inhalt der Seite ist.
Ich meine damit jedoch nicht den Inhalt den er selber schreibt sondern z.B.: die Sachen die User durch Kommentare oder in einem Forum schreiben.
MfG
Simon

  1. Hi!

    Da streiten sich die Gerichte. Je nach Gericht bist Du fuer alles verantwortlich, was irgendwer auf Deiner Seite treibt.

    Generell kann man aber sagen: Ja, Du bist haftbar, wenn du nichts gegen entsprechende Inhalte unternimmst. Ein Forum will also moderiert werden.

    Du kannst nun also den ganzen Tag durch dein Forum streifen um Auffaelliges zu loeschen oder veroeffentlichst Inhalte erst nach Sichtung. Ersteres sollte ausreichend sein, auch wenn einige Richter es wohl so interpretieren dass Du schon Schuld hast, wenn bloss jemand drueber nachdenkt etwas auf deiner Seite zu veroeffentlichen...

    --
    "Die Diebesgilde beklagte sich darueber, dass Mumm in aller Oeffentlichkeit behauptet hatte, hinter den meisten Diebstaehlen steckten Diebe."
          - T. Pratchett
    1. Da streiten sich die Gerichte. Je nach Gericht bist Du fuer alles verantwortlich, was irgendwer auf Deiner Seite treibt.

      Das heißt also dass sich der Haftungsausschluss bei vielen Seiten überhaupt nichts bring?

      1. Hi!

        Das heißt also dass sich der Haftungsausschluss bei vielen Seiten überhaupt nichts bring?

        Exakt. Im Grunde ist ein Haftungsausschluss sogar negativ zu bewerten.

        Angenommen Du empfiehlst mir ein Geschaeft fuer guenstige Mobiltelefone. "Du sagst: Schau mal hier gibt's wirklich preiswerte Telefone." Dann geh ich da hin, kaufe eines aber das ist Hehlerware. Dann kann Dir keiner was. Mit einem Disclaimer sagst Du allerdings: "Schau mal, hier gibt's wirklich preiswerte Telefone, Ich  wuerd da aber nicht hingehen" Du distanzierst Dich also davon.

        Wenn Du dich also pauschal von allen Links distanzierst, warum setzt Du sie dann? Weisst Du mehr?

        Angenommen, du weisst, das irgendwo Dein bloeder Nachbar schlecht gemacht wird (Hast Du eh selbst veroeffentlicht) und verlinkst darauf: Durch einen Haftungsausschluss auf deinen Seite ist das ploetzlich okay?

        http://de.wikipedia.org/wiki/Disclaimer

        --
        "Die Diebesgilde beklagte sich darueber, dass Mumm in aller Oeffentlichkeit behauptet hatte, hinter den meisten Diebstaehlen steckten Diebe."
              - T. Pratchett
        1. Hier nochmal deer wohl am meist genutzte Text zum Thema. Warum Leute, die den beruehmten Disclaimer mit dem Urteil des Landgericht Hamburg nutzen, dieses Urteil nie gelesen oder verstanden haben:

          http://www.daniel-rehbein.de/urteil-landgericht-hamburg.html

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          "Die Diebesgilde beklagte sich darueber, dass Mumm in aller Oeffentlichkeit behauptet hatte, hinter den meisten Diebstaehlen steckten Diebe."
                - T. Pratchett
          1. Hier nochmal deer wohl am meist genutzte Text zum Thema. Warum Leute, die den beruehmten Disclaimer mit dem Urteil des Landgericht Hamburg nutzen, dieses Urteil nie gelesen oder verstanden haben:

            http://www.daniel-rehbein.de/urteil-landgericht-hamburg.html

            Ok danke, werde mir das mal genauer anschauen.

            MfG
            Simon

        2. Hi,

          Exakt. Im Grunde ist ein Haftungsausschluss sogar negativ zu bewerten.

          Angenommen Du empfiehlst mir ein Geschaeft fuer guenstige Mobiltelefone. "Du sagst: Schau mal hier gibt's wirklich preiswerte Telefone." Dann geh ich da hin, kaufe eines aber das ist Hehlerware. Dann kann Dir keiner was. Mit einem Disclaimer sagst Du allerdings: "Schau mal, hier gibt's wirklich preiswerte Telefone, Ich  wuerd da aber nicht hingehen" Du distanzierst Dich also davon.

          Das ist so genial, das müsste man einrahmen.

          MfG ChrisB

          --
          Light travels faster than sound - that's why most people appear bright until you hear them speak.
      2. Hi!

        Da streiten sich die Gerichte. Je nach Gericht bist Du fuer alles verantwortlich, was irgendwer auf Deiner Seite treibt.
        Das heißt also dass sich der Haftungsausschluss bei vielen Seiten überhaupt nichts bring?

        Überleg doch mal. Du handelst und versuchst die möglichen Konsequenzen dafür auszuschließen. Wenn das ginge, könnte jeder tun und lassen was er will, wenn er sich nur einen Haftungsausschluss um den Hals hängt. Und der ganze Apparat an Gesetzen und den damit verbundenen Institutionen wäre überflüssig.

        Lo!

  2. Ein durchaus umstrittenes Problem. Auf der einen Seite ist man auf jeden Fall nach Kenntnis des rechtlichen Status illegaler Inhalte haftbar, d.h. sofern man sie nicht ohne schuldhaftes Zögern entfernt, kann man in die Mitstörerhaftung rutschen.

    Andererseits wurde in Gerichtsurteilen bereits für und wieder die Prüfungspflicht von Forenanbietern entschieden - es läßt sich daher kaum allgemeingültig aussagekräftige Präzedenz finden.

    Grundsätzlich sollte aber auf den sogenannten "Disclaimer", den allgemeinen Haftungsausschluß, verzichten - dieser wird in der derzeitigen Rechtsprechung als Eingeständnis der Kenntnis einer potentiellen Illegalität weiterhin gehosteter oder verlinkter Inhalte angesehen. Stattdessen sollte man lieber darauf verweisen, dass Inhalte, die illegal oder sonstig verwerflich sind, unter Angabe von Gründen gelöscht und im Klagefall die IP-Daten des Nutzers weitergegeben werden können.

    Zusätzlich empfielt es sich, eine Ansprechmöglichkeit für diejenigen, die sich von den Inhalten in ihren Rechten oder ihrem Geschmacksempfinden verletzt sehen, einzurichten - durch friedliche unjuristische Kontaktaufnahme spart man nämlich Abmahnkosten.

    Gruß, LX
    P.S.: dies ist keine Rechtsberatung, sondern lediglich ein kurzer Abriß der momentanen Situation.

    --
    RFC 1925, Satz 8: Es ist komplizierter als man denkt.
    1. Hi!

      Grundsätzlich sollte aber auf den sogenannten "Disclaimer", den allgemeinen Haftungsausschluß, verzichten - dieser wird in der derzeitigen Rechtsprechung als Eingeständnis der Kenntnis einer potentiellen Illegalität weiterhin gehosteter oder verlinkter Inhalte angesehen.

      Und was ist dann das:

      P.S.: dies ist keine Rechtsberatung, sondern lediglich ein kurzer Abriß der momentanen Situation.

      wenn nicht ein versuchter Haftungsausschluss?

      Lo!

      1. Hi,

        Und was ist dann das:

        P.S.: dies ist keine Rechtsberatung, sondern lediglich ein kurzer Abriß der momentanen Situation.
        wenn nicht ein versuchter Haftungsausschluss?

        eine Erklärung, wie der Leser das Geschriebene sinnvollerweise einzuordnen hat. Der Volksmund nennt so etwas "Information".

        Cheatah

        --
        X-Self-Code: sh:( fo:} ch:~ rl:| br:> n4:& ie:% mo:) va:) de:] zu:) fl:{ ss:) ls:~ js:|
        X-Self-Code-Url: http://emmanuel.dammerer.at/selfcode.html
        X-Will-Answer-Email: No
        X-Please-Search-Archive-First: Absolutely Yes
        1. Und was ist dann das:

          P.S.: dies ist keine Rechtsberatung, sondern lediglich ein kurzer Abriß der momentanen Situation.
          wenn nicht ein versuchter Haftungsausschluss?

          eine Erklärung, wie der Leser das Geschriebene sinnvollerweise einzuordnen hat. Der Volksmund nennt so etwas "Information".

          Ach so.

          PS.: Dies ist kein Krapfen.

          PPS.: erinnert mich an die Namensschilder im Supermarkt "wir sind freundlich"

  3. Hallo,

    zusätzlich zu den anderen Antworten fällt mir noch ein beliebter Fehler ein, den Website-Betreiber machen, um ihre Seite "rechtssicher" zu machen.

    Es ist oft zu lesen, dass der Betreiber die Website regelmäßig auf Rechtsvertstöße kontrolliert oder sogar alle Beiträge kontrolliert...

    Ähnlich wie bei der Distanzierung von Links ist das Schmarrn. Man haftet damit sofort, sobald der betreffende Eintrag auf der Website erscheint - man hat ihn ja schließlich kontrolliert und steht also dazu.

    Auch wenn man wirklich JEDEN Beitrag kontrolliert kann man vor allem, wenn z.B. Bilder hochgeladen werden können nie ganz sicher sein. Wie soll man denn bitteschön wissen, ob der User wirklich Urheber eines bestimmten Bildes ist?

    Also, lieber einfach nur überall eine E-Mail-Adresse hinschreiben, an die sich die Betroffenen wenden können, wenn eine Rechtsverletzung festgestellt wird. (Und das Postfach auch abrufen!!)

    Ganz wichtig, vor allem bei kostenpflichtigen Sites (z.B. Seite mit Firmenprofilen):
    Man sollte sich in seinen AGB freihalten, dass man Bilder und Texte jederzeit  - ohne nachfragen beim jeweiligen User - sperren kann, wenn eine Beschwerde vorliegt.
    Ansonsten löscht man einen Text und bekommt ne Schadenersatzklage, weil der Text doch OK war. (Klage vom Kunden)
    Oder man fragt den Kunden und braucht ewig, versäumt die Frist vom Betroffenen und wird von diesem verklagt - man sitzt also in der Zwickmühle.