Rundfunkbeitrag

[Regina Schaukrug]

Es ist auch keine Steuer.

Soweit ich das weiß ist genau diese Frage noch immer nicht entschieden.

Zitat:

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am kommenden Mittwoch (18. Juli) darüber, ob der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form rechtmäßig ist oder nicht. Im Kern geht es dabei um zwei Fragen: Zum einen muss das höchste deutsche Gericht feststellen, ob es sich bei dem Beitrag nicht vielmehr um eine Steuer handelt.

Ich denke nämlich auch, dass es sich tatsächlich um eine Steuer handelt.