Protest gegen Artikel 13. Wo steckt der Fehler?

[Gunnar Bittersmann]

@@marctrix

Und Fraktionszwang hat auch Vorteile. Zum Beispiel, dass man so stimmt, die Menschen, die man schätzt, die eine ähnliche politische Meinung vertreten, wie man selber und die sich mit einem Thema besonders intensiv auseinandergesetzt haben in der sicher korrekten Annahme, dass man selber meistens selber zu ähnlichen Ergebnissen gekommen wäre, hätte Mans ich selber mit diesem Thema beschäftigt.

Fraktionszwang?

„Nach unserer Verfassung entscheidet jeder einzelne Abgeordnete, […]^[1] wie er sich zu welchem beliebigen Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages verhält. Dazu bedarf es keiner Freigabe, weder durch Fraktionen noch durch Parteien. [Applaus]
Und auch für die viel strapazierte Frage, was denn eine Gewissensentscheidung sei, gibt es eine einzige zuständige Instanz, und das ist der jeweils einzelne Abgeordnete. Es wäre schön, wenn das für die Zukunft unmissverständlich deutlich bliebe.“
—Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages (Quelle)

LLAP 🖖

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1. Köstlich, diese drei Punkte. „Wie der Lammert die Steinbach zurück in die letzte Reihe schickt. Ein Traum.“ —Marc Hinse ↩︎