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AugeHallo
ja wo steckt er denn?
Fraktionszwang ist ein ungeschriebenes Gesetz. Und das macht es nicht besser.
Das ist falsch. Wie ich bereits schrieb. Wer regieren will, braucht in der Regel einen Koalitionspartner. Da die Partner oft unterschiedliche Meinungen vertreten, wird das miteinander geregelt. Das geschieht in Verhandlungen, in denen sich keiner zu 100% durchsetzt, sondern es werden für beide Seiten tragfähige Beschlüsse gefasst. Diese werden schriftlich festgehalten und heißen Koalitionsvrtrag.
Jetzt haust du Äpfel und Birnen in den selben Sack. Der Fraktionszwang hat nichts mit Koalitionsverträgen zu tun. Etwaiger Fraktionszwang wird innerhalb einer Fraktion ausgeübt und es gibt ihn. Für Abgeordnete, die ihr Leben auf eine Karriere als Berufspolitiker ausgerichtet haben, ist die Drohung, auf der Kanditatenliste zur nächsten Wahl nach hinten zu rutschen oder überhaupt nicht mehr aufgestellt zu werden (auf der Liste oder als Direktkandidat), ein existierendes Druckmittel, um die Fraktionsdisziplin zu erwirken.
Der Koalitionsvertrag behandelt das Zusammenwirken mehrerer Fraktionen zur Bildung einer Koalition.
- Vereinbarungen nicht einhalten ist auch keine Lösung. Das gilt für Koalitionsvereinbarungen, aber auch für Wahlversprechen. — Klar werden die aufgrund zahlreicher Kompromisse nicht 1:1 umgesetzt, aber da sind wir dann wieder bei 1.…
Wie viel Koalitionsvereinbarungen wert sind, sehen wir ja in den letzten Wochen und Monaten. Den einen dienen sie als Druckmittel, um unliebsame Diskussionen [1] abzuwürgen, den anderen sind sie das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen [2].
Tschö, Auge
Ein echtes Alchimistenlabor musste voll mit Glasgefäßen sein, die so aussahen, als wären sie beim öffentlichen Schluckaufwettbewerb der Glasbläsergilde entstanden.
Hohle Köpfe von Terry Pratchett
Zum Beispiel im Falle der SPD-Beschlüsse zur Regform des ALG2, die von CDU-Granden eins zwei fix als gegen den Koalitionsvertrag verstoßend bezeichnet wurden. ↩︎
Uploadfilter, die im Koalitionsvertrag der jetzigen Bundesregierung abgelehnt wurden und nun doch von denen, die diesen Vertrag ausgehandelt und unterschrieben haben, beschlossen wurden. ↩︎
Matthias Apsel
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