Das Internet - Vorgarten oder hohe See?

[Stefan Muenz]

Liebe Forumsbesucher,

in einem anderen Forum als diesem hier, naemlich in jenem Forum, das man mit guten Gruenden als die "Hoehle des Loewen" bezeichnet kann(http://212.96.8.163/cgi-local/CONFIG.PL ;-) hat "HJK", ein Stammgast dort im Forum, einen wirklich wunderbaren Satz formuliert:

<cite>
So langsam raecht sich der Fluch der boesen Tat, das Internet als Vorgarten der BRD zu betrachten und nicht als eine eigene Region, etwa wie die hohe See
</cite>

Es geht in dem Thread, aus dem dieser wunderbare Satz stammt, um das Thema, das wir hier auch schon hatten: um die Meldung, dass die Firma Unisys, Inhaberin der Rechte am LZW-Kompressions-Algorithmus, offenbar anfaengt, Web-Seiten abzumahnen, die GIF-Grafiken enthalten, welche mit einem nicht lizenzierten Tool erstellt wurden. Da niemand bislang so richtig durchblickt bei alledem, ist jeder, der GIF-Grafiken auf seinen Seiten hat, ein potentielles Abmahnopfer.

Aber das mit den GIFs ist ja nur das neueste Stueck im Theater des eintraeglichen juristischen Geschaefts mit dem Internet. Man kann auf Webseiten eigentlich kaum noch irgendeinen Fachbegriff, einen Eigennamen oder ein Phantasiewort verwenden, ohne Gefahr zu laufen, dass irgendwelche Rechte daran haengen. Niemand kann all diese Rechtsansprueche aus irgendwelchen Marken- und Patenteintraegen kennen. Aber Mandanten-Anwaelte benutzen Suchmaschinen, finden ganz bequem und schnell Seiten, auf denen das rechtsverletztende Wort ohne Hinweis auf die Marke oder das Patent vorkommt, und mahnen erst mal fleissig ab. Zu Gerichtsverhandlungen kommt es meistens nicht, weil die Betroffenen so geschockt sind, dass sie einfach nur die Abmahnung zahlen und danach zusehen, dass sie nicht noch mehr Aerger bekommen, was ja auch absolut verstaendlich ist. Aber so funktioniert das Internet 1999! Leute, wacht auf und reibt euch die Augen!

Die ganzen "Faelle" der Abzockerei haben eines gemeinsam: in allen Faellen wird versucht, lokales Recht auf ein weltweites Medium anzuwenden, das rechtlich gesehen eigentlich einen Status haben muesste wie - ja wie? - Und da fand ich den Vergleich von HJK so genial: ja, so wie die Hohe See!

Ich denke, wir brauchen ein international gueltiges Internetrecht, so wie es ein international gueltiges Hochseerecht gibt! Damit die Abzocke ein Ende hat, und damit das Web ein Medium bleibt, in dem man angstfrei publizieren kann.

Einen nachdenklichen Novembertag
  Stefan Muenz