Anonym: Erstaunlich!

Wenn man sich das Forum so durchliest, könnte man meinen, vGravenreuth sei hier als Rechtsberater für Abmahn-Fragen engagiert.
Seinen Steuerberater sucht man sich auch nicht im Finanzamt!

Gruß und Kuß
ein Explorer

  1. Hallo ...... unbekannterweise

    Seinen Steuerberater sucht man sich auch nicht im Finanzamt!

    Da machst Du aber einen Fehler. Nach den Gesetz ist jeder Finanzbeamte bei dem für Dich zuständigen Finanzamt per Gesetz dazu verpflichtet Dir bei der Erstellung Deiner Steuererklärung zu helfen. Dieses Recht ist sogar einklagbar ... da es keinem Bürger zugemutet werden kann alle Steuergesetze zu kennen. Aus diesem Grund sind auch alle Kosten für die Steuerberatung absetzbar.
    Auf Nachfrage muß Dir der Finanzbeamte sogar sagen wie Du Steuern sparen kannst. Dazu ist er verpflichtet. Du muß Ihm nur die entsprechenden Fragen stellen. Auf die muß er Dir wahrheitsgemäß antworten und Dich sogar auf Steuersparmöglichkeiten hinweisen wenn Du die Frage richtig stellst. Er muß sogar Deine Einkommensstuererklärung für Dich ausfüllen! Du mußt nur die entsprechenden Belege mitbringen. Außer der Unterschrift mußt Du nichts selber schreiben! So gesehen ist ein Finanzbeamter immer noch besser als ein Steuerberater. Für den Steuerberater mußt Du Kohle abdrücken der Finanzbeamte ist kostenlos ... :-))

    Bis dann ...... viel Spass bei der Steuererklärung.
    Ich hab Sie auch noch vor mir :-((

    Gruß
    Jürgen

    1. Hi!

      Ich glaube, dass die Steuerberater doch ein wenig engagierter beraten als ein Finanzbeamter. Wenn die Beratungsleistung eines StB kaum besser wäre als die eines Finanzbeamten (der fertig werden will und den Du nur aufhältst mit Deinen doofen Fragen) würde die doch niemand engagieren.

      Okay... ich kenne Steuerberater :-)

      Und weisst Du nicht: Guter Rat ist teuer!

      Bio

  2. hi!

    ich denke das gerade die darstellung der rechtlichen situation in den letzten tagen einige hompepagebastler zum nachdenken anregen sollte.
    das internet ist eben kein rechtsfreier raum wie soviele denken, manche handlungen haben folgen und was denn besser wenn man diese folgen kennt?
    ich finde es allemal besser facts von nem rechtsanwalt präsentiert zu bekommen, als laienhaft interpretierte spekulationen, wunschvorstellungen von gesetzesteilen.
    eigentlich hat eine rechtsberatung in diesem forum noch gefehlt um nicht nur saubere html codes sondern auch rechtlich einwandfreie sites anbieten zu können.
    schönen gruss
    this -> *;_;* walker

    1. Hallo,

      ich finde es allemal besser facts von nem rechtsanwalt präsentiert zu bekommen, als laienhaft interpretierte spekulationen, wunschvorstellungen von gesetzesteilen.
      eigentlich hat eine rechtsberatung in diesem forum noch gefehlt um nicht nur saubere html codes sondern auch rechtlich einwandfreie sites anbieten zu können.

      Du sprichst mir aus dem Herzen. Ich habe beruflich am Rande immer wieder mal mit Markenrechtsgeschichten zu tun und habe dabei so ein bisschen mitbekommen wie schwierig und gleichzeitig wichtig das Thema ist.
      Ich hoffe auf meinen Seiten gibt es keine Verstoesse, ich bemuehe mich jedenfalls vorsichtig zu sein. Aber insbesondere nach den Diskussionen der letzten Tage werde ich doch manchmal unsicher.
      Wobei ich sagen moechte dass ich mit den Aktionen des Freiherrn nicht einverstanden bin, es gibt IMHO sicherlich bessere Wege als die die er einschlaegt (oder andere Firmen, wie z.B. Adidas). So manches liesse sich bestimmt guetlich ohne teure Abmahnungen regeln. Insbesondere wenn es sich nicht um boesen Willen sondern einfach Unwissenheit handelt.

      Gruss,
      Armin

      1. hi!
        ich kenne herrn gravenreuth nicht persönlich und kann daher seine "aktionen" nicht berurteilen (presseartickel sind für mich nicht relevant)
        es gibt bestimmt wege auch ausserhalb des gerichtes (zumindest in austria), man kann beidseitig "guten willen zeigen", wenn ich nicht irre war das ja auch ein tipp von herrn gravenreuth in einem posting hier.
        ich denke aber das anwälte nur mit "goodwilltour" wenig bis keinen erfolg für ihre mandanten erziehlen werden und auf dauer ihren lebensunterhalt so nicht finanzieren können.
        ich nehme an das sich auch rechtsanwälte an bestehende gesetzte halten müssen, wenn ein anwalt also die bestehende gesetzteslage "ausnützt" stellt das für mich keinen grund da auf den anwalt "böse" zu sein, höchstens auf den gesetzgeber.
        weiters nehme ich an das rechtsanwälte nicht aus eigenem aktiv werden, sondern von "mandanten" beauftragt werden die interessen des jeweiligen mandanten zu vertreten.
        am beispiel mp3 und urheberrecht muss ich sagen das die "goodwilltour" eindeutig keinen erfolg gebracht hat sondern den mp3 "gegnern" (bestohlene menschen) spott und hohn entgegengebracht haben.
        speziell im falle mp3 im internet erwarte ich mir als betroffener künstler, das rechtsanwälte mit rigoroser härte (3-5 jahre gefängnisstrafe) und unter ausnuzung jeglicher gesetzte meine interessen vertreten um mein überleben zu sichern (mittlerweile geht es tatsächlich um das nackte überleben). auf den rechstanwalt der das geschafft hat böse zu sein hat dann wohl auch keinen sinn.
        gerade am beispiel metallica zeigt sich aber das es auch doch wieder "goodwill" geben kann, wenn ein vorerst beklagter von sich aus einsichtigt wird, doch ist anzumerken, das dies nur durch eine vorläufige klage zu erreichen war.
        schönen gruss
        this -> *;_;* walker

    2. Hallo eddie

      ich denke das gerade die darstellung der rechtlichen situation in den letzten tagen einige hompepagebastler zum nachdenken anregen sollte.
      das internet ist eben kein rechtsfreier raum wie soviele denken, manche handlungen haben folgen und was denn besser wenn man diese folgen kennt?

      Ich stimmer Dir zu, daß das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Ich denke aber auch, daß kein ernsthafter Websitebetreiber der Vorstellung erlegen sein wird, er könne im Netz am geltenden Recht vorbei arbeiten, außer vielleicht einigen _wenigen_ der angesprochenen "Hompagebastlern". Aber um die geht es imho im vorliegenden Fall nicht (Stefan ist bestimmt kein Homepagebastler, eher -Konstrukteur bzw. -Architekt *schleim* ;-) {ich weis, daß Du das weder gesagt noch gemeint hast. Ich wollte es nur noch mal hervorheben}.
      Die Folgen sind auch den ernsthaften Betreibern mit Sicherheit bekannt (besonders bei den Punkten die GFvG in der Antwort auf Antje (http://www.teamone.de/selfaktuell/forum/messages/65310.html) angesprochen hat; siehe dazu auch: http://www.heise.de/newsticker/forum/go.shtml?t=1&T=193&sres=1&msg=593&g=20000412atr001).
      Allerdings kann -wie bereits an anderer Stelle erwähnt wurde- heute ein Link völlig in Ordnung sein, aber morgen schon strafbar, da irgendwer sich eine Marke hat schützen lassen.
      Wenn die Webspace-Geschichte vorbei ist (nach dem anstehenden Widerspruch gegen die Löschung) werden wir erst wissen, ob ein Link zu zB. http://www.freewebspace.com strafbar! ist (hier geht er ja, wenn ich GFvG richtig verstanden habe, in Ordnung, da er ja innerhalb einer Diskussion "gefallen" ist. Nicht auszudenken, wenn Stefan auch noch das Archiv nach markenrechtsrelevanten Links durchforsten müsste ;-). Leider hat wohl kein Privatmann weder die Muse noch die Zeit, sich ständig über neue Marken zu informieren. Dann wird das Netz wohl in Zukunft doch noch zu einer Spielwiese für Firmen, die sich eine Rechtsberatung, und damit einen Rechts-Check der Seiten (nicht nach offensichtlichen Rechtsverstößen), leisten können.

      ich finde es allemal besser facts von nem rechtsanwalt präsentiert zu bekommen, als laienhaft interpretierte spekulationen, wunschvorstellungen von gesetzesteilen.

      Da hast Du völlig Recht (mit den Spekulationen). _Aber_ afaik beruhen etwa wie Menschenrechte, bzw. das Grundgesetz oder auch unsere heutige Rechtssprechung auf den "Laienhaften" Wunsch-(Moral-)vorstellungen einer "Gesellschaft" (Stichwort: Die Zehn Gebote; gerade zu Ostern wieder aktuell, aber nicht für alle Staatsformen bzw. Religionen gültig ;-), die natürlich von Rechtsgelehrten in eine allgemein, aber nicht immer verständliche und detaillierte Form gebracht wurden, um das Zusammenleben der Menschen zu regeln. Es gibt allerdings auch Rechte, die nirgendwo niedergeschrieben sind (Gewohnheitsrecht, solange es keinem Gesetz widerspricht), und erst durch von Menschen "geschaffene" Tatsachen ihre Gültigkeit erlangen. Desweiteren werden auch durch die Rechtssprechung der Gerichte Normen erstellt, an die sich die folgende Rechtssprechung orientieren kann, ohne das dieses in ein Gesetz eingehen, oder für alle Zeit Gültigkeit besitzen muss.

      Ich wage mal zu behaupten, daß Gesetze (Rechtssprechung) nicht unfehlbar sind (ist), da von Menschen gemacht. Nicht umsonst müssen manche Gesetze den sich ändernden Bedingungen in einer Gesellschaft angepasst werden (auch wenn wir afaik noch einige Gesetze aus von "Vor dem Krieg" unser eigen nennen dürfen [bitte GFvG um Korrektur, wenn ich falsch liege]). Beispiel: die StVG (1952), StVO (1970), StVZO (1988), die seitdem Änderungen bzw. Ergänzungen erfahren haben, mit denen sich der Autofahrer "rumärgern" muss ;-).
      Zudem gibt es Möglichkeiten, die "rechtmäßigkeit" von Gesetzen (Rechtssprechung) feststellen zu lassen (Normenkontrollverfahren, Verfassungsklage), was ebenfalls die Vermutung stützt, daß der Gesetzgeber die Möglichkeit einer Unrechtmäßgikeit eines Gesetzes (Rechtssprechung) durchaus in Betracht gezogen hat.
      Und darauf kommt es imho im vorliegenden Fall an. Festzustellen ist, in wieweit das Markengesetz den aktuellen Gegebenheiten noch "gerecht" wird, bzw. bereits gefällte Urteile "Recht" sprechen (in Namen des Volkes ;-). Weiterhin muss natürlich geprüft werden, ob die momentanen Vorgehensweisen den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und der Schadensminimierung entsprechen.

      eigentlich hat eine rechtsberatung in diesem forum noch gefehlt um nicht nur saubere html codes sondern auch rechtlich einwandfreie sites anbieten zu können.

      Finde ich ebenfalls. Allerdings bin ich der Meinung, daß eine "Beratung" durch GFvG hier, in _diesem_ Forum (schließlich mahnt GFvG den Betreiber ab), durch seine Voreingenommenheit eingefärbt ist (sorry Herr Freiherr von Grafenreuth, ist nicht böse gemeint, aber trotzdem meine Meinung). Er wird hier sicherlich nicht den juristischen Trick, oder die Gesetzeslücke verraten, mit der er den Schüler, welcher www.billgates.de als Domain hat registrieren lassen, rausgepaukt hat. Und dies ist sein gutes Recht!
      Deswegen bin ich der Meinung, daß neben den kostenlosen Informationen von GFvG, wir durchaus auch anderen Rechtsbeistand gebrauchen könnten, der die Sachverhalte mal von der "anderen" Seite bleuchten könnte.
      So hat z.B. seine Mitteilung zur Verantwortung für Links (http://www.teamone.de/selfaktuell/forum/messages/65061.html), die meiner Meinung durchaus existiert (zB.: Links auf _verbotene_ Inhalte), imho nur wenig mit dem vorliegenden Fall (Link auf eine Firma die legal eine Software anbietet) zu tun. Im einen Fall geht es um Urheberrechte und Leistungsschutz, im anderen Fall ums Markengesetz.

      Gruß AlexBausW

      P.S.: Ich weis, daß Du "sauer" bist, weil Raubkopierer Dir das Leben als Musiker,Komponist,Produzent schwer machen. Aber wie bereits gesagt, haben Copyrights-Verstöße imho nichts mit dem aktuellen (Abmahn-)Fall zu tun. Copyrights-Verstöße werden von den Raubkopierern vorsätzlich begangen, und sind als solche auch leicht zu erkennen, da auf jeder CD ein entsprechender Hinweis auf die unerlaubte Vervielfältigung bzw. auf den Besitzer des Copyrights vermerkt ist. Zudem sagt einem ja auch (hoffentlich ;-) der gesunde Menschenverstand, daß Musik nicht aus dem Nix entsteht, also von Irgendjemandem komponiert, produziert und eingespielt worden sein muß, der dadurch Rechte daran besitzt. Das Urheberrecht ist meiner Meinung nach auch viel stärker in den Köpfen verankert, als zB. das Markengesetz. Wie sich bestimmt die meisten von uns besser mit der StVO, als mit dem Urheberrecht auskennen ;-)
      Vielleicht sollte man mal wirklich einen eigenen Thread eröffnen, der das Urheberrecht behandelt, zumal man merken konnte, daß sich hier einige Musiker (auch Künstler ;-) tummeln (hallo Kollegen ;-). Auch für das Copyright auf Textinhalte bzw. Designs wäre ein solcher Thread sicherlich interressant (vergl.: Urheberrechtlicher Schutz von Internet-Seiten in Frames http://www.jurpc.de/rechtspr/20000042.htm)

      P.P.S.: salvatorische Klausel ;-): Falls sich einige der Angaben als nicht korrekt erweisen sollten, streite ich ab, jemals was gesagt zu haben, bin ich nicht mehr ich, und bitte kniefallend um Verzeihung und Korrektur. Dennoch stellt das oben gesagte _meine Meinung_ dar.

      1. hi!
        ich habe mit "homepagebastler" sicher nicht stefan münz oder ander hier in diesem forum gemeint, falls es so rübergekommen ist tut es mir leid. immerhin hab ich von stefan münz und einigen anderen aus diesem forum sehr viel im bereich html gelernt und lerne noch immer wieder was dazu.
        ich bin auch nicht sauer auf raubkopierer es is nur ne tatsache das künstlern, programmierern, sowie allen berufszweigen die mit digitalen medien arbeiten durch raubkopien einen finanziellen schaden erleiden und in manchen fällen desshalb ihre familien, kinder nicht ernähren können.
        gerade beim urheberrecht (speziell musik, grafik, text, programme im internet) kann ich dir auch nicht zustimmen, das scheint bis auf wenige ausnahmen in den meisten köpfen leider nicht zu existieren.
        und gar so wenige sites sind es ja nicht die illegale daten (musik, bilder, texte, programme) verwenden, im gegenteil ich bin entsetzt was sich im internet für ein abgrund auftut, ansonsten wäre dieses thema ja kein thema und vielleicht is es für manchen doch ein denkanstoss um das copyright zumindest mal ins bewusstsein zu rücken.
        schönen gruss
        this -> *;_;* walker

        1. Hallo eddie,

          ich habe mit "homepagebastler" sicher nicht stefan münz oder ander hier in diesem forum gemeint, falls es so rübergekommen ist tut es mir leid. immerhin hab ich von stefan münz und einigen anderen aus diesem forum sehr viel im bereich html gelernt und lerne noch immer wieder was dazu.

          Das hab` ich mir ja auch gedacht, und wollte Dir das auf keinen Fall unterstellen, sondern nur noch mal verdeutlichen, wen Du meinem Verständnis nach damit angesprochen hast (und daß sich die wenigsten davon hier "herumtreiben"; hier trifft man imho doch meist auf den ernsthaften Websitebetreiber ;-) Anm. v. mir).

          ich bin auch nicht sauer auf raubkopierer es is nur ne tatsache das künstlern, programmierern, sowie allen berufszweigen die mit digitalen medien arbeiten durch raubkopien einen finanziellen schaden erleiden und in manchen fällen desshalb ihre familien, kinder nicht ernähren können.
          gerade beim urheberrecht (speziell musik, grafik, text, programme im internet) kann ich dir auch nicht zustimmen, das scheint bis auf wenige ausnahmen in den meisten köpfen leider nicht zu existieren.

          Das das Urheberrecht leider oft nicht beachtet wird sehe ich auch so. Ich wollte auch nur sagen, daß das Copyright auf Musik bzw. geistiges Eigentum bekannter ist, als das Recht an irgendeiner irgendwo beim DPMA eingetragen Marke.
          Gegen das Copyright wird auch meistens nicht verstoßen, weil der Sitebetreiber es nicht zu kennen behauptet, sondern die gamez-, mp3z-, crackz-Anbieter tun dieses bewusst und mit Vorsatz (also in Kenntnis der Unrechtmäßigkeit ihres Handelns), wie man an den Bezeichnungen erkennen kann.

          und gar so wenige sites sind es ja nicht die illegale daten (musik, bilder, texte, programme) verwenden, im gegenteil ich bin entsetzt was sich im internet für ein abgrund auftut, ansonsten wäre dieses thema ja kein thema und vielleicht is es für manchen doch ein denkanstoss um das copyright zumindest mal ins bewusstsein zu rücken.

          Da muss ich Dir leider recht geben. Dazu kommen noch die ganzen Sites mit illegalen, menschenverachtenden, gewaltverherrlichenden, usw. Inhalten, die das Internet als Institution schädigen (mal abgesehen von dem Schaden an der Gesellschaft).
          Nicht selten trifft man auf Seiten, die explizite Anleitungen zum Hacken geben: http://www.teamone.de/selfaktuell/forum/messages/65439.html ff. (wollen?) und illegale Inhalte anpreisen (siehe vorangehenden Link). Aber das wäre schon wieder ein neuer Thread.
          Vielleicht sollte ich mal einen Thread zum Thema Copyright eröffnen. Besonders der Fall: http://www.jurpc.de/rechtspr/20000042.htm dürfte von allgemeinem Interresse sein. Wir Musiker können ja noch einen MP3-Thread anzetteln (legale Verwendung von MP3s, "fair use" im Copyright, gemafreie Musik als Hintergrundgeklimpere, Veröffentlichung von Eigenkompositionen als MP3s)

          Frohe Ostern und Gruß, AlexBausW

  3. Seinen Steuerberater sucht man sich auch nicht im Finanzamt!

    Falsch!
    Weil dort die Experten sitzen werden diese von der Industrie und Steuerberatern regelrecht abgeworben.
    Finanzämter haben daher im gehobenen, insbesondere aber im höheren Dienst echte Personalprobleme.

    Mit freundlichen Grüßen

    Günter Frhr. v. Gravenreuth  
    Dipl. Ing. (FH), Rechtsanwalt  
    http://www.gravenreuth.de

    1. Hallo Günter,

      Weil dort die Experten sitzen werden diese von der Industrie und Steuerberatern regelrecht abgeworben.
      Finanzämter haben daher im gehobenen, insbesondere aber im höheren Dienst echte Personalprobleme.

      ach, nutzt du deswegen dein wissen lieber zur finanziellen ausschöpfung von noch existierenden gesetzeslücken, statt es fuer eine humanere rechtsprechung einzusetzen?
      bringt ja auch viel mehr geld, gelle?

      Günter Frhr. v. Gravenreuth  
      Dipl. Ing. (FH), Rechtsanwalt  
      http://www.gravenreuth.de

      und nicht die werbung vergessen...

      Gruß, Shannon

      1. Moin Shannon,

        ach, nutzt du deswegen dein wissen lieber zur finanziellen ausschöpfung von noch existierenden gesetzeslücken, statt es fuer eine humanere rechtsprechung einzusetzen?

        Dann lass uns lieber zusammen gegen die Gesetzeslücke kämpfen. Und nicht gegen die, die sich an den Fehlern im System laben. Dann haben wir zusammen endlich die Ruhe, uns auf die wesentlichen Sachen zu konzentrieren

        Swen

    2. Moin,

      Finanzämter haben daher im gehobenen, insbesondere aber im höheren Dienst echte Personalprobleme.

      Aus eigener Anschauung: Die Probleme bestehen im gehobenen Dienst, das werden - nach bestandener Prüfung - die guten Steuerberater. Wer als Volljurist in die Steuerverwaltung geht, hat eh schon verloren ;-)

      Herr Wacker