Hans35: Die Römer hängen niemanden, sie hätten ihn denn ...

Beitrag lesen

Hallo!

Gesetze gelten immer nur in dem Staat, dessen Gesetzgeber sie erlassen hat. Allerdings gehören dazu auch internationale Abkommen (z.B. Auslieferungasabkommen), die werden vom Gestzgeber "ratifiziert". Das gilt sowohl für das Strafrecht als auch für das Zivilrecht, also die Regeln für Auseinandersetzungen zwischen (natürlichen oder juristischen) Personen.

Die Gesetzgeber sind dabei "hoheitlich" frei. So verfolgt z.B. der Staatsanwalt in Belgien jeglichen Völkermord und ähnliche Delikte, wo und von wem auf der Welt sie auch immer begangen wurden, auch ganz ohne Bezug zu Belgien.

Für das Internet gelten keine besonderen Gesetze, aber eine technesche Besonderheit ist wichtig: Indem man z.B. seine HP ins Netz stellt, kann man gegen Gesetze in ***allen*** Ländern der Erde verstoßen. Das kann das amerikanische Urheberrecht sein, aber auch ein religiös begründetes Gesetz eines afrikanischen Staates. Denn man hat ja von allen Staaten aus Zugang zum Internet. Unkenntnis schützt dabei vor Strafe nicht.

Jeder Gesetzesversoß bleibt jedoch so lange ohne Folgen, wie man sich nicht in das betreffende Land begibt und von Deutschland (bzw. dem Land, in dem man sich gerade befindet) dorthin auch nicht ausgeliefert wird. (Siehe obigen Leitsatz.)

In einigen Ländern ist es allerdings möglich, auch in Abwesenheit zu verhandeln, wenn man in dem Land Vermögen hat; dazu gehört z.B. die USA. (Daher ist es bei größeren Unfällen, Flugzeugabstüzen und dgl. sehr beliebt, gegen Firmen mit US-Ableger Schmerzensgeld vor US-Gerichten zu erstreiten, weil die dort besonders hoch sind.) Das endet dann schlimmstenfalls mit dem Verlust dieses Vermögens, solange man nicht Onkel Sam besuchen will.

Gruß
Hans35