nicht angemeldet
Hallo,
Vielleicht stehe ich jetzt auf dem Schlauch, aber das hieße dann, wenn jemand ein Spiel anbietet (man muss ja nur bei Google mal Memory und JavaScript eingeben, dann wird man fast erschlagen....) und das ganze "Hühnerklau" nennt, könnte er auch Probleme bekommen ? Wohl eher nicht, oder ? Nur in der Kombination Spiel + Name ?
Ja, das vermute ich in diesem Fall. Natürlich steht das Spiel selbst auch noch unter Urheberschutzrechten. Aber bei einem Papier-umdrehen-und-merken-Spiel ist ja die Unterscheidungskraft zu anderen Werken nicht gerade hoch. Und das Verfahren ist irgendwie generische menschliche Fähigkeit, also freihaltungsbedürftig. Denke ich zumindest.
Wenn es aber nun niemand anders mehr gäbe, der das Spiel unter anderem Namen anbieten würde, dann würde sich die Marke selbst ad Absurdum führen. Das war bei "Tempo" fast mal so weit. Es gab keinen anderen Papiertschentuchhersteller im Schutzgebiet, folglich war auch kein Abgrenzungsanspruch mehr da, da ja niemand zum Abgrenzen da war. Dann wäre die Marke wieder frei gewesen. Gibts irgendwie einen Spezialbegriff dafür. Hab ich aber vergessen.
Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de
Tom
Intelligenz ist die Fähigkeit, aus Fehlern Anderer zu lernen und Mut die, eigene zu machen.