Magnete

[O'Brien]

Hi Daniel,

DE000029521296U1  [DE] Schwerkraftmaschine
DE000029521040U1  [DE] Gernerator-Auto (kurz: Gen-aut)

dies sind beides lediglich "Gebrauchsmuster", die _nicht_ vom Patentamt geprüft werden. Mit einem Gebrauchsmuster erziele ich einen nahezu sofortigen (ca. innerhalb 1 Monat) Schutz, wohingegen bei einem Patent i.d.R. >= 18 Monate bis zur Erteilung vergehen. Außerdem wird, wie gesagt, ein Gebrauchsmuster nicht geprüft.

Bei der Schwerkraftmaschine ist auf Seite 5 sogar das Wort "Patentansprüche" in "Ansprüche" geändert worden. Man könnte daraus schließen, dass der Anmelder die Maschine eigentlich zum Patent anmelden wollte, dann aber doch kalte Füße bekommen hat und daher nur noch ein Gebrauchsmuster angemeldet hat, um seine Erfindung trotzdem zu schützen.

Wie du der Tabelle über Patentcodes entnehmen kannst, handelt es sich bei den letzten beiden Stellen der Nummer einer Patent- bzw. Gebrauchsmusterschrift um eine Klassifizierung:

A1:     Offenlegungsschrift (ungeprüfte Patentanmeldung)
C2, C3: Patentschrift (d.h. nach Erteilung)
U1,U2:  Gebrauchsmusterschrift (d.h. ungeprüft)

Alle Ergebnisse, die ich mit der Suche nach "perpetuum"+"mobile" erhalte, sind entweder A1 oder U1, also entweder nicht zum Patent erteilt worden oder es sind nur Gebrauchsmuster. Es hat also anscheinend bisher niemand geschafft ;-)

Schönen Sonntag noch!
O'Brien