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Anbieterkennzeichnung
MudGuardHallo,
ich habe für unsere Freiwillige Feuerwehr eine Internet-Präsentation erstellt und auch schon in diesem Forum gepostet. Hierbei ist mir mitgeteilt worden, dass das Impressum nicht rechtssicher sei.
Daher möchte ich mich nun endlich daran setzen und dieses so gestalten, dass es den Anforderungen des TDG bzw. MDStV entspricht, wobei ich gleich wieder auf Probleme gestoßen bin:
Freiwillige Feuerwehren sind ja Einrichtungen der Kommunen. Wer ist dann der Diensteanbieter – die Freiwillige Feuerwehr oder die Gemeinde? Und wer ist dann der Vertretungsberechtigte – der Wehrleiter oder der Bürgermeister?
Ich hoffe, dass mir jemand eine aufschlussreiche Antwort geben kann. Diese kann ich schließlich nicht aus dem Gesetzestext entnehmen. Auch die vielen Muster bringen mich nicht weiter.
Vielen Dank!
Thomas L.
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Tag Thomas.
Freiwillige Feuerwehren sind ja Einrichtungen der Kommunen.
Nicht unbedingt. Sie können auch eingetragener Verein sein, was du zuerst klären müsstest. In diesem Fall ist die Anbieterkennung relativ einfach. Sollte dem nicht so sein, ist die FF eine hoheitliche Einrichtung der jeweiligen Gemeinde (und damit eigentlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit), da die Kernaufgaben einer FF ja in aller Regel hoheitliche Aufgaben sind. In diesem Falle würde ich persönlich es so machen:
Freiwillige Feuerwehr Blahdorf
Musterstraße 1
12345 Blahdorf
Wehrleiter: Florian Feuerstein
Telefon: 0123/456789
E-Mail: scheff@ff-blahdorf.deDie Freiwillige Feuerwehr Blahdorf ist eine hoheitliche Einrichtung der:
Gemeinde Blahdorf
vertreten durch Frau Bürgermeisterin Wichtig
Musterstraße 2
12345 Blahdorf
Telefon: 0123/456-0
E-Mail: scheffin@gemeinde-blahdorf.deDas ist allerdings nur meine bescheidene Meinung, rechtssicher Auskunft kann dir nur ein Anwalt geben. Hat die Gemeindeverwaltung keine eigene E-Mail, kann man sie m.E. auch weglassen.
Siechfred
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«Ich liebe euch doch alle!»-
Hallo Siechfred,
Freiwillige Feuerwehren sind ja Einrichtungen der Kommunen.
Nicht unbedingt. Sie können auch eingetragener Verein sein, ...
In meinem Fall ist die Feuerwehr tatsächlich eine Einrichtung der Gemeinde – somit also, wie Du schreibst – ohne eigene Rechtspersönlichkeit.
Freiwillige Feuerwehr Blahdorf
Musterstraße 1
12345 Blahdorf
Wehrleiter: Florian Feuerstein
Telefon: 0123/456789
E-Mail: scheff@ff-blahdorf.de
...Ich danke Dir erst einmal für Deine Auskunft. Ich werde das Impressum wohl so übernehmen. Meiner Meinung nach sollte dies so ausreichen.
Gruß Thomas L.
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Hallo Thomas L.,
Ich danke Dir erst einmal für Deine Auskunft. Ich werde das Impressum wohl so übernehmen. Meiner Meinung nach sollte dies so ausreichen.
Der Webimpressum-Assistent von digi-info empfielt noch folgende Floskel:
"Die Stadt Musterstadt ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts**.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Dr. Max Meier**."Gruß aus Köln-Ehrenfeld,
Elya
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Hallo Elya,
"Die Stadt Musterstadt ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts**.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Dr. Max Meier**."danke für Deinen Hinweis. Ich werde den Satz noch mit einbauen - sicher ist sicher.
Obwohl mir trotzdem nicht so recht einleuchten will, warum die Gemeinde Diensteanbieter sein soll. Schließlich haben wir uns als "Einrichtung Feuerwehr" dazu entschlossen, diese Site zu erstellen. Auch liegt jegliche Verantwortung bei uns als Feuerwehr. Die Gemeinde "an sich" ist da völlig außen vor (abgesehen von der Kostenübernahme).
Aber das angegebene Muster ist anscheinend genau richtig. So sollten denn alle Bedürfnisse abgedeckt sein. So ist die Feuerwehr mit Anschrift als "eigentlicher" Anbieter, aber auch die Gemeinde als "rechtlicher" Anbieter genannt.
Gruß Thomas.
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Hi,
Freiwillige Feuerwehr Blahdorf
Telefon: 0123/456789Du solltest doch eigentlich wissen, daß die Telefonnummer der Feuerwehr 112 ist ;-)
cu,
Andreas--
Warum nennt sich Andreas hier MudGuard?
Schreinerei Waechter
Fachfragen per E-Mail halte ich für unverschämt und werde entsprechende E-Mails nicht beantworten. Für Fachfragen ist das Forum da.
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Hallo,
Du solltest doch eigentlich wissen, daß die Telefonnummer der Feuerwehr 112 ist ;-)
dies ist aber _nicht_ die Telefon-Nr. der Feuerwehr! Wir haben jedenfalls kein Telefon in unserem Gerätehaus stehen.
112 ist der allgemeine Notruf. Und der landet zentralisiert bei der jeweiligen Leitstelle – und nicht nur bei Bränden sondern eben bei _jeglichen_ Notfällen.Gruß Thomas L.
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Hi,
Du solltest doch eigentlich wissen, daß die Telefonnummer der Feuerwehr 112 ist ;-)
dies ist aber _nicht_ die Telefon-Nr. der Feuerwehr!Du hast den Smiley gesehen? ;-)
cu,
Andreas--
Warum nennt sich Andreas hier MudGuard?
Schreinerei Waechter
Fachfragen per E-Mail halte ich für unverschämt und werde entsprechende E-Mails nicht beantworten. Für Fachfragen ist das Forum da.
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Hi,
Du hast den Smiley gesehen? ;-)
Ja sicher. Fand ich auch witzig *schmunzel*
Aber trotzdem sah ich mich gezwungen, dies richtig zu stellen.
Ich nehme nicht an, dass du schon mal in ein anders Impressum einer Feuerwehr-Site gesehen hast. Es ist doch erstaunlich, dass doch einige hier 112 stehen haben.
Dies ist zwar hier wohl auch eher zur Belustigung gedacht, aber ob dies ausreicht, das Fehlen der Rechtssicherheit des Impressum auszugleichen …?Gruß Thomas L.
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Hallo Thomas,
Es ist doch erstaunlich, dass doch einige hier 112 stehen haben.
»Hier der allgemeine Notruf, was kann ich für Sie tun?«
»Auf Ihrer Internetpräsens verletzen Sie meine Markenrechte. Bitte unterlassen Sie dies oder ich lasse Ihnen eine kostenpflichtige Abmahnung zukommen.«Uaaaaargh. Grauslige Vorstellung.
Viele Grüße,
Christian-
Hallo Christian,
»Auf Ihrer Internetpräsens
Sobald der Fehler dort behoben wurde, ist er auf der Internetperfekt vorhanden. :-p
Grüße
Roland
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