/Recht/Menschelei: Sony macht ihren PC, äh, „irgendwie besser“

[Robert Bienert]

Hallo Robert.

Moin Ashura!

[...] Inwiefern allerdings der Kopierschutz rechtmäßig ist, wenn dich Sony in ihrer EULA (entspricht einer AGB) daraufhin weist, kann ich nicht genau beantworten, [...]

Gilt eine EULA bei uns in Europa überhaupt?
Laut dem, was ich bereits gehört habe und in der Wikipedia finden kann, ist eine EULA eben nicht wirklich mit unseren AGB vergleichbar, welche zumindest dann gültig sind, wenn sie bestehendes Recht nicht verletzen.

Nach dem, was in der Wikipedia zum Thema EULA zu finden, hast du recht, vor allem der Einwand, dass man diesen „Vertrag“ erst nach dem Kauf einsehen kann, widerspricht eindeutig den Bestimmungen über AGB, wie aus § 305 (2) hervorgeht:

Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss

1. die andere Vertragspartei ausdrücklich […] auf sie hinweist und
   2)  der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise […] von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen,
   und wenn die andere Vertragspartei mit ihrer Geltung einverstanden ist.

_Wichtig_ scheint mir hierbei allerdings, ob Sony BMG solche CDs auch in Deutschland verkauft, ansonsten gilt AFAIK der Gerichtsstand des Landes, wo du die CD gekauft hast.

Ah, danke für diese Information und auch den Direktverweis auf die entsprechende Gesetzesstelle.

Keine Ursache. Wenn es so eine nette Seite wie dejure.org nicht gäbe, hätte ich die ganzen Zitate abtippen müssen; solche Standardwerke habe ich damals in der Schule für Wirtschaftswissenschaften gebraucht, und da stehen die halt immer noch im Regal.

Ich bin gespannt, ob dieser „Kopierschutz“ auch bis zu uns durchdringt und wie dann damit umgegangen wird.

Also wenn dann jemand Unterstützung für eine Musterklage braucht, ich schließe mich der sofort an, kein Thema. So einen Spaß will ich mir nicht entgehen lassen.

Viele Grüße,
Robert