Musterung (Bund)

[Robert Bienert]

Moin!

Da hast du vollkommen Recht, aber man darf dabei nicht vergessen, dass die Wehrpflicht in ihrer jetzigen Form eindeutig verfassungswidrig ist, ein Blick in die ersten 20 Artikel des Grundgesetztes sollte dafür reichen.
Aha..
Das ist nonsens und wird von Wehrpflichtgegnern oft angeführt.

Es ist überhaupt kein Nonsens, nehmen wir Artikel 3 des Grundgesetzes: Wie, wenn nicht Benachteiligung von uns Männern, nennst du es, dass Frauen direkt nach der Schule Studieren, eine Ausbildung machen oder Arbeiten können, ohne vorher Wehrdienst leisten zu müssen oder der Gefahr zu unterliegen, aus ihrer Tätigkeit heraus einberufen zu werden, was Verzögerungen beim Studium oder Verlust der Stelle bedeutet, während _ausschließlich Männer_ ein Jahr vorsätzlich dem Arbeitsmarkt vorenthalten werden? Wir haben schon eine kürzere Lebenserwartung und müssen dann, Stichwort Lebensarbeitszeit, im Endeffekt noch ein Jahr länger arbeiten.

Nur das BVG entscheidet nicht zum ersten mal über die Wehrpflicht.

Dass in Deutschland Verstöße gegen die freie Berufswahl, die Artikel 12 GG garantiert, keine Vergehen sind, dürfte doch schon langem bekannt sein, zumindest der Bundesagentur für Arbeit. Und gegen die Wehrpflicht mit der Begründung der Einschränkung der freien Entfaltung der Persönlichkeit (Artikel 2, Satz 1 GG) zu klagen, ist für wahr zum Scheitern verurteilt.

die Wehrpflicht _wird_ nicht kippen.

Um die Anzahl der Klagen mit den genannten Begründungen gegen Einberufungen zu reduzieren, hat das BVG entschieden, dass gegen eine Einberufung nur noch vor den Verwaltungsgerichten geklagt werden kann, d.h. man müsste in Karlsruhe eine Grundsatzklage einreichen, was allerdings wohl nur Betroffenen möglich ist.

Die grundsätzliche Fragen Frauen und Militär kann nicht eindeutig beantwortet werden und ist vielmehr eine Kulturelle Frage.

Im Zusammenhang mit der Gleichberechtigung (gleiche Rechte, gleiche _Pflichten_) von Mann und Frau muss diese Frage auch im juristischen Kontext beantwortet werden.

Wenn die Wehrpflicht der militärischen Nachwuchsförderung dienen soll, muss sie wirklich allgemein werden, oder?

Soll die Wehrpflicht der Nachwuchsfördrung dienen?

Das entnahm ich deiner Aussage:

es werden viele "intelligente" _benoetigt_. aber wo sollen die herkommen, wenn nicht durch die wehrpflicht?

Nein, genau das soll sie eindeutig nicht.

Aber ich lerne gerne dazu.

Eine Berufsarmee ist ein vielfaches teurer als eine Wehrpflichtarmee, dass zeigen die Erfahrungen in z. Bsp. Frankreich u. Belgien.

Eine Wehrpflichtarmee benötigt dafür allerdings deutlich weniger Personal und Kasernen, weil keine Kriegsdienstleistenden teure Ausbilder und teures Material in Anspruch nehmen.

Der Verteidigungsetat schrumpft seit Jahren!

Wo siehst du das Problem? Deutschland ist in die NATO eingebunden und beteiligt sich an der EU-Eingreiftruppe, der BND und das BKA leisten hervorragende Arbeit in der Terrorbekämpfung. Mit der bisherigen Entwicklungshilfe und dem gescheiten Umgang mit Ressourcen brauchen wir noch nicht einmal Kriege um Ressourcen führen.

Bleib mal sachlich, Wehrdienst ist kein Kriegsdienst.
Linke Kampfparolen sind da echt fehl am Platze.

Warum steht dann im Grundgesetz Artikel 4, Satz 3:

Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. […]

Noch einmal zur Verdeutlichung, da steht, im linken (?) Grundgesetz «Kriegsdienst mit der Waffe». Außerdem: Versuche mal zu verweigern, mit dem Anschreiben «Hiermit verweigere ich den Wehrdienst». Das linke (?) Bundesamt für den Zivildienst wird dir mitteilen, dass dein Antrag auf _Kriegsdienstverweigerung_ abgelehnt wurde, weil du den _Wehrdienst_ nicht verweigern kannst, nur den _Kriegsdienst mit der Waffe_.

Frauen können seit geraumer Zeit freiwillig Dienst an der Waffe leisten.

Du sagst es: Freiwillig!

Das größte Problem hat übrigens nicht etwa die Bundeswehr wenn der Wehrdienst abgeschafft wird, sondern die Krankenhäuser, Altenheime, die Pflegeversicherung etc.

Der Zivildienst ist ein _Ersatzdienst_, das ist die rechtliche Lage. Wenn man der Meinung ist, dass einem die Alten und Kranken 0,50€ pro Stunde wert sind (das ist die Entlohnung eines Zivis), dann kann man dies durch „1-Euro-Jobs“ aufwerten, die im Endeffekt in etwa genauso teuer/günstig wie Zivis sind. Dank „Hartz IV“ brauchen wir aus finanzieller Sicht eigentlich keine Zivis mehr.

[…] Betrachte also die Wehrpflicht in der jetzigen Form nicht etwa als Zwangsdienst an der Waffe, sondern als Dienst an der Gesellschaft. Und da kann ich mich durchaus mit anfreunden!

Ich betrachte den „allgemeinen “Wehrdienst so, wie es im Gesetz vorgesehen ist, und dort heißt es, dass der Zivildienst ein Ersatzdienst ist, dessen Personalstärke sich am Bedarf der Bundeswehr orientieren soll – dumm nur, dass die Bundeswehr immer weniger Wehrpflichtige benötigt, unsere Gesellschaft aber altert, oder?

Warum soll der "junge Mensch" nicht eine gewisse zeit seine Arbeitskraft der Gesellschaft kostengünstig zur Verfügung stellen.

Wenn die gesetzlichen Grundlagen stimmen, wird der junge Mensch dies tun (müssen), das freiwillige soziale bzw. ökologische Jahr zeigt doch jetzt bereits, dass es genug Leute gibt, die der Gesellschaft etwas zurückgeben möchten. Wenn, dann muss dieser allgemeine Dienst auch allgemein sein, allerdings bleibt die Frage, wer das bezahlen soll.

Viele Grüße,
Robert