Firmen/Markenname?

[Sven Rautenberg]

Moin!

mal eine gaanz blöde Frage:
gegeben: eine Ich AG oder sowas in der Art. Man überlegt sich einen Firmennamen - sagen wir - "Bla-Blub Diensleistungen"

Der selbständig tätige Gewerbetreibende kann als Einzelperson keine Firma haben - dazu benötigte er Konstrukte mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit, wahlweise auch die Eintragung als Kaufmann im Handelsregister (erkennbar am "e.K." = eingetragener Kaufmann in der Firmenbezeichnung).

Du kannst dir allerdings beliebige Phantasiebezeichnungen ausdenken, die du ohne Firma aber immer nur zusätzlich zu der gesetzlichen Mindestanforderung führen darfst. Mindestanforderung ist: Vorname und Zuname, und die Abwesenheit jeglicher eine Firma suggerierender Komponenten wie GbR, KG, AG, GmbH oder auch "& Co." bzw. "und Partner".

muss man dies nun registrieren? oder kann man drauf los nutzen?

Registrieren muß man das nur, wenn man ein Konstrukt größer als eine Einzelpersonenunternehmung bildet.

selbiges für internetadressen - bla-blubb.de einfahc registrieren, oder MUSS man sicherstellen dass dies einzigartig ist?

Eine Domain ist per Definition einzigartig. Allerhöchstens ist sie mit anderen bereits existierenden Domainnamen verwechselbar. Das ist aber relativ ungefährlich, wenn die Verwechslung nur den Namen tangiert, aber beispielsweise aufgrund komplett unterschiedlicher Geschäftsfelder der Irrtum garnicht erst greifen kann.

ich meine - mein nickname ist "bleicher" - wenn man nach "Bleicher" googelt, findet man einiges von Bleicher GmbH bis BleicherInternational.

dürfte ich jetzt eine webseite mit titel "Bleicher-hilfe AG" gründen oder muss ich mit jedem neuen namen zum DPMA?

Das DPMA ist für die Registrierung von Firmennamen nicht zuständig, dafür gibt es das Handelsregister. Beim DPMA registrierst du nur Markennamen. Ob eine Phantasiefirmenbezeichnung sich als Marke eignet, würde ich aber erstmal bezweifeln. Die Markenanmeldung ist auch nicht kostenlos, es könnte im Zweifel billiger kommen, statt der Markenanmeldung direkt eine passende Firmengründung durchzuführen.

Aber egal was du auch tust: Dir kann hinterher immer noch jemand in die Parade fahren und ein älteres Namensrecht geltend machen. Eine ausreichende Recherche ist also in jedem Fall unerläßlich, um die Wahrscheinlichkeit unangenehmer Überraschungen zu verringern.

- Sven Rautenberg