Firmensymbol - Copyright/geschütztes Zeichen/etc
manfred
- recht
Hallo,
ich entwerfe gerade ein Firmenlogo. Da es ein Logo ist ist es von der Struktur relativ simpel. Nun ist die Frage, wie ich herausfinde ob dieses Symbol das im Firmenlogo vorkommt:
Wie kann ich dies herausfinden?
Muss ich echt zu einem Anwalt um sicherzustellen, dass es das Logo nicht gibt und ich es verwenden darf?
Gruß
Wie kann ich dies herausfinden?
Muss ich echt zu einem Anwalt um sicherzustellen, dass es das Logo nicht gibt und ich es verwenden darf?
ja - es gibt dafür experten die sich tagtäglich nur mit marken und namensrecht beschäftigen und eine million logos im gehirn haben bzw auf entsprechende kataloge zugriff haben - 100%ig ausschließen kanns keiner, aber wenn du ein notarielle urkunde hast, wo drinnen steht, dass das logo nach bestem wissen und gewissen auf seine einzigartigkeit geprüft wurde, kann dir niemand so schnell mit einer abmahnung daherkommen, die dir dein logo streitig macht
Hallo,
ich entwerfe gerade ein Firmenlogo. Da es ein Logo ist ist es von der Struktur relativ simpel. Nun ist die Frage, wie ich herausfinde ob dieses Symbol das im Firmenlogo vorkommt:
- rechtlich schon irgendwie "geschützt" ist und ich es somit nicht verwenden darf
Probiers mal hier:
http://www.dpma.de/marke/recherche/index.html
- es in irgendwelchen Kreisen/Kulturen/Altersschichte/etc. eine Assoziation zu irgendetwas hat. Sprich, ob das Zeichen bei HipHoppern für Hartz4 steht, so wie das Kreuz eine gewisse religiöse Bedeutung hat.
Das könnte schon schwieriger werden. Hier helfen als Einsteig vermutlich nur präzise Such-Anfragen bei Google oder ausgiebige Besuche in der Bibliothek. ;-)
Salut
Gargamel
Gudn!
Probiers mal hier:
http://www.dpma.de/marke/recherche/index.html
Wie suchst Du hier nach Bildern oder Logos? Das würde mich brennend interessieren!
Gruß aus Fürth in Mittelfranken,
Samoht
Gudn!
Probiers mal hier:
http://www.dpma.de/marke/recherche/index.htmlWie suchst Du hier nach Bildern oder Logos? Das würde mich brennend interessieren!
So:
"DP-Info"-->"Marken"-->Suchbegriff (Markenname) eingeben-->Suchen-->Finden-->Marke auswählen (Radiobutton)-->"Suche starten"-->"Grafik anzeigen" (ganz unten auf der Ergebnisseite)
Leider etwas umständlich, da immer nur ein Logo begutachtet werden kann.
Gruß
Gargamel
Gudn!
"DP-Info"-->"Marken"-->Suchbegriff (Markenname) eingeben-->Suchen-->Finden-->Marke auswählen (Radiobutton)-->"Suche starten"-->"Grafik anzeigen" (ganz unten auf der Ergebnisseite)
Wie man nach Markennamen sucht (und den dazugehörigen geschützten Wort-/Bildmarken) ist mir klar, das habe ich schon hinreichend oft gemacht.
Deine Antwort auf die Frage des OP suggeriert, dass es mit Hilfe von DPMAinfo eine Möglichkeit gäbe, _direkt_ nach Bildern oder Logos zu suchen. Ich wüsste nicht wie das gehen soll.
Zum Verständnis:
Wenn ich einen ein bestimmtes Symbol als Bildmarke anmelden möchte, woher soll ich wissen nach was ich suchen soll als Text?
Gruß aus Fürth in Mittelfranken,
Samoht
Tach,
Deine Antwort auf die Frage des OP suggeriert, dass es mit Hilfe von DPMAinfo eine Möglichkeit gäbe, _direkt_ nach Bildern oder Logos zu suchen. Ich wüsste nicht wie das gehen soll.
Zum Verständnis:
Wenn ich einen ein bestimmtes Symbol als Bildmarke anmelden möchte, woher soll ich wissen nach was ich suchen soll als Text?
Ah so, Du meinst wenn das Logo keinerlei Buchstaben o.ä. enthält also z.B. ein reines Symbol ist. Stimmt, in dem Fall hilft die Suche natürlich wenig. ;-)
Gruß
Gargamel
Hi,
der Gang zum Anwalt macht Sinn, Du kannst aber auch bereits im Vorfeld einiges
checken: dpma, google usw.
Die Marken-Anmeldung kostet sowieso min. 300,- Euro, wenn man es selbst
macht. Ich glaube aber nicht daß das eine Laie wirklich machen sollte. Weiß
er wie die Schritte sind, welche Formulare wie auszufüllen sind oder wo man die hinschicken soll, wie eine Profi-Recherche aussieht und wie die genaue rechtliche Lage, die sich ständig ändert, aussieht?
Ein Anwalt nimmt ca. 900,- Euro. Dann ist aber auch alles enthalten. Be-
ratung, Recherche vom Fachmann, Anmeldung usw.
Hallo.
der Gang zum Anwalt macht Sinn, Du kannst aber auch bereits im Vorfeld einiges
checken: dpma, google usw.
Der ergibt nur Sinn, wenn man den Unterschied zwischen einem Rechtsanwalt und einem Patentanwalt kennt.
Die Marken-Anmeldung kostet sowieso min. 300,- Euro, wenn man es selbst
macht. Ich glaube aber nicht daß das eine Laie wirklich machen sollte. Weiß
er wie die Schritte sind, welche Formulare wie auszufüllen sind oder wo man die hinschicken soll, wie eine Profi-Recherche aussieht und wie die genaue rechtliche Lage, die sich ständig ändert, aussieht?
Das ist alles gar nicht kompliziert und kaum Änderungen unterworfen. Und welches Formular wie auszufüllen ist, erfährt man beim DPMA.
MfG, at
Gudn!
Das ist alles gar nicht kompliziert und kaum Änderungen unterworfen. Und welches Formular wie auszufüllen ist, erfährt man beim DPMA.
Stimmt, das Ausfüllen und Abschicken ist nicht weiter schwierig. Nur das warten ist nervig... :)
Aber die Recherche ist z.T. nicht trivial und mit dem Markengesetz sollte man sich auch auseinandersetzen. Wenn nun selbst Google (nach Suchen in den Markendatenbanken) z.B. beim (eben von mir erdachten) Kunstwort "trandosil" absolut keine Ergebnisse bringt, dann hat man wohl ne schutzfähige Neuschöpfung.
Gruß aus Fürth in Mittelfranken,
Samoht
Hallo.
Aber die Recherche ist z.T. nicht trivial und mit dem Markengesetz sollte man sich auch auseinandersetzen.
Kurz: Wie überall im Leben sollte man auch hier wissen, was man tut.
Wenn nun selbst Google (nach Suchen in den Markendatenbanken) z.B. beim (eben von mir erdachten) Kunstwort "trandosil" absolut keine Ergebnisse bringt, dann hat man wohl ne schutzfähige Neuschöpfung.
Wobei die Markendatenbank da sicher eher maßgeblich ist.
Und das die Recherche bei Bildmarken ungleich schwerer ist als bei Wortmarken, ist ein ungünstiger Umstand, den weder Datenbanken und Suchindizes noch Fachleute ändern können. Zwar gibt es inzwischen Methoden zur Bilderkennung und zur Verschlagwortung, aber verlässlich sind die bei weitem noch nicht.
MfG, at