nicht angemeldet
Hello,
Man hört ja immer den Aufschrei: “Löschen statt sperren”! Aber warum ist Sperren angebl. Zensur, Löschen aber nicht!? Dagegen könnte man sich im Grunde genommen genauso wenig wehren.
Darum geht es auch gar nicht. Wenn das von einigen Leuten so rübergebracht wird, dann sind die entweder sehr ungenau bezüglich der vielen notwendigen Aussagen zum Thema, oder aber sie sind instrumentalisiert. Aber das habe ich schon mal erwähnt, dass man sich seine Gegner zur Durchsetzung seiner eigenen Sache auch zunutze machen kann.
Es geht um die Aufhebung der Gewaltenteilung.
Bezüglich der Kinderpornografie ist es den Anhängern unserer Verfassung eigentlich egal, ob die Seiten gelöscht oder gesperrt werden, Hauptsache, sie verschwinden durch ein ordentliches Verfahren unter Einhaltung der (mindestens) Dreiteilung der staatlichen Gewalt "Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)" vom Netz, aber nicht ohne die Verursacher zu ermitteln.
Es geht also um die Kontrolle des Staates, nicht um die Kontrolle durch den Staat.
Frau von der Leyen hat nun, vorbei an geltenden Gesetzen, mit einigen großen Access-Providern eine kriminelle Vereinigung gegründet, die massive Eingriffe in die sogar in der Verfassung garantierten Bürgerrechte vornehmen will. Sie will die Judikative vom Verfahren ausschließen. Das bedeutet, dass sie eine kriminelle Vereinigung ermächtigen will, ohne Kontrolle und Beachtung der geltenden Gesetze, nach eigenem Ermessen zu handeln.
Um den kriminellen Aspekt nachzubessern, soll ein Ermächtigungsgesetz erlassen werden.
Wenn man da nicht Angst bekommen soll, dass es demnächst wieder nach ... geht, dann weiß ich nicht, wie man die Opfer von damals anders achten und berücksichtigen soll, als durch Aufstand!
Es ist lange überfällig, dass der Staat besser kontroliert wird.
Zu Deiner Frage:
Zensur (im Gegensatz von Abwägung von Rechtsansprüchen gegeneinander) ist alles, was ohne die Judikative und/oder weitere Kontrolle und Öffentlichkeit vorgenommen wird.
Liebe Grüße aus dem schönen Oberharz
Tom vom Berg
Struppi
Der Martin