Das miese Geschäft der Abmahnungen, und wie sie möglich werden

[marctrix]

Hej Henry,

Ich verstehe jetzt nicht so ganz, wodrauf du hinaus möchtest. Aber eines scheint mir klar: wenn etwas nicht rechtskonform umgesetzt werden kann, darf es gar nicht umgesetzt werden.

Vielleicht, weil Rechtskonform oft keine Frage von schwarz/weiß ist, sondern oft dazwischen liegt bzw. unklar ist.

Ja, manchmal ist die Rechtslage vielleicht unklar. Meinst du @TS hatte eine unklare Rechtslage bei seinem posting im Sinn?

Mitunter wird es dennoch gemacht und dann argumentiert, „dass es sich nicht anders machen lässt“. Das nützt vor Gericht dann aber nicht unbedingt.

Das nicht, aber Vergleichsurteile die anders juristisch gewertet wurden, schon ein wenig.

Ja, falls es diese gibt, würde das sicherlich helfen. Was immer die eigene Rechtsauffassung unterstützt sollte man vorlegen. Aber was willst du damit sagen? Es ist selbstverständlich, die eigene Sichtweise zu belegen. Mit Urteilen bei ähnlich gelagerten Fällen, mit Beweisen, Zeugenaussagen, Gutachten…

Worauf willst du hinaus?

Marc