nicht angemeldet
Camping_RIDERAloha ;)
Die Befangenheit selbst wird übrigens gar nicht festgestellt. Es wird fest gestellt, dass der Antragsteller Grund dazu hat, wegen einer möglichen Befangenheit des Richters oder der Richter besorgt zu sein. Das senkt einerseits (rein formal) die Schwelle ab der ein Richter abgelehnt werden kann. Andererseits verhindert es eine Vorentscheidung bezüglich einer möglichen Rechtsbeugung und einer ganzen Latte prozessualer Nebenfolgen.
Richtig! Danke für die Korrektur 😉
Grüße,
RIDER
Matthias Apsel
Tabellenkalk
Rolf B