nicht angemeldet
Patente auf DE-Domain übertragbar ???
Hi,
ich habe ein kleines Problem, der Name "terminus" ist wohl irgendwo als Patent angemeldet. Komisch nur das es in Deutschland hunderte von Einträgen gibt (Lycos-Suche).
Kann mich der derzeitige Eigentümer des Patentes zwingen, meine DE-Domain abzugeben???
Danke für Eure Antworten...
Andre
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Hallo Andre,
Kann mich der derzeitige Eigentümer des Patentes zwingen, meine DE-Domain abzugeben???
Also Jurist bin ich keiner. In begruendeten Faellen kann ein Anbieter eine bereits vorhandene Domain fuer sich einklagen. Wenn jemand z.B. einen bekannten Markennamen als Domainnamen waehlt und der Hersteller dann diesen Namen fuer sich beansprucht, kann er durchaus Recht bekommen (vor allem, wenn es offensichtlich ist, dass der Domain-Inhaber die Domain nur reserviert hat mit der Absicht, sie teuer an den eigentlichen "typischen" Beansprucher zu verkaufen). Wenn Du ohne Wissen um anderweitige Verwendung des Begriffs Deine Domain reserviert hast, wird das Einklagen sicher schwerer. Es muesste schon triftige Gruende geben. Markennamen, Firmennamen eben und so was. Aber bei "Terminus" faellt zumindest mir nichts ein, was irgendjemanden berechtigt, diesen Namen mit Fug und Recht fuer sich zu beanspruchen. Da kann ich mich natuerlich taeuschen...
Viele Gruesse
Stefan Muenz