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Hallo Boris
Mal konkret: Du genießt mit dem Titel 'SelfHTML' auch Titelschutz. Da stehen Dir gem. §§ 5,15 MarkenG auch Abwehrrechte zu. Verteidigst Du diese Rechte nicht, so bist Du sie in ca. 3 Jahren nach Kenntnisnahme los.
Interessant zu erfahren! Beginnen die 3 Jahre fuer mich mit dieser Mitteilung von dir? ;-)
D.h. derjenige der den Titel "selfHTML" so benutzt hat, dem kannst Du das - zumindest markenrechtlich - nicht mehr verbieten. Das ist eben so 'ne Sache. Wer seine Kennzeichen nicht verteidigt, verwirkt praktisch seine Rechte.
Und wenn ich dann noch Steinhoefel bemuehen wuerde, duerfte bald niemand mehr irgendwas so benennen, dass es mit "SELF" anfaengt. Wie aergerlich, besonders fuer die Milliarden englischen Muttersprachler, aus deren Sprache ich mir das geborgt habe.
Das is' ja nu' auch locker - aber es macht ja auch Stimmung.
Soll es auch. Denn auch Rechtssprechung unterliegt Stimmungen, da mache man sich nichts vor, auch wenn sie "in sich" objektiv ist. Hilft man daher mit, die Stimmung zu aendern, hilft man am Ende auch mit, die Rechtssprechung zu aendern. Oder war das jetzt zu boese?...;-)
Und: Vorstehendes ist so eine Art Versuch der Darstellung des geltenden Rechts, welches ich nicht geschaffen habe, sondern aufgrund einer EU-Richtlinie erlassen worden ist. Nur das zur Klarstellung, weil ich hier nicht zum Sündenbock des geltenden Markenrechts gemacht werden will, nur weil es zu meinem Rechtsgebiet gehört. Ich berate ja nur ...;) Und hier hab' ich es nun mal mehr oder minder zu meiner Aufgabe gemacht, so'n wenig sachliche Aufklärungsarbeit zu leisten .....
Und deshalb bist du ja auch so wertvoll fuer dieses Forum! Denn welcher Jurist macht sich schon die Muehe, unentgeltlich solche Know-How-Aufklaerung zu betreiben!
Ich versuche aber noch mal einen anderen Gedanken:
Das Gerangel um Markenrecht hat sich im Internet einfach deshalb so verstaerkt, weil die Leute viel mehr voneinander mitbekommen. Man sucht einfach mal bei Altavista nach dem eigenen Firmennamen, dem eigenen Produktnamen, und ploetzlich entdeckt man, dass man nicht allein ist auf der Welt. Die Wurzel des Uebels ist dann also nur die grosse, so leicht durchsuchbare Datenbank von Altavista. Worauf ich hinauswill: in einem Zeitalter, wo der Zugriff auf beliebige Daten so leicht geworden ist wie in unserem, muessen wir wohl auch ein paar unserer liebgewonnenen "Einzigartigkeitsgefuehle" ueber Bord werfen, sprich, lernen, damit lockerer umzugehen.
viele Gruesse
Stefan Muenz