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Hi,
Mutiger fände ich es, wenn sich ein Gruppe von Abgeordneten (gern fraktionsübergreifend) finden
würde, die eine Gesetzesinitiative startet.
Nun, die IW bericht im selben Zusammenhang jetzt, das der virt. Ortsverband der SPD da
wohl auch mitziehen wolle......
http://www.internetworld.de/index_4618.html
Wer möchte die Wette halten, das ich mich in dieser Einschätzung
(abgesehen vom Zeitraum) irre?Schade, gerade gegen den Zeitraum hätte ich gewettet.
So schnell wird das (weder vor Gericht noch im Bundestag) nicht klappen :-)
Ja; Irgendwer hat mal gesagt bis sich was beim DPMA aendert, dauert es
5 Jahre mindestens und dann kommt eh das Europarlament schneller nach.
Andererseits sieht man ja jetzt btrf. der "Kampf"hunde, wie schnell es gehen kann,
wenn nur genug Willen hinter der Sache steckt.
Hm...vielleicht hätte man ja ein nicht das Justizministerium bedDoSen...pardon..bestreiken
sollen, sondern den virtuellen Ortsverband der SPD? >:)
Ciao,
Wolfgang