Hallo FvG,
Was soll denn dieser Müll? Heise berichtet selbst, zum OLG Berufung
einlegen zu wollenNachdem das OLG Düsseldorf (Az.: 20 U 78/98) eine Verwechslungs-
gefahr zwischen der Marke "Explorer" und der Bezeichnung
"3DexPlorer" bejaht hat und Köln die Verwechslungsgefahr noch
eher bejaht, sehe ich der Berufungsentscheidung des OLG Köln mit
großer Ruhe entgegen. Vom BGH werden auch nur ca. 20% aller
Revisionen angenommen.
Ähem, _den_ Spruch haben Sie nun auch schon unter mindestens 25 andere
Messages gebappt. Nur: Was hat das jetzt mit dem Thema zu tun? Ich
wollte nur darauf hinweisen, dass heise Rechtsmittel abgekündigt hat
und insoweit vom aufzwängen eines Lizenzvertrages pp. keine Rede
sein kann...
Zu den Erfolgsaussichten der Berufung habe ich doch gar nichts gesagt!
und ansonsten die Löscung der Marke "Explorer"
beim DPMA zu beantragenDas hat Heise schon im Juli behauptet - und jetzt haben wir
Oktober und bis heute ist nicht zugestellt worden.
Nur die Ruhe, auch Anwälte sind nur Menschen, die mitunter über Wochen
etwas ankündigen, das dann erst irgendwann mal zugestellt wird :-)
Auch im Netz gilt offenbar, dass man besser nicht alles glaubt, was
in Magazinen und Journalien geschrieben wird. Und schon gar nicht, wenn
es um juristischen Content geht.... und vom Heise-verlag kommt ;-)
... ach, den Sachausführungen mancher Juristen sollte man oft auch sehr
kritisch gegenüberstehen.
Viele Grüsse nach München
Alexander Kleinjung
P.S.: Danke für das Fax; kommt der Antrag auch noch??
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Na das hat auch schon besser funktioniert.
Nix da! Banner bleibt :-))