@ndre@s: Eingetragene Marken international gültig ?

Beitrag lesen

n'Abend Oli,

Hallihallo,
gibt es EU-Bestimmungen, wenn eine Marke in einem EU-Land beim jeweiligen Patentamt eingetragen ist, die diese Marke auch in den anderen (EU-)Ländern in Bezug auf einen Internet-Auftritt schützen ?

Einen Begriff (z.B. krautsalat)als nationale Marke beim Patent und Markenamt schützen zu lassen gibt nur nationalen Schutz.
Will man internationalen Schutz, so muß man sie als internationale Marke schützen lassen (was natürlich um einiges teuerer ist).
Wenn man einen bereits als nationale Marke eingetragenen Begriff nachträglich international schützen lassen will, dann kann man durch die nationale Anmeldung rückbezüglich auf den Anmeldetermin den nationalen Marke verweisen, falls eine Konkurrenz-Situation mirt einem anderen Anmelder auftritt.

Gruß

Andreas