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Hallo Stefan,
- Recht und Links (non profit)
http://www.teamone.de/selfaktuell/talk/rechtundlinks.htm
Es ist euer Web. Wenn ihr wollt, dass es ein Web bleibt,
dann habt Mut und Verantwortungsbewusstsein.
Wir wollen als Buerger unseres Landes den ordentlichen
Rechtsweg gehen, um solchen Links die Existenzberechtigung zu
erhalten. Sagt es noch einmal allen weiter, damit es auch jeder
weiss. Erklaert den Leuten, was hier passiert. Das ist wichtiger
als sinnlose Polemik.
sollte es in Deutschland möglich sein, dass bestimmte Links, welche
der Otto-Normalhomepagebastler unmöglich alle sofort identifizieren
und wissen kann, von einem deutschen Gericht als nicht zulässig ein-
gestuft werden, dann werden zweifellos sehr viele "Webmaster" die
Konsequenzen daraus ziehen, dass das Internet im deutschen Raum eben
nicht mehr das Internet sondern nur noch eine Wüste von kleineren
Inseln ist.
Sollte es dazu kommen, dann ist der nächste Schritt sicher das Logo
von SelfHTML zu ändern, es hat dann keinen Bezug mehr zur Internet-
Realität.
Die entscheidende Frage ist, ob es nicht Möglichkeiten gibt, bei Ge-
setzen, die vor etlichen Jahren festgelegt wurden, deren Gültigkeit
anzuzweifeln, wenn die aktuelle Problematik, über die anhand dieser
Gesetze entschieden werden soll, damals überhaupt noch nicht bestand.
Es gibt Auslegungsmöglichkeiten für die Rechtssprechung, dass weiß
auch FvG u.ä. "Recht"sanwälte, aber wie weit kann man diese Gesetze
"dehnen"?
Es ist mir in einer Demokratie völlig unverständlich, wie in diesen
Fällen rechtliche Entscheidungen getroffen werden , obwohl es not-
wendiger wäre, Gesetze zu erlassen, die auf der derzeitige Sachlage
(Internet) und nicht auf längst vergangenen Tagen basieren.
Viele Grüße aus Dresden,
Stefan Einspender