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Hallo Forum!
Ich muss jetzt endlich mal was loswerden (auch wenn es OFF-Topic ist): es geht, wie der Titel schon verät, um Volksentscheide.
Ich glaube zwar nicht, dass sich das durchsetzt, dass wir die auch auf Bundesebene bekommen, aber man kann ja immer noch hoffen :-)
Also, jetzt zu meiner Meinung:
Ich finde, Volksentscheide sind durchaus anwendbar, wenn sie nur richtig geregelt werden.
So könnte ich mir zum Beispiel vorstellen, dass ein Volksentscheid mit einem Volksbegehren (also mit Unterschriften von 2,5 % der Wähler) beantragt wird, aber schließlich nur durch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag genehmigt werden kann. So kann man dann wohl auch Volksentscheiden zum Thema Todesstrafe oder ähnlichem vorbeugen.
Oder seht ihr an diesem Modell Schwächen?
Diskutiert wurde ja auch, eine schwarze Liste mit Themen zu führen, die nicht in Frage kommen - aber ob das sicher ist?
Natürlich ist Demokratie nicht immer in dem Maße wie in einigen Dörfern in der Schweiz durchführbar, wo sich die Bewohner treffen und Entscheidungen fällen. Aber unsere Staatsform kann man imho nicht wirklich Demokratie nennen. Ich finde die Idee einfach faszinierend, mehr verändern zu können und sich direkt an der Politik beteiligen zu können.
Seid ihr anderer Meinung?
Ich hoffe, bei Leuten, die die Freiheiten des Internets gewohnt sind, auf möglichst viel Zustimmung zu stoßen ;-)
Und ich hoffe, dass es nicht zu OFF-Topic war, aber da ihr ja in letzter Zeit schon so diskutierfreudig wart...
Bis dann
Simon