Volksentscheid - Ja oder Nein?

[Simon Reinhardt]

Hi Christoph!

Das Parlament hat keine Möglichkeit, eine Abstimmung abzuwenden, und das ist auch gut so. Schliesslich könnte so jedes Thema, das nicht der Meinung der Politiker entspricht, mit einer 1/3-Mehrheit (in deinem Beispiel) abgelehnt werden.

Aber es gibt auch eine gewisse Sicherheit...

Diskutiert wurde ja auch, eine schwarze Liste mit Themen zu führen, die nicht in Frage kommen - aber ob das sicher ist?

Hmm, ich denke es ist gar nicht erst nötig. Meist hat das Volk genügend Vernunft, um völlig unrealistische Initiativen abzulehnen, bzw. gar nicht erst solche vorzubringen.

... gegen z.B. Themen wie Todesstrafe. Es gibt hier leider ziemlich viele, die dafür sind und eine Volksabstimmung zu dem Thema wäre riskant. Wie willst Du denen denn sagen, dass sie "unvernünftig" sind?

Naja, ich hoffe, dass das Thema jetzt im Bundestag nicht wieder versandet.

MfG Simon