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FYI: Marke "Webspace" wird gelöscht
Hi,
wem es noch nicht bekannt war:
"""
Unter den Fall "Webspace" kann endgültig ein Schlussstrich gezogen werden. Die gegen den Löschungsbeschluss eingelegten Rechtsmittel wurden abgewiesen, die Marke wird gelöscht. Nicht zuletzt, weil ihr jegliche Unterscheidungskraft im Bereich der Internet-Dienstleistungen fehlt. In den Jahren 1999 und 2000 genoss der Begriff "Webspace" allerdings große Bekanntheit. Der Grund: Der Markeninhaber hatte massenhaft Site-Betreiber wegen der Nutzung des Begriffs abgemahnt.
"""
Aus: http://www.intern.de/news/3706.html
Cheatah
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X-Will-Answer-Email: No
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Hi,
wem es noch nicht bekannt war:
"""
Unter den Fall "Webspace" kann endgültig ein Schlussstrich gezogen werden. Die gegen den Löschungsbeschluss eingelegten Rechtsmittel wurden abgewiesen, die Marke wird gelöscht. Nicht zuletzt, weil ihr jegliche Unterscheidungskraft im Bereich der Internet-Dienstleistungen fehlt. In den Jahren 1999 und 2000 genoss der Begriff "Webspace" allerdings große Bekanntheit. Der Grund: Der Markeninhaber hatte massenhaft Site-Betreiber wegen der Nutzung des Begriffs abgemahnt.
"""Jep..
Aber dies sollte nicht unerwähnt bleiben, auch wenn es wohl nur der letzte Zucken ist und wohl nur ein Satz ist, um nicht ganz den Kopf sinken zu lassen:"Die Rechtsbeschwerde wurde nicht zugelassen. RA v. Gravenreuth kündigte aber an, die Einlegung einer Rechtsbeschwerde zu prüfen."
Quelle: http://www.bonnanwalt.de/archiv/webspace/
Ciao,
Wolfgang -
Hi,
Unter den Fall "Webspace" kann endgültig ein Schlussstrich gezogen werden. Die gegen den Löschungsbeschluss eingelegten Rechtsmittel wurden abgewiesen, die Marke wird gelöscht. Nicht zuletzt, weil ihr jegliche Unterscheidungskraft im Bereich der Internet-Dienstleistungen fehlt. In den Jahren 1999 und 2000 genoss der Begriff "Webspace" allerdings große Bekanntheit. Der Grund: Der Markeninhaber hatte massenhaft Site-Betreiber wegen der Nutzung des Begriffs abgemahnt.
Bin zwar nicht abgemahnt worden, aber mal so aus Interesse:
Wenn jemand deswegen abgemahnt wurde und bezahlt hat, hat der jetzt Anspruch darauf, sein Geld wiederzubekommen?
cu,
Andreas-
Hallo,
Bin zwar nicht abgemahnt worden, aber mal so aus Interesse:
Wenn jemand deswegen abgemahnt wurde und bezahlt hat, hat der jetzt Anspruch darauf, sein Geld wiederzubekommen?
wohl eher nicht. Denn für die Zeit von der Eintragung bis zur Rechtshändigkeit der Löschung hatte die Marke ja Bestand. Da hätten die abgemahnten sofort Widerklage einreichen müssen und Schutzschriften fertigen lassen müssen für die (höheren) Gerichts-Instanzen.
Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de
Tom
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Hi,
wenn das rechtsbeständig wird, kommt als nächstes "Windows" dran.
Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de
Tom