nicht angemeldet
Hallo,
Bin zwar nicht abgemahnt worden, aber mal so aus Interesse:
Wenn jemand deswegen abgemahnt wurde und bezahlt hat, hat der jetzt Anspruch darauf, sein Geld wiederzubekommen?
wohl eher nicht. Denn für die Zeit von der Eintragung bis zur Rechtshändigkeit der Löschung hatte die Marke ja Bestand. Da hätten die abgemahnten sofort Widerklage einreichen müssen und Schutzschriften fertigen lassen müssen für die (höheren) Gerichts-Instanzen.
Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de
Tom