Regierung

[König S.]

Hallo,

Kann sich ein Bundesland abspalten und einen
eigenen Staat gründen?

Gruß,
K.S.

[Rouven]

ich weiß nicht, glaube eher nicht...

Aber wenn du doch einen Weg findest, ich will auch einen...

[Stephan Huber]

Hallo,

Kann sich ein Bundesland abspalten und einen
eigenen Staat gründen?

Was verstehst Du unter "kann"? Möglich ist alles... Aber ich nehme mal an, Du willst nicht wissen, ob König S. mit seinen bayerischen Gebirgsschützen (und notfalls noch mit Tiroler Freiwilligen) einen eigenen Staat ausrufen und verteidigen könnten, sondern ob das auch rechtlich zulässig wäre? (mit Karl Valentin: "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut"...)

Juristisch zulässig wäre es erstmal natürlich nicht (und das weiß der richtige König S. als Jurist auch, sonst wäre er schon beim Kruzifixurteil ausgetreten), kein Staat, der wirklich ein Staat, und keine lose Föderation ist, kann es zulassen, daß irgendwelche untergeordneten Gliederungen plötzlich mal austreten, deswegen ist diese Möglichkeit im Grundgesetz nicht vorgesehen.

Wenn Du es rechtlich genauer wissen willst:
http://www.jura.uni-sb.de/FB/LS/Grupp/Faelle/sezession-fall.htm
(die Farben sind schrecklich, um wenigstens ein bißchen auf das eigentliche Thema dieses Forums zurückzulenken, aber der Inhalt ist für eine juristische Fallstudie recht unterhaltsam)

Allenfalls wäre es nach Völkerrecht, das in Art. 25 GG als Teil des Bundesrechts anerkannt wird, möglich, daß ein Vorgehen gegen eine solche Abspaltung gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker (UN-Charta) verstößen würde. Nur dazu müßte man begründen, daß in einem Bundesstaat ein getrenntes Volk mit eigener Kultur lebt, die von der Zentralregierung unterdrückt wird.

Also: nur wenn das Oktoberfest, Lederhosen, Bier und Weißwürste durch Prinzessin Angela verboten werden, und alle Bayern das unerträglich finden, gibt's vielleicht eine Chance ;-).

*SCNR*
Stephan

[MarkX]

Hallo,

Kann sich ein Bundesland abspalten und einen
eigenen Staat gründen?

Moin!

Schön wär´s. Wäre mir recht, wenn Sachsen sowas machen würde. Und nebenbei: welcher Staat ist schon aufgrund irgendwelcher rechtlicher Urteile oder Einverständnisse enstanden? In 99% aller Fälle gingen Kriege voraus und führten zu unserer heutigen Landkarte.
Aber grundsätzlich: ich glaube nicht, daß sich ein Bundesland abspalten kann (rein rechtlich), aber wer sollte es daran hindern, wenn es das vor hat? Würde die Bundesregierung Soldaten schicken um das zu verhindern? Natürlich nicht!
Aber ich sage: Der effektivste Weg, um Schröder und Fischer für immer los zu werden!! ;-)

Bis später!

MarkX.

[Michael Schröpl]

Hi,

Kann sich ein Bundesland abspalten und einen
eigenen Staat gründen?

auf welches Land bezieht sich Deine Frage?

Viele Grüße
      Michael

[molily]

Hallo,

Kann sich ein Bundesland abspalten und einen
eigenen Staat gründen?

Für mich stellt sich die meiner Meinung nach viel interessante Frage:
Kann sich ein Territorium/Gebiet von jeglichem Staat freisagen und sich selbst, d.h. autonom und dezentral, verwalten? Mit schönen "Sie betreten das Hoheitsgebiet der Bananenrepublik Deutschland"-Hinweisen an den Grenzen?
Staaten braucht hingegen niemand.

K.S.

Krieg den Palästen! ;) Achnee -
<img src="http://www.jungle-world.com/img/44them.jpg" border=0 alt="">

Mathias

[Der Linke Setzer]

Kann sich ein Bundesland abspalten und einen
eigenen Staat gründen?

http://www.jura.uni-sb.de/FB/LS/Grupp/Faelle/sezessions-loesung2.htm