Microsoft: Eingetragenes Warenzeichen Pflicht oder nicht?

[Stefan]

Hallo,

ich bastle gerade am Redesign einer Website meines Bruders Andreas, welcher u.a. Unterricht in Microsoft Office gibt (nicht als zertifizierter "Lehrer", obwohl das wahrscheinlich nichts zur Sache tut).

Es handelt sich um eine gewerbliche Website.

Ich frage mich nun, ob bei Namen wie

- Microsoft
   - Office
   - Word
   - Excel
   - Access

die Zeichen für eingetragenes Warenzeichen angegeben werden MÜSSEN ???

Also Kringel mit "R" oder "TM".

Gruß,
   Stefan

[Jan Ohlik]

Hallo,

Sind das nicht ohnehin maximal in Großbritannien oder den USA bekannte Symbole? Kann mir vorstellen, dass die in Deutschland/A/CH keine Funktion haben. Vielleicht sind sie von den Firmen selbst gerne verwendet, damit sie auf ihre Marken gezielt hinweisen.

Jan

[Tom]

Hello,

zu (TM) gab es hier neulich gerade einen Thread mit dem Verwis auf ein Urteil, wo die Verwwendung von TM im deutschen Rechtsraum als (schwerer) Verstoß gegen das UWG abgestempelt wurde.

Im normalen Sprachgebrauch muss man überhaupt nicht darauf hinweisen. Wenn Du also von "Unterweisung für Programme der Firma Microsoft" sprichst, dann möchte ich vermuten, dass das keinerlei Rechtsbruch beinhaltet.

Angesichts bevorstehender Abmahnungen im Werte von 800Euro aufwärts das Stück könnte man dafür allerfings mal eine allgemeine Rechtsberatung vereinbaren und in Anspruch nehmen. Allerdings habe ich auch schon Rechtsanwälte erlebt, die mir für die schriftleiche Frage: "Können Sie mich in dieser Angelegenheit (Beschreibung derselben) beraten und was wird das kosten?" eine Rechnung über 150 Euro geschickt haben und dann meinten, das wäre ja aschon eine Rechtsberatung.

Andrere wiederum haben mir Ihre Vertretung zugesagt, mich mangelhaft über die möglichen Folgen beraten, diese Folgen durch ihre Handlungsweise herbeigeführt und dann die Meinung vertreten, wenn ich da wieder arauskommen wollte, brauchten sie erstmal ganz viel Vorschuss. Nach dem StGB ist das Betrug. Aber es ist üblich so. Und eine Krähe hackt doch der anderen...

Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de

Tom

[Stefan Falz]

Hallo,

Ich frage mich nun, ob bei Namen wie

- Microsoft
   - Office
   - Word
   - Excel
   - Access

die Zeichen für eingetragenes Warenzeichen angegeben werden MÜSSEN ???

Microsoft hätte es gern so wie hier angegeben:
http://www.microsoft.com/mscorp/ip/trademarks/gnlguide.asp
Ob du das auch wirklich so machen musst, kann ich dir aber nicht
sagen.

Tschau, Stefan

[MudGuard]

Hi,

Microsoft hätte es gern so wie hier angegeben:
http://www.microsoft.com/mscorp/ip/trademarks/gnlguide.asp

Kann man diese Seite ernst nehmen?
Ich meine, da steht ja auch "The name Microsoft is synonymous with high-quality computer software and hardware products and services. "
;-)

cu,
Andreas

[Stefan]

Hallo Stefan,

Microsoft hätte es gern so wie hier angegeben:
http://www.microsoft.com/mscorp/ip/trademarks/gnlguide.asp
Ob du das auch wirklich so machen musst, kann ich dir aber nicht
sagen.

Werde es so machen. Habe keine Lust, dass irgend so ein bescheuerter Anwalt (oder Microsoft selbst) Ärger macht.

Danke für den Link - hätte ich selbst nicht gefunden!

Gruß,
   Stefan

[CarstenP]

Hallo,

Microsoft hätte es gern so wie hier angegeben:
http://www.microsoft.com/mscorp/ip/trademarks/gnlguide.asp
Ob du das auch wirklich so machen musst, kann ich dir aber nicht
sagen.

Die erste Frage ist wohl, inwieweit eine Seite der Microsoft Corporation mit Sitz in Redmond, USA, "uns" überhaupt tangiert. Es wäre wohl sehr viel interessanter, was die Microsoft Deutschland GmbH in Unterschleißheim dazu sagt. Allerdings liefert eine Suche auf Microsoft Deutschland mit dem Suchbegriff "Marken" an erster Stelle den zwar interessant klingenden Link "Liste der Microsoft-Marken", die entsprechende Seite ist aber nicht existent...

Aber letztendlich ist es egal, was Microsoft sich wünscht. Relevant sind nur die entsprechenden Gesetzestexte. Aber so wie ich das Markenrecht verstehe, dient es dazu, eine Verwechslungsgefahr mit anderen Marken zu verhindern. Man kann also nur dann mit dem Markenrecht in Konflikt kommen, wenn es auf der Seite nicht um die Produkte der Firma Microsoft gehen würde.

Die Ergebnisse meiner Google-Suche zu diesem Thema ergaben im Übrigen nur Kennzeichnungsrechte für Markeninhaber aber keinerlei Kennzeichnungspflichten für die Benutzer der Marken.

Viele Grüße
Carsten

[Stefan]

Hallo

Die Ergebnisse meiner Google-Suche zu diesem Thema ergaben im Übrigen nur Kennzeichnungsrechte für Markeninhaber aber keinerlei Kennzeichnungspflichten für die Benutzer der Marken.

Klingt eindeutig. Allerdings bleibt man immer mit dem Gefühl zurück, etwas übersehen zu haben. Das Thema ist vielleicht mit Absicht so schwer zu fixieren?
"Künstlich Verwirrte" (wir) blicken irgendwann gar nicht mehr durch und geben auf, weil wir vielleicht /z.B.) vermuten, das in jedem Bundesland andere Gesetze gültig sind. Und diese können sich laufend ändern.
Man sieht ja, das überall etwas anderes gesagt wird, und fast jedesmal zu einem anderen Schluß gekommen wird.

Anwälte können dann kassieren (Abmahnungen).

Deshalb wähle ich besser die sichere (sicherste) Seite.

Ich habe das jetzt so gelöst:
http://plagge.vol4u.de/test/index.htm

(die Seite ist noch im Aufbau!)

Ich habe mich gewundert, dass laut Microsoft-Liste für "Word" und "Excel" kein "Registered Trademark" vorgesehen ist (denn die sind nicht aufgeführt), allerdings für "Outlook" und "Frontpage".

Gruß,
   Stefan

[Armin G.]

Tach auch,

Ich habe mich gewundert, dass laut Microsoft-Liste für "Word" und "Excel" kein "Registered Trademark" vorgesehen ist (denn die sind nicht aufgeführt), allerdings für "Outlook" und "Frontpage".

Zumindest bei "Word" koennte ich mir vorstellen dass sie dort Probleme hatten das zu registrieren, vielleicht weil das Wort zu generisch ist fuer eine Textverarbeitung.

Dass "Excel" nicht registriert ist wundert mich allerdings auch, aber vielleicht hat ja jemand anders da schon was registriert gehabt.

Interessant vielleicht noch dass "Internet Explorer" auch nicht registriert ist. Nicht das Guenni da wieder auf Ideen kommt....

Gruss,
Armin

[Johannes Zeller]

Hallo Stefan,

Microsoft hätte es gern so wie hier angegeben:
http://www.microsoft.com/mscorp/ip/trademarks/gnlguide.asp

Interessant! Ich werde also für Microsoft-Produkte nur noch die letzten 3 Buchstaben des Produktnamens verwenden und dafür ein ® hinten dran hängen. Wenn's denen so gefällt...

Schöne Grüße,

Johannes

[Julius]

Hallöchen Stefan,

du könntest in deinen Haftungausschluss oder in dein Impressum (ist ja sowieso Pflicht) schreiben:

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Ein Haftungsauschluss ist sowieso zu empfehlen, da du dort auch Folgen von fehlerhaften Informationen so weit wie möglich ausschalten kannst. Ein Beispiel findest du unter http://www.gidoo.de/intern/recht-de.html.

Viele Grüße

Julius

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es ist so wunderbar - berlin

[TorstenA]

Hallo Julius,

du könntest in deinen Haftungausschluss oder in dein Impressum (ist ja sowieso Pflicht) schreiben: [...]

Das sind Selbstverständlichkeiten, die muss man nicht explizit erwähnen.

Ein Haftungsauschluss ist sowieso zu empfehlen, da du dort auch Folgen von fehlerhaften Informationen so weit wie möglich ausschalten kannst.

Huch, wer hat dir das denn erzählt? Such mal im </archiv/> nach den zum Haftungsausschluss/Disclaimer geführten Diskussionen, dann wirst du deine Meinung noch mal überdenken müssen.

Grüße
Torsten

[Julius]

Hallo Torsten,

da die Suche gerade am laufenden Band bei mir abschmiert kann ich dir leider nicht recherchieren. Könntest du mir bitte (gern auch per E-Mail) mitteilen, worum es pi mal Daumen ging?

Vielen Dank
Julius

--
du bist so wunderbar - berlin

[Jan Ohlik]

Haftungsausschuss hat keine Funktion, da selbstverständlich. Manche behaupten sogar, man weist darauf hin, dass man die Problematik erkennt und nix dagegen unternimmt, indem man z. B. ganz auf Links verzichtet (-:

Das bekannte Urteil aus Hamburg, was immer wieder durchs Web geistert, ist inzwischen überholt, so weit ich weiß.

Jan

[Christian Seiler]

Hallo Jan,

Das bekannte Urteil aus Hamburg, was immer wieder durchs Web geistert, ist inzwischen überholt, so weit ich weiß.

Ist es nicht. Allerdings sagt es so ziemlich genau das Gegenteil von dem aus, was immer behauptet wird.

Viele Grüße,
Christian

[Sven Rautenberg]

Moin!

Das bekannte Urteil aus Hamburg, was immer wieder durchs Web geistert, ist inzwischen überholt, so weit ich weiß.

Ist es nicht. Allerdings sagt es so ziemlich genau das Gegenteil von dem aus, was immer behauptet wird.

Das Urteil ist zwar ergangen, erlangte allerdings nie Rechtskraft. Insofern ist es nicht "inzwischen" überholt, sondern war es von Anfang an.

Dass es genau das Gegenteil von dem besagt, was ihm in Disclaimern nachgesagt wird, ist allerdings faszinierend.

- Sven Rautenberg

[Armin G.]

Tach auch,

Haftungsausschuss hat keine Funktion, da selbstverständlich. Manche behaupten sogar, man weist darauf hin, dass man die Problematik erkennt und nix dagegen unternimmt, indem man z. B. ganz auf Links verzichtet (-:

Du nimmst an dass sich der Haftungsausschluss nur auf die Links und die beruehmt-beruechtigte Hamburger Distanzierung bezieht.

Ich sehe das einiges weiter, was auch in dem angegebenen gemacht wird. Manche Leute sehen leider etwas geschriebenes als automatisch richtig und vollstaendig an. Da kann es durchaus sinnvoll sein diesen Leuten klarzumachen dass man fuer Vollstaendigkeit und Richtigkeit nicht garantieren kann.

Ebenso wenn man ueber eine rechtliche Frage schreibt und dabei Aussagen trifft wie etwas zu beurteilen sein koennte. Dann halte ich es fuer durchaus sinnvoll klarzustellen dass es sich nicht um eine Rechtsberatung handelt und die Aussagen nicht notwendigerweise vor Gericht Bestand haben muessen.

Ebenso kann eine gewisse Distanzierung bei Links durchaus sinnvoll und richtig sein. Das waere der Fall wo man auf Seiten zu Dokumentationszwecken verlinkt sich jedoch die Meinung nicht zu eigen macht. Das ist fuer mich etwas anderes als die "Hamburg-Distanzierung" wo sich jemand diffamiert werden sollte (Der Verlinker die Meinung uebernahm) und sich der Verlinker vor Strafe schuetzen wollte.

Das Problem sind die Copy&Paste Disclaimer die ohne darueber nachzudenken einfach nur eingefuegt werden.

Das bekannte Urteil aus Hamburg, was immer wieder durchs Web geistert, ist inzwischen überholt, so weit ich weiß.

Das wird ja auch in dem verlinkten Haftungsausschluss gar nicht erwaehnt und ist hier vollkommen irrelevant.

Gruss,
Armin

[at]

Hallo.

Ebenso kann eine gewisse Distanzierung bei Links durchaus sinnvoll und richtig sein. Das waere der Fall wo man auf Seiten zu Dokumentationszwecken verlinkt sich jedoch die Meinung nicht zu eigen macht. Das ist fuer mich etwas anderes als die "Hamburg-Distanzierung" wo sich jemand diffamiert werden sollte (Der Verlinker die Meinung uebernahm) und sich der Verlinker vor Strafe schuetzen wollte.

Da gebe ich dir Recht, aber eine solche Distanzierung sollte immer im Zusammenhang mit dem konkreten Fall stehen -- und zwar auch räumlich -- und nicht an globaler Stelle untergebracht sein.
MfG, at