Patente - Wo kann ich nachlesen, dass Software patentiert...

[Mario]

hi,

könnte mir jemand verraten wo ich nachlesen kann ob es für eine software bzw. eine funktion ein patent gibt.

wenn ich z.B. ein warenkorb habe müsste ich eine lizens erwerben. woher weis ich aber das ich für sowas überhaupt eine lizens brauche.

gibt es da so ne datenbank im internet wo man das abfragen kann, oder muss man da zum zuständigen patentamt.

diese frage ist nicht auf das warenkorbsystem bezogen sondern auf alle software-funktionen.

[Hans35]

Hallo,

wenn du die Patentnummer schon weißt, findest du natürlich alles im Internet, z.B. hier für europäische Patente:
http://register.epoline.org/espacenet/ep/de/srch-reg.htm (Anmeldung ist erforderlich, aber kostenlos)
Nach Gebieten und Stichworten recherchierbare Datenbanken sind recht teuer, vor allem, wenn man wenig Erfahrung hat und nach online-Minuten abgerechnet wird. Da wendet man sich besser an einen professionellen Recherchierdienst. Die Ergebnisse (auch von Profis) sind aber jedenfalls dann mit Vorsicht zu genießen, wenn man gar nicht genau weiß, wonach man recherchieren will. Und damit, was "genau" ist, braucht man ne Menge Erfahrung.

Viel Rechtssicherheit für wenig Geld erhält man, wenn man sein Projekt möglichst genau in einer eigenen Patentanmeldung beschreibt. Das kann man auch ohne Patentanwalt, es kostet nur die Anmeldegebühr, und wenn man nicht wirklich ein Patent haben will, gibt es auch keine Folgekosten und man kann ja auch nichts "falsch" machen, außer dass man vergißt, das Entscheidende auch wirklich hinzuschreiben. Dafür erhält man ne ganze Menge: Nach 18 Monaten werden die eingereichten Unterlagen in einer "Offenlegungsschrift" veröffentlicht, und niemand kann in Zukunft ein Patent für etwas erhalten, was dem Patentamt (genauer: allen Patentämtern der Welt) aus dieser Anmeldung bereits bekannt ist. Denn ein Patent gibt's ja nur für etwas, das neu ist.
Gegen ältere Patente hilft das natürlich nicht ...

Gruß
Hans35

[Johannes Zeller]

Hallo Marlo

wenn ich z.B. ein warenkorb habe müsste ich eine lizens erwerben. woher weis ich aber das ich für sowas überhaupt eine lizens brauche.

Wobei, wenn die Software nur für den Einsatz in Europa gedacht ist, ist es meinem Rechtsverständnis nach nicht nötig eine Lizen_z_ zu beantragen, da ein solche "Erfindung", soweit ich weiß, auch nach der neuen Patentrichtline in Europa nicht patentierbar ist. Bei gültigen Patenten ist es aber immer auch fraglich, ob der Patentinhaber überhaupt Lizenzen ausstellt, oder lieber sein Monopol behält.

Ist deine Software auch für den Einsatz in den USA gedacht, gilt das ganze natürlich nicht, da dort ja bekanntlich jede Kleinigkeit patentiert werden kann.

gibt es da so ne datenbank im internet wo man das abfragen kann, oder muss man da zum zuständigen patentamt.

http://www.depatisnet.de/ vielleicht? Eine Googlesuche nach "Patentrecherche" hätte dir das aber auch verraten.

Man möge mich korrigieren

Johannes

[Hans35]

Hallo Johannes,

Man möge mich korrigieren.

Ist leider nötig...

Über deinen Link auf DepatisNet erhält man zwar eine Menge Informationen über das, was alles mal als Patent angemeldet wurde, und man bekommt damit viel Anregungen, was man selbst machen könnte. Aber über 90 % der Schriften, die hier gefunden werden, betreffen _nicht_ Patente, die (noch) in Kraft sind. Diese Erfindungen können dann frei benutzt werden.

Offenlegungsschriften werden zu allen Anmeldungen herausgegeben, aber in 2/3 dieser Fälle wird gar kein Prüfungsantrag gestellt und daher auch nie ein Patent erteilt. Von den übrigen wird knapp die Hälfte mangels Patentfähigkeit abgelehnt. Wenn eine _Patentschrift_ existiert, wurde zwar irgendwann einmal ein Patent erteilt, aber dieses ist - sogar in der Mehrzahl der Fälle - nicht mehr in Kraft weil es (nach 18 bzw. 20 Jahren) abgelaufen ist, weil es vom Patentgericht widerrufen wurde, oder - der häufigste Fall - weil die Gebühren nicht (weiter) bezahlt wurden. (Letzteres geschieht in der Regel dann, wenn der Patentinhaber einsieht, dass mit dem Patent nicht wirklich Geld zu verdienen ist, und das ist öfter als man glaubt.)

Andererseits kann durchaus zu einer Offenlegungsschrift in Kürze eine Patenterteilung (mit einer Patentschrift) nachfolgen.

Daher ist DepatisNet im Sinne der ursprünglichen Anfrage nicht die geeignete Datenbank.

Demgegenüber gibt "Epoline" auch den jeweiligen Verfahrensstand beim Europäischen Patentamt an und insbesondere, wie es mit der Gebührenzahlung steht.

Man sieht schon hier: Es ist nicht so einfach.

Gruß
Hans35

[Johannes Zeller]

Hallo Hans

Man möge mich korrigieren.
Ist leider nötig...

Gut.

Daher ist DepatisNet im Sinne der ursprünglichen Anfrage nicht die geeignete Datenbank.

Wieder was gelernt. Für mich als Laien sah diese Seite so aus, als ob sie das sein könnte, was Marlo sucht.

Demgegenüber gibt "Epoline" auch den jeweiligen Verfahrensstand beim Europäischen Patentamt an und insbesondere, wie es mit der Gebührenzahlung steht.

Der Name erinnert mich irgendwie an dieses Dopingmittel ;-)

Man sieht schon hier: Es ist nicht so einfach.

Leider. Aber wenn es so einfach wäre, wären ja die armen Anwälte arbeitslos.

Schöne Grüße

Johannes