nicht angemeldet
Hallo,
wenn du die Patentnummer schon weißt, findest du natürlich alles im Internet, z.B. hier für europäische Patente:
http://register.epoline.org/espacenet/ep/de/srch-reg.htm (Anmeldung ist erforderlich, aber kostenlos)
Nach Gebieten und Stichworten recherchierbare Datenbanken sind recht teuer, vor allem, wenn man wenig Erfahrung hat und nach online-Minuten abgerechnet wird. Da wendet man sich besser an einen professionellen Recherchierdienst. Die Ergebnisse (auch von Profis) sind aber jedenfalls dann mit Vorsicht zu genießen, wenn man gar nicht genau weiß, wonach man recherchieren will. Und damit, was "genau" ist, braucht man ne Menge Erfahrung.
Viel Rechtssicherheit für wenig Geld erhält man, wenn man sein Projekt möglichst genau in einer eigenen Patentanmeldung beschreibt. Das kann man auch ohne Patentanwalt, es kostet nur die Anmeldegebühr, und wenn man nicht wirklich ein Patent haben will, gibt es auch keine Folgekosten und man kann ja auch nichts "falsch" machen, außer dass man vergißt, das Entscheidende auch wirklich hinzuschreiben. Dafür erhält man ne ganze Menge: Nach 18 Monaten werden die eingereichten Unterlagen in einer "Offenlegungsschrift" veröffentlicht, und niemand kann in Zukunft ein Patent für etwas erhalten, was dem Patentamt (genauer: allen Patentämtern der Welt) aus dieser Anmeldung bereits bekannt ist. Denn ein Patent gibt's ja nur für etwas, das neu ist.
Gegen ältere Patente hilft das natürlich nicht ...
Gruß
Hans35