Neuverschuldung - Bei wem?

[Swen Wacker]

Moin,

Wenn Amerika oder Deutschland sich neu verschuldet,
dann bitte bei wem?

Eine berechtigte Frage. Auf den (internationalen) Kapitalmärkten. Banken oder Sparkassen verfügen in der Regel nicht über die Volumina, die ein Staat zur Deckung seiner Kredite braucht. Zudem sind Banken teuer.

Dann gibt es jetzt ein bischen Finanzministeriumspraxis mit Swen. Ich hoffen, es wird verständlich :-)

Wenn Du Matthias Link gefolgt bist, dann weisst Du ja so ungefähr, wie ein Staatshaushalt entsteht. jetzt gucken wir uns mal an, was passiert, wenn das Haushaltsjahr läuft.
Es läuft wie immer: Die Kassen melden, dass die Steuerzahler ihre Steuern zahlen. Andere Einnahmen aber auch viele Ausgaben gehen aufs und vom Konto. Eins ist klar, das Geld reicht nicht. Was tun? Das Parlament, das den Haushalt beschlossen hat uns, der Verwaltung, erlaubt Kredite aufzunehmen. Dann mal los.

Wir unterscheiden bei der Aufnahme von Krediten, grob gesagt, drei Handlungsfelder:

• Die Aufnahme von Krediten zur Deckung des Haushaltes
    (das ist das, was am Ende des Jahres im Parlament immer
    für das nächste Jahr beschlossen wird, Matthias Bigge
    hat darauf verlinkt). Das erfolgt am Kapitalmarkt.
• Die Sicherstellung der Liquidität. Das ist das Geld im
    Portemonnaie Das passiert am Geldmarkt durch so genannte
    Kassenverstärkungskredite bzw. durch Geldanlage).

Auf dem Kapitalmarkt bewegt sich der Staat wie ein x-beliebiges _großes_ Unternehmen, das Geld braucht. Es gibt auf den Kapitalmärkten private Firmen, die es sich zur Aufgabe machen, jeden Kreditnehmer zu bewerten (so wie die Schufa bei uns privaten), die nennen sich Rating-Agenturen (moody's, Fitchrating oder Standard&poors sind Stichwörter). Die checken uns regelmäßig durch uns geben uns dann ein Rating. Das sagt aus, wie zuverlässig wir unser Schulden zurückzahlen und wie gut wir im Moment dastehen. Je besser das Rating, um so mehr vertrauen uns die Geldgeber umso niedriger die Zinsen. Übrigens: Länder, die gegen die Maastrichtkritieren verstoßen, zahlen tedentiell höhere Zinsen.
Auf dem Geldmarkt nehmen wir also die langfristigen Anleihen auf. Die maximal Höhe hat uns das Parlament vorgegegeben. Im Haushaltsgesetz 2004/2005 für Schleswig-Holstein steht z.B. der Satz: "Das Finanzministerium darf zur Deckung der Ausgaben Kredite bis zum Höchstbetrag von 2.974.721.400 Euro für das Haushaltsjahr [...] aufnehmen." (Zum Vergleich: Die Ausgaben belaufen sich im Jahr 2004 auf 10.144.845.100 Euronen).

Exkurs:
Diese Zahl darf übrigens nicht mit der "Nettoneuverschuldung", die als neue, zusätzliche Verschuldung, die den Schuldenberg erhöht, verwechselt werden. Die Nettoneuverschuldung liegt deutlich niedriger (etwa 600 Mio Euro). Die 2,9 Mrd Euro, die ich oben nannte sind brutto, umfassen also auch die Schulden, die aufgenommen werden, wenn schon vorhandene Kredite auslaufen und umgeschuldet werden. Die gesamten Schulden des Landes Schleswig-Holstein betragen ungefähr 19 Mrd Euro.

Jetzt aber wieder zu unser Anleihe. So eine Anleihe (so nennen wir diese Kredite) ist kein Pappenstil. Es geht da zum Beispiel um Emmissionen (wieder ein anderes Wort für Kredite :-) die 2 oder mehr Milliarden Euro an Volumen haben. Um günstigere Konditionen zu erhalten, packen manche Länder sogar schon mal ihre Kreditbedarf zusammen und verkaufen ihn als als Extrapack (ein "Länderjumbo" nennt man das dann auch).

Da, wo diese Kredite gehandelt werden, da kommen wir als Privatmenschen nie hin. Manchmal kommen aber auch traditionelle (althergebrachte) Instrumente zur Kreditfinanzierung zum Einsatz (Schuldscheindarlehen oder Bundes-/Landesschatzanweisungen heißen die). Und manchmal kann man bei Sparkassen diese Namen im Aushang sehen, dass man sich als Bürger so eine Anleihe kaufen kann (oder anders herum: dem Staat gegen Zinsen Geld leihen kann).

Soweit zum Groben. Dann wäre da das Portemonnaie. Dort soll immer genügend, aber nie zuviel Geld sein. Also muss man sich manchmal auf die Schnelle was leihen, oder Geld für ein paar Tage anlegen. Der Gesetzgeber hat uns (Schleswig-Holstein) erlaubt, bis zu 10 Prozent der Einnahmen (also bummelig 1 Mrd Eur) als Kassenverstärkungskredit aufzunehmen. Außerdem dürfen wir auch Wertpapiere, die wir besitzen, bis zu einem Betrag von 500.000.000 Euro beleihen.

So, jetzt wollte ich noch was zu Derivaten sagen und sehe bei der Suche nach gängigen Erklärungen gerade, dass die Kollegen in Berlin eine schicke Seite dazu gemacht haben. Auf die verlinke ich jetzt mal, dort kann mal alles nachlesen: http://www.berlin.de/senfin/Kredit/index.html.

Bedeutet das wir drucken mehr Geld als Gold
hinterlegt ist,

Der Staat kann Geld drucken. Das kann nur die EZB. Und die hört nicht auf Befehle von Eichel.

HTH

Swen