Disclaimer

[RingSpun]

Hi,

habe vor nicht alt zu langer Zeit einen Disclaimer verfasst. Doch an diesem wurde kritisiert, dass manche Klauseln nicht der rechtslage entsprechen oder gefährlich für mich sind. Ich würde jetzt gern wissen welche dies sind und wie sie korrekt lauten würden. Ich weiss bereits das die Klausel mit den Links auf fremde Seiten nicht der rechtslage entspricht und habe ihn wie folgt ersetzt:

Links auf meiner Homepage zu anderen Seiten

Alle von mir persönlich gesetzten Links auf meinen Seiten sind als Empfehlung zu werten, es sei denn, ich habe den Link entsprechend anders kommentiert. Ich verlinke Seiten, um Ihnen weiterführende Informationen zu bestimmten Themen anzubieten oder um Ihnen empfehlenswerte Artikel zugänglich zu machen.

Es kann passieren, dass die referenzierten Inhalte sich ohne meinem Wissen ändern. Im Impressum des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht steht, dass ich für fremde Inhalte nur dann zu verantworten sei, wenn ich von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Es ist jedoch nicht zumutbar, dass ich alle Links auf meinen Seiten ständig danach kontrolliere, ob sie sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie waren, als ich einen Link darauf gesetzt habe.

Dies gilt natürlich vor allem für die Inhalte meines Gästebuchs sowie der Linkliste, die Links enthalten, die ich nicht gesetzt habe und nicht permanent überwachen kann. Auf die im Rahmen der Google- oder Amazon-Anzeigen geschalteten Links habe ich keinen Einfluss. Diese Dienste liefern dynamisch generierte Anzeigen, die auf den Inhalt der Seiten ausgerichtet sind. Diese Verweise sind eindeutig nicht als Empfehlung meinerseits zu verstehen.

Wenn Sie also das Gefühl haben, dass ein Link auf meinen Seiten zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann geben Sie mir bitte Bescheid, sodass ich diesen Link prüfen und ggf. entfernen kann.

Hier ist der Disclaimer:

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Distanzierung I
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meiner Page Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner führen.

Distanzierung II
Durch die Bereitstellung von Telediensten, wie Foren, Chat-Räumen und Internet-Gästebüchern, hat der Betreiber eine Mitstörhaftung. Diese tritt dann ein, wenn sich der Betreiber die fremden rechtswidrigen Inhalte "zu Eigen macht". Ich betreibe auf meiner Page einen oder mehrere der genannten Teledienste. Für all diese Teledienste gilt: Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Inhalte der Teledienste habe, da ich diese nicht überwache und keine Nachforschungen anstelle, ob die Inhalte mit den Buchstaben des Gesetzes in Einklang stehen. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Beiträge auf meiner Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage genannten Teledienste. Ich beziehe mich auf die Reform des Teledienstgesetz (TDG) Ende 2001, § 8 und § 11. Des weiteren steht mir ein virtuelles Hausrecht zu, wie das OLG Köln in Bezug auf ein Chat-Forum entschieden hat, von dem ich ggf. ohne Angaben von Gründen Gebrauch machen werde.

thx