Siechfred: Der Programmierer als Freiberufler

Hallo.

Bei meinem donnerstäglichen Spaziergang durch den Steuerdschungel stieß ich auf folgende Entscheidung der höchsten deutschen Finanzrichter:

http://www.bundesfinanzhof.de/www/entscheidungen/2004.9.29/11R903.html

Endlich hat die deutsche Finanzgerichtbarkeit ihre mehr als antiquierte Auffassung, nur ein Programmierer von Systemsoftware sei Freiberufler, aufgegeben, und sortiert nunmehr nahezu alle Softwareentwickler in den Bereich Freiberuler ein. Besonders wichtiges Entscheidungskriterium ist der ingenieurähnliche Ablauf der Programmierarbeit:

  • Planung,
  • Konstruktion,
  • Überwachung.

Unter dieser Voraussetzung soll auch die Entwicklung von Trivialsoftware freiberuflich sein können. Es gibt eben doch noch zeitgemäß denkende Richter und Sachverständige :) Welche Auswirkungen das Urteil auf den HTML-Autoren[1] haben wird, bleibt zwar noch abzuwarten, aber es liefert schlagende Argumente für die Freiberuflichkeit dieser Berufsgruppe.

Freundschaft!
Siechfred

[1] nein, ich spreche nicht von Web_designern_, das ist eine andere Baustelle :)

--
Nichts ist schwerer einzureißen als die Mauer in den Köpfen.
  1. hi,

    Welche Auswirkungen das Urteil auf den HTML-Autoren[1] haben wird, bleibt zwar noch abzuwarten, aber es liefert schlagende Argumente für die Freiberuflichkeit dieser Berufsgruppe.

    warum - weil du HTML auch "programmierst"?

    scnr,
    wahsaga

    --
    "Look, that's why there's rules, understand? So that you _think_ before you break 'em."
    1. Hallo wahsaga.

      warum - weil du HTML auch "programmierst"?

      Du etwa nicht?

      Freundschaft!
      Siechfred

      --
      Nichts ist schwerer einzureißen als die Mauer in den Köpfen.
  2. Hallo Siechfred,

    http://www.bundesfinanzhof.de/www/entscheidungen/2004.9.29/11R903.html

    Endlich hat die deutsche Finanzgerichtbarkeit ihre mehr als antiquierte Auffassung, nur ein Programmierer von Systemsoftware sei Freiberufler, aufgegeben, und sortiert nunmehr nahezu alle Softwareentwickler in den Bereich Freiberuler ein.

    Klingt, als ob du glücklich über diese Entscheidung wärst.

    Für mich klingt das wie eine weitere Aushöhlung des Gesetzes zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit.

    http://www.steuer-office.de/inhalt/hso_scheinselbstaendigkeit_und_arbeitnehmera.html

    [1] nein, ich spreche nicht von Web_designern_, das ist eine andere Baustelle :)

    Die sind dann als nächste dran.

    http://forum.de.selfhtml.org/archiv/2004/9/90130/#m540336

    Gruß Gernot

    1. Hallo Gernot.

      Klingt, als ob du glücklich über diese Entscheidung wärst.

      Ja, denn sie sorgt für Rechtssicherheit bei der Auslegung eines Gummiparagrafen wie des § 18 EStG :)

      Für mich klingt das wie eine weitere Aushöhlung des Gesetzes zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit.

      Och, ist das jetzt nicht ein bisschen arg weit hergeholt, zumal die Frage der Selbständigkeit in diesem Zusammenhang keinen Rückschluss auf die Selbständigkeit im steuerlichen Sinne zulässt.

      Freundschaft!
      Siechfred

      PS: Vielleicht sollte ich sowas wie Bios Microsoft-Reihe als Steuerrechts-Reihe auflegen, sozusagen "Siechfreds Steuertipps 09/2004" ;))

      --
      Nichts ist schwerer einzureißen als die Mauer in den Köpfen.
    2. Hallo Gernot,

      Klingt, als ob du glücklich über diese Entscheidung wärst.
      Für mich klingt das wie eine weitere Aushöhlung des Gesetzes zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit.

      Ich dachte, das Gesetz gegen Scheinselbstaendigkeit gibts schon lange nicht mehr. Stattdessen bekommt doch heute jeder, der nicht mehr stempeln geht, als Belohnung ein Ich-AG-Gruendungsdarlehen geschenkt. Nein, was erfreulich an der von Siechfred genannten Entscheidung ist, ist die Tatsache, dass jemand, der mal ein paar Sachen im Auftrag programmiert, nicht gleich ein Gewerbe anmelden, Gewerbesteuer zahlen und doppelte Buchfuehrung pflegen muss. Einnahmen-Ueberschussrechnung, Umsatzsteuer, Einkommenssteuer, fertig. Freiberufler sein ist wesentlich einfacher und fuer Auftraggeber letztlich auch guenstiger, denn ein Freiberufler kann bei gleichem Netto weniger verlangen als ein Selbststaendiger. Nur eines machen die Programmierer verkehrt: sie vergleichen sich mit Ingenieuren. Das ist schlecht. Sie sollten sich besser mit Komponisten vergleichen - dann haetten sie naemlich ausserdem Chancen, in die Kuenstlersozialkasse zu kommen. Bei denen gibts aber leider nur die Kategorien Wort, Bild, Musik und Tanz (oder so aehnlich). Eigentlich sollten aber freiberufliche Programmierer einen aehnlichen staatlichen Schutz geniessen koennen wie Schriftsteller, freie Redakteuere, freie Musiker usw. Aber bekanntlich ist kein Weg so lang wie der zur Gerechtigkeit.

      viele Gruesse
        Stefan Muenz

      1. Hallo Stefan,

        Klingt, als ob du glücklich über diese Entscheidung wärst.
        Für mich klingt das wie eine weitere Aushöhlung des Gesetzes zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit.

        Ich dachte, das Gesetz gegen Scheinselbstaendigkeit gibts schon lange nicht mehr. Stattdessen bekommt doch heute jeder, der nicht mehr stempeln geht, als Belohnung ein Ich-AG-Gruendungsdarlehen geschenkt.

        Wie du an mainem Link sehen kannst, ist das Gesetz theoretisch durchaus noch in Kraft.

        8link:http://www.steuer-office.de/inhalt/hso_scheinselbstaendigkeit_und_arbeitnehmera.html]

        Nein, was erfreulich an der von Siechfred genannten Entscheidung ist, ist die Tatsache, dass jemand, der mal ein paar Sachen im Auftrag programmiert, nicht gleich ein Gewerbe anmelden, Gewerbesteuer zahlen und doppelte Buchfuehrung pflegen muss.

        Da gebe ich dir recht, denn das "Gewerbe" ist ja auch häfig nur eine andere Form der Scheinselbstständigkeit, insofern ist Siechfreds Freude begründet.

        Sie sollten sich besser mit Komponisten vergleichen - dann haetten sie naemlich ausserdem Chancen, in die Kuenstlersozialkasse zu kommen. Bei denen gibts aber leider nur die Kategorien Wort, Bild, Musik und Tanz (oder so aehnlich). Eigentlich sollten aber freiberufliche Programmierer einen aehnlichen staatlichen Schutz geniessen koennen wie Schriftsteller, freie Redakteuere, freie Musiker usw. Aber bekanntlich ist kein Weg so lang wie der zur Gerechtigkeit.

        Das Schlimme ist, und da spreche ich mehr aus meiner Berufserfahrung als Lehrer für Deutsch als Fremdsprache (als Web-programierer habe ich noch nicht wirklich welche):

        Der Staat ([Volks-]Hochschulen) selbst ist der größte Auftraggeber für Scheinselbstständige. Da werden Lehraufträge an angeblich Selbstständige vergeben, denen man Unterrichtsinhalte, Kursort und Kurszeit vorschreibt. Gleichzeitig müssen sich diese angeblich Selbstständigen dann aber auch noch in der Bundesversicherungsanstalt für "Angestellte" zwangsversichern und dort den vollen Betragssatz mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil löhnen.

        Die meisten lassen es wohl darauf ankommen und melden sich einfach nicht an. Dafür schwebt dann über sieben Jahre rückwirkend das Damoklesschwert über ihnen, dass die BfA 20% ihres Einkommens in diesem Zeitraum nachfordert.

        Von den staatlichen Auftraggebern werden die "freiberuflichen" Lehrbeauftragten auch nicht auf diese Pflicht hingewiesen. Viele sind auch ganz ahnungslos und machen so die Preise für die anderen kaputt.

        Immerhin, von derartig krassen Auswüchsen bleiben Softwareentwickler wenigstens verschont.

        Gruß Gernot

        1. Hi Gernot, hi Stefan,

          Aushöhlung des Gesetzes zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit.
          Ich dachte, das Gesetz gegen Scheinselbstaendigkeit gibts schon lange nicht mehr.

          Doch, und man kann einiges damit machen, was die Menschen in echte Nöte bugsiert. Beispiel: In vielen Medien gibt es feste Freie, die gegenüber dem Arbeitgeber als Selbständige gelten, bei der Künstlersozialkasse aber als scheinselbständig, so dass sie das Doppelte an Versicherung zahlen dürfen...

          Es ist zudem eins der zahllosen schlampig gemachten Gesetze, die die letzten beiden Regierungen fabriziert haben. Jahrelang musste man als Arbeitgeber bei Zweifelsfällen die Rentenversicherung einbehalten, die Klärung des Status zog sich teilweise über Jahre hin....

          Nein, was erfreulich an der von Siechfred genannten Entscheidung ist, ist die Tatsache, dass jemand, der mal ein paar Sachen im Auftrag programmiert, nicht gleich ein Gewerbe anmelden, Gewerbesteuer zahlen und doppelte Buchfuehrung pflegen muss.

          Das kann durchaus Sinn machen.

          Sie sollten sich besser mit Komponisten vergleichen - dann haetten sie naemlich ausserdem Chancen, in die Kuenstlersozialkasse zu kommen.

          Da sind die Türen ziemlich verrammelt, wenn man nicht klar in eine der Kategorien passt. Es fehlt ja auch die andere Seite, die die Arbeitgeberkosten zmindest zum Teil aufbringt wie Verlage, Medien usw., die anteilig abführen müssen, wenn sie mit Freien arbeiten.

          Berufserfahrung als Lehrer für Deutsch als Fremdsprache
          Der Staat ([Volks-]Hochschulen) selbst ist der größte Auftraggeber für Scheinselbstständige.

          Richtig. Und die Leute werden erbarmungslos ausgenutzt. Gleichzeitig macht man auf diesem Wege die wirklich Selbständigen kaputt, weil man die Preise aus deren Steuergeldern heruntersubventioniert.

          Da werden Lehraufträge an angeblich Selbstständige vergeben, denen man Unterrichtsinhalte, Kursort und Kurszeit vorschreibt. Gleichzeitig müssen sich diese angeblich Selbstständigen dann aber auch noch in der Bundesversicherungsanstalt für "Angestellte" zwangsversichern und dort den vollen Betragssatz mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil löhnen.

          Richtig, wenn man sich nicht in einem irrwitzigen Verfahren befreien lassen konnte. In das Verfahren hatte man zudem einige recht hinterfotzige Fragen eingebaut. Wenn man die ungeschickt beantwortet hat, war man plötzlich scheinselbständig und der liebe Arbeitgeber kriegte Druck von der Rentenversicherung.

          Die meisten lassen es wohl darauf ankommen und melden sich einfach nicht an. Dafür schwebt dann über sieben Jahre rückwirkend das Damoklesschwert über ihnen, dass die BfA 20% ihres Einkommens in diesem Zeitraum nachfordert.

          Soweit ich weiß, kassieren sie rückwärts "nur" 4 Jahre, ist ja kein Problem, die lächerlichen 15% von allen Bruttoeinnahmen über vier Jahre, allerdings gibt's da einen Gummiparagraphen, dass sie einen nicht ruinieren dürfen, da konnten einige Bekannte von mir die Forderung auf lächerliche 10.000 Euro reduzieren. Und welch herrliche Rentenleistung man dafür bekommt!

          Von den staatlichen Auftraggebern werden die "freiberuflichen" Lehrbeauftragten auch nicht auf diese Pflicht hingewiesen. Viele sind auch ganz ahnungslos und machen so die Preise für die anderen kaputt.

          Ja, vor allem sind die staatlichen Einrichtungen da klar im Vorteil Dank laxerer Kontrollen durch die Behörden.

          Immerhin, von derartig krassen Auswüchsen bleiben Softwareentwickler wenigstens verschont.

          Das werden wir sehen.

          Die Selbständigkeitspropaganda ist für viele Menschen zur Falle geworden, oft ist die Beratung schlecht und die tollen Firmen gehen genau dann pleite, wenn die Kredite und Fördermittel aufgebraucht sind. Ich bin wirklich ein Fan selbständiger und eigenverantwortlicher Tätigkeit, aber die Verantwortungslosigkeit, mit der hier Leute sehenden Auges in die Pleite getrieben werden, finde ich schon krass. Hauptsache aus der Arbeitslosenstatistik, heißt das Motto.

          Um es mal ganz simpel zu sagen: Wieso macht man einem Menschen Glauben, er könne mit einer Fähigkeit als Selbständiger durchkommen, wenn er damit nicht einmal als kleiner Angestellter unterkommen kann?

          Tipps an die jüngeren Kollegen hier: Wenn man sich selbständig macht, kann man durchaus gucken, welche Fördermittel drin sind, auch wenn sich der Aufwand oft nicht lohnt.

          Wichtig ist in den Anfangsjahren, wirklich auf die Kostenseite zu achten, so wenig teure Technik zu kaufen wie möglich, vielleicht von zu Hause aus starten, möglichst viel Geld in der Firma zu lassen. Statt in Apparate und Räume sollte man lieber in Know How und Werbung investieren, man kann angesichts der Unterauslastung der anderen Firmen alles für kleines Geld mieten, was man braucht.

          Dann äußerste Skepsis gegenüber den Behörden und Ersatzkassen, die versuchen, sofort zu kassieren, auch wenn noch keine Einnahmen vorliegen. Sofort eine halbwegs anständige Buchführung machen oder machen lassen, auch hier lieber von einem Freiberufler als von teuren Firmen. Mit dem Finanzamt klarkommen, die haben in diesem Staat wirklich starke Möglichkeiten gegenüber den Kleinen.

          Viele Grüße
          Mathias Bigge

  3. da kann man mal wieder sehen, mit welchem blödsinn sich der staat beschäftigt und teuere beamte von steuergeldern bezahlt.

    1. gibt es völlig einfache 'systemprogramme' (was ist das denn genau)

    2. gibts hochgradig komplexe 'anwendungsprogramme'

    ich habe früher mal cad programme entwickelt (ist das jetzt ein system oder anwendungsprogramm). wenn diese so ein dummkopf von beamter, welcher spezialist im erbsenzählen ist, als trivial bezeichnet, ist das nicht anders zu erwarten. über welche analytischen fähigkeiten verfügt denn so einer?

    mein rechtsanwalt hat mich damals auch jedesmal vollgesülzt, er benötige ein kanzleiprogramm (anwendungsprogramm?), welche ihm aber zu teuer seien. er hoffte wohl, daß ich mich daran setzen würde.
    dann fing er an mit clipper sein anwendungsprogramm zu stricken.
    bei den nächsten besuchen meines rechtsanwaltes, stöhnte er über die programmierarbeit, und meinte, daß er jetzt meine arbeit erst einschätzen könne, und programmieren wahrhaftig besondere fähigkeiten verlangt.

    html als auszeichnungs- und darstellungs (sprache) würde ich nicht zum programmieren zählen. wohl aber jede art von programm, welche eine logik umsetzt, und analytische arbeit benötigt. (birne einschalten)

    von der kreativität spricht  sowieso niemand.

    eine 'ingenieursmäßige' arbeit damit zu vergleichen ist völliger unsinn. ein ingenieur kann natürlich auch kreative arbeit machen. doch der größte teil beschäftigt sich mit standardaufgaben, welche heute von jedem cad programm gelößt werden. (wer rechnet denn noch?)

    selbst die 'ingenieursmäßigen gutachter' (häuser, autos ..) arbeiten nur mit programmen. das kann jeder (tschuldigung) dummkopf.

    aber ob diese auch so ein (anwendungs)programm erstellen können, wage ich zu bezweifeln.

    1. Hi,

      eine 'ingenieursmäßige' arbeit damit zu vergleichen ist völliger unsinn.

      Softwareentwicklung gilt allerdings allgemein als ingenieursmaessige Arbeit. Und, wie ich finde, voellig zu Recht.

      ein ingenieur kann natürlich auch kreative arbeit machen.

      Na, was soll das denn jetzt wieder heissen?   ;-)

      Nichts gegen Ingenieure!

      Gruss,
      Ludger

      --
      "Machts der Gerd nicht, machts der Franz."
      1. Hi,

        eine 'ingenieursmäßige' arbeit damit zu vergleichen ist völliger unsinn.

        Softwareentwicklung gilt allerdings allgemein als ingenieursmaessige Arbeit. Und, wie ich finde, voellig zu Recht.

        ein ingenieur kann natürlich auch kreative arbeit machen.

        Na, was soll das denn jetzt wieder heissen?   ;-)

        Nichts gegen Ingenieure!

        Definiere ihre Arbeit. SIe müssen zwangsläufig kreativ sein, um innovative Produkte auf den Markt bringen zu können.

        Grüße aus Barsinghausen,
        Fabian

        1. Hi,

          Definiere ihre Arbeit. SIe müssen zwangsläufig kreativ sein, um innovative Produkte auf den Markt bringen zu können.

          was denkst Du? Ist
           fk
          gleich
           Matze
          ?

          Gruss,
          Ludger

          --
          "Die SPD im Aufwind?"
          1. Hallo,

            was denkst Du? Ist
            fk
            gleich
            Matze
            ?

            Das interessiert mich nicht im Ansatz.

            Grüße aus Barsinghausen,
            Fabian

            1. Hi,

              was denkst Du? Ist
              fk
              gleich
              Matze
              ?

              Das interessiert mich nicht im Ansatz.

              ich habe ja nicht nach Deinem Interesse am o.g. Sachverhalt gefragt, sondern ob der Sachverhalt richtig oder falsch beschrieben ist.

              (Selbstverstaendlich intressiert mich auch ein klein wenig Dein Interesse am o.g. Sachverhalt oder was Du so im allgemeinen ueber Ingenieuere denkst zum Beispiel.)

              Also noch einmal: Was denkst Du? Sind die beiden o.g. Forumsteilnehmer in der Realitaet identisch oder nicht?

              Gruss,
              Ludger

              --
              "if (fk == Matze) then {;}"
              1. Hi,

                Also noch einmal: Was denkst Du? Sind die beiden o.g. Forumsteilnehmer in der Realitaet identisch oder nicht?

                Ich weiß es nicht, und es interessiert mich nicht. Ich behandle beide wie ich die jeweilige Person behandeln würde, da ich das "dahinter" nun einmal nicht kenne. Ich sehe es als Zeitverschwendung an, sich über derlei Dinge Gedanken zu machen, solange aus meiner Sicht a) kein konkreter Grund dafür existiert und b) keine Verifikationsmöglichkeit besteht.

                Grüße aus Barsinghausen,
                Fabian

      2. ein ingenieur kann natürlich auch kreative arbeit machen.

        Na, was soll das denn jetzt wieder heissen?   ;-)

        Nichts gegen Ingenieure!

        das habe ich ja eine heiße diskussion entfacht.
        dies ist natürlich nichts negatives. es hängt einfach daran, in welchem arbeitsgebiet man sich befindet.
        wenn ein ing z.b. in der ptb oder uni arbeitet, hat er überwiegend forschungsaufgaben zu bewältigen.
        ist er aber in einem großen automobilkonzern, haben fast alle idr. standardaufgaben.
        kreativität bedeutet ja, sich mit etwas unbekannten auseinander zu setzen. standardaufgaben sind ja längst gelößt.

        wenn nun unsere finanzstaatseinrichtung der meinung ist, nur katalogberufe dürfen als freiberufler anerkannt werden, ist das eine 'prejudizierung', da diese leute nicht auf die tätigkeit abzielen, sondern nur auf ihre privilegien, welche vor asbach uralt mal zur eigenen arterhaltung erfunden wurden.