Abgeordnetenentschädigungen

[Tim Tepaße]

Hallo,

• senkung der Diäten der Politiker um 10%
  Problem: Wer müsste die Diäten senken? Politiker. Ergo: Niemand sägt den Ast an, auf dem er sitzt.

Es geht weniger, um die Senkung der Diäten, sondern um das Verschwinden der sonstigen Zahlungen, Kostenpauschale, Abfindungen, Altersentschädigung. Die reine monatliche Abgeordnetenentschädigung von 7000 Euro halte ich durchaus für angemessen, die reine Abgeordnetenentschädigung ist sogar hinter der allgemeinen Entwicklung der Lebenshaltungskosten geblieben, weil die Abgeordneten wiederholt auf Diätenerhöhung verzichtet haben.

Hier in NRW haben die Landtagsabgeordneten der letzten Wahlperiode mit der Neufassung des Abgeordnetengesetzes ihre monatlichen Bezüge von ca. 4800 Euro auf 9500 Euro erhöht. Verdoppelt. Und der Bund der Steuerzahler NRW jubelt - weil dadurch Transparenz geschaffen wird und all die anderen sonstigen, undurchsichtigen Bezüge wegfallen. Die Abgeordneten sind nun für ihre eigene Altersvorsorge zuständig. Das wäre eine recht wegweisende Reform, auch wenn es teuer aussieht.

Versuch das mal auf Bundesebene. Die Bildzeitung würde Zeter und Mordio schreien, uninformierte Dussel die nur auf die sichtbaren Preis schauen, würden einstimmen. Eine Diäten-Senkung von 10 % - als ob das einen Unterschied machen würde. Ich meine: Hallo?

Rechnen wir mal eine Milch ... eine Überschlagsrechnung:

Der Bundestag hat 598 Mitglieder. Nehmen wir die 7000 Euro, verdoppeln diese mal großzügig auf 14.000 um all die anderen Bezüge zu erfassen, runden auf 15000 auf, ebenso die Abgeordnetenanzahl auf 600, damit man besser rechnen kann: 15.000 Euro mal 600 Abgeordnete macht 9.000.000 Euro, das mal dreizehn für das komplette Jahr macht 117.000.000. Zehn Prozent davon sind 11.700.000 Euro. Elf Millionen im Jahr. Ich habe die Vermutung, eine Initiative gegen Farbverschwendung durch ü- und i-Pünktchen auf Strassenschilder hätte einen größeren Einspareffekt.

Tim