Das Fest der Liebe!

[Mathias Bigge]

Hi Swen,

Du hast die Koppelung von zwei Finanzierungsbereichen vorgeschlagen, der Erhebung der Kirchensteuer und für die Nichtkirchenmitglieder einer Kultursteuer. Insofern verknüpfst Du m.E. diese beiden Bereiche.
Ja, das ist ein Verknüpfüng - aus rein pragmatischen Gründen.

Ich denke, zumindest für die Kirchenvertreter hat die Sache auch eine Legitimationsfunktion: Durch die Verknüpfung mit von vielen als sinnvoll erachteten Ausgaben (Kultur, Kirche, Kinder) wird eine flächendeckende Steuer gerechtfertigt.

Bund, Länder und Gemeinden haben 2003 knapp 8,2 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Nach dem Kulturfinanzbericht für das Jahr 2001 gaben die öffentlichen Haushalte damals 8,35 Milliarden Euro (0,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes) für Kultur aus. Den größten Anteil mit 3,72 Milliarden Euro trugen die Gemeinden.
Denn es wäre den Bürgern einer Stadt, die zugleich eine Art regionales Zentrum ist, kaum zuzumuten, Steuer für die (in der Sache von mir nicht kritisierte) Subventionierung eines Schauspielhauses zu erheben, wenn es zu 70 Prozent von Bewohnern des Umlandes besucht wird.

Tatsächlich ist das aber ein Problem. Es gibt in NRW entsprechend Vereinigungen der "theatertragenden" Städte, die entsprechende Subventionen fordern für die Belastung der kommunalen Haushalte.

Habe ich. Ich will das jetzt nicht konkret diskutieren, finde aber die Tendenz zur Zentralisierung der Kulturausgaben fatal. Kulturpolitik sollte vor allem Kommunalpolitik sein, finde ich.
In der aktuelle Föderalismus-Diskussion hat es eine klare Priorität zugunsten der Länder (und damit der Kommunen) für Kultusangelegeheiten gegeben. Es wird sich in der Praxis zeigen müssen, ob das mehr Geld für Kultur bedeutet, oder ob schlicht die bisherigen Bundeszuschüsse ersatzlos wegfallen.

Für mich ist die entscheidende Frage eine andere: In welche kulturellen Bereiche fließen die Milliarden. Tendenziell ist mir der Anteil der Repräsentativveranstaltungen zu hoch.

Mir wäre "weniger Steuern" lieber als "weniger Steuerarten".
Das geht sicher allen so. Nur wenn es darum geht, mit dem Finger konkret darauf zu zeigern, was an Ausgaben sein gelassen werden soll, dann kommt häufig wenig zusammen.

Du argumentierst immer wieder für Steuererhöhungen, besonders im Bereich der Umsatzsteuer. Ich verstehe ja diese Tendenz, weil dcer Fachmann weiß, dass neben der Lohnsteuern hier der Bereich ist, in dem auch wirklich konsequent kassiert wird.

Es gibt sie aber doch immer noch, die Milliardenvergeudung der öffentlichen Hände und die entsprechenden Sparpotentiale.

Ob jemand Kirchensteuer bezahlt oder nicht, ergibt sich hier allein aus der Lohnsteuerkarte, die von der Kommune erstellt wird. Die Finanzverwaltung checkt da nichts gegen irgendwelche Listen. Woher soll sie die auch haben? Den Austritt erklärt man ja nicht gegenüber dem Finanzamt, sondern gegenüber dem (kommunalen) Standesamt. Das mag in NRW anders sein.

Hier eine wertgute Tabelle:
http://www.kirchenaustritt.de/Info/

Viele Grüße
Mathias Bigge