Ab wann sind Marken ähnlich?

[Johan]

<johan>

Angenommen, ich wollte ein Unternehmen gründen. Das soll den Namen "Splopp" (erfunden!) tragen. Nun gibt es schon ein Unternehmen, das in einem ähnlichen Bereich arbeitet (naja, auch Software erstellt, aber ganz andere), und das heißt "Plopp". Kriege ich da Probleme, weil die Namen ähnlich sind, oder reicht der hinzugefügte Anfangsbuchstabe aus, um den Charakter des Worts zu verändern?

</johan>

[Gisela]

Johan, das ist aber ein schöner Name! Woher kommt er?
Gruss Gisela.

[Johan]

<johan>

Johan, das ist aber ein schöner Name! Woher kommt er?

Danke. Der Name kommt aus einem Druckfehler unserer Lokalzeitung und wurde über den Umweg zu meinem Spitznamen.

</johan>

[Zeromancer]

Hallo Johan,

Angenommen, ich wollte ein Unternehmen gründen. Das soll den Namen "Splopp" (erfunden!) tragen. Nun gibt es schon ein Unternehmen, das in einem ähnlichen Bereich arbeitet (naja, auch Software erstellt, aber ganz andere), und das heißt "Plopp".

da frage ich mich doch, warum der Name ähnlich klingen muss/soll/darf/kann? Willst du am Erfolg des Unternehmens über den ähnlichen Namen partizipieren?

Kriege ich da Probleme, weil die Namen ähnlich sind, oder reicht der hinzugefügte Anfangsbuchstabe aus, um den Charakter des Worts zu verändern?

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass es Schwierigkeiten geben wird.

Aber nicht nur das Markenrecht wird etwas dagegen haben. Das HGB fordert eine eindeutige Unterscheidung http://www.handelsgesetzbuch.de/paragraphen/018hgb.htm.

Mit freundlichen Grüßen,
André

[Tom]

Hello,

Aber nicht nur das Markenrecht wird etwas dagegen haben. Das HGB fordert eine eindeutige Unterscheidung http://www.handelsgesetzbuch.de/paragraphen/018hgb.htm.

Das bezieht sich aber auf Firmierungen.
Mit Marken kann man auch Produktbezeichnungen schützen, nicht nur Dienstleistungs-Kennzeichnungen.

Harzliche Grüße aus http://www.annerschbarrich.de

Tom

[Zeromancer]

Hallo,

Das bezieht sich aber auf Firmierungen.

<modus id="lesen" class="johan">

Das soll den Namen "Splopp" (erfunden!) tragen. Nun gibt es schon ein Unternehmen, das in einem ähnlichen Bereich arbeitet (naja, auch Software erstellt, aber ganz andere), und das heißt "Plopp".

</modus>

Mit freundlichen Grüßen,
André

[Tom]

Hello,

Das bezieht sich aber auf Firmierungen.

<modus id="lesen" class="johan">

Das soll den Namen "Splopp" (erfunden!) tragen. Nun gibt es schon ein Unternehmen, das in einem ähnlichen Bereich arbeitet (naja, auch Software erstellt, aber ganz andere), und das heißt "Plopp".
</modus>

Und was soll mir das jetzt sagen?

Eine "Produkt-Marke" erlangt nicht schon durch Verwendung einen Schutz, ein "Firmen-Name" aber doch.
Allerdings ist dieser namensrechtliche Schutz ggf. nur lokal begrenzt. Eine Marke ist aber (theoretisch) in ihrem gesamten Geltungsraum geschützt. Dazu muss sie aber auch wirtschaftlich verwendet werden.

Harzliche Grüße aus http://www.annerschbarrich.de

Tom

[flashnfantasy]

Es muß eindeutige Verwechslungefahr bestehen...

Aus dem Gedächtniss weiß ich, daß die Verwechslungsgefahr auch noch in der selben Branche sein muß - es ging damals um die Marke Vectra (Opel Vectra), den gleiche Namen hat eine Firma zur Betonherstellung.
Finde aber momentan keinen Link dazu.

[Mathias Bigge]

Hi flashnfantasy,

Aus dem Gedächtniss weiß ich, daß die Verwechslungsgefahr auch noch in der selben Branche sein muß

Es kommt darauf an, für welche Bereiche der Name/das Warenzeichen geschützt ist. Auskunft erteilen das Patentamt, eine seiner Außenstellen oder ein Patentanwalt.

Zum Thema der Verwechslungsgefahr: Selbst ein ANwalt wird bei großer Ähnlichkeit (nur ein Buchstabe Unterschied) eine Auskunft geben, für die er im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung die Haftung übernimmt.

Viele Grüße
Mathias Bigge

[m.]

<hallo></hallo>

<antwort> Vielleicht einfach mal die andere Firma fragen, ob sie damit ein Problem hat? Wenn sie dir schriftlich geben, dass es für sie kein Problem ist, dann dürfte alles OK sein. Wenn sie ein Problem damit haben, dann müsstest du den Namen halt eingehender prüfen lassen oder ganz darauf verzichten, um eine Juristerei zu vermeiden.</antwort>

<gruss></gruss>

[Tom]

Hello,

Wenn sie dir schriftlich geben, dass es für sie kein Problem ist, dann dürfte alles OK sein.

Wenn Sie fünf Jahre lang keine Antwort geben, ist es auch OK ;-)
Du hast eben nur den Nachweis zu führen, dass sie von der "Verletzung" Ihrer Rechte solange Kenntnis hatten.

Aber warum eine ähnliche Marke in einem gelichen Geschäfts-/Produktbereich aufmachen? Wenn man das schon vorher weiß, lässt man es eben. Anderenfalls muss man sich eben gefallen lassen, dass die Firma mit der (vermeintlichen) Priorität beißt.

Harzliche Grüße aus http://www.annerschbarrich.de

Tom