Wie ist das jetzt mit Europa?

[Julius]

Hallo Tim,

Soweit ich weiß, wurde jedem französischem Haushalt ein Exemplar des geplanten Verfassungsvertrages zugeschickt. Das impliziert zwar noch kein Lesen, legt ein Hineingucken jedoch nahe.

Und meiner Tageszeitung liegt Werbung bei. Lese ich sie trotzdem?

Ich kann weder EU-Kommission noch Rat wählen. Ich würde aber gerne.

Der Europäische Rat besteht aus den Regierungschefs. Dass der deutsche Regierungschef vom Bundestag, dem du durch deine Wahl deine Macht übertragen hast, gewählt wird, haben die Väter unserer Verfassung so vorgesehen.
Wenn du allerdings mit Rat den Ministerrat gemeint hast, so sage ich: die Minister werden vom Bundespräsidenten, der durch die Bundesversammlung gewählt wurde, deren Mitglieder wiederum du gewählt hast, berufen.
Und zur EU-Kommission: Diese kann durch das Parlement bestätigt oder abberufen werden. Und das Parlament hast du gewählt.

Dass beim Spiel Demokratie nicht alles über Direktwahl läuft, ist auch gut so. Schau dir nur mal die Wahlbeteiligungen in der Schweiz an. Dort ist die Wahlmüdigkeit noch ausgeprägter.

Julius