Anbieterkennung nach TDG/MDStV

[Siechfred]

Hell-O!

Schon, aber er enthält keine *neue* Information. *Daß* es unterschiedliche Interpretationen gibt, ist ja bereits hinlänglich bekannt. :)

Er ist aber Grundlage dieser Interpretationen.

Daß eine Richtlinie über Geschäftsverkehr geschäftliche Dinge im Vordergrund hat, ist aber nun nicht wirklich überraschend. =;-)

Eben.

Das TDG ist die Umsetzung dieser Richtlinie in nationales Recht, somit könnte man auch die Richtlinie selber heranziehen.
Ja? Oder ist der Verbraucherschutz nicht vielmehr nur *ein Teil* der Gründe, für diese Gesetze?

Verbraucherschutz indiziert Schutz des Verbrauchers (= Privat) im geschäftlichen Verkehr, siehe § 13 BGB. Welches die Beweggründe für die Richtlinie sind, hatte ich doch bereits zitiert.

Wovor sollte ein Verbraucher bei einer "Haus, Auto, Katze"-Seite geschützt werden müssen?
Hier hättest Du ein "schönes" Beispiel, warum auch bei einer private Seite ein Impressum geboten ist: Üble Nachrede/Verleumdung einer privaten Person und einer rechtlichen Person (unwahre Behauptung über ein Produkt einer Firma).

Das ist in der Tat verwerflich, aber betrifft nicht den *Verbraucher*schutz.

Aha, da endlich haben wir einen Anhaltspunkt für die Einnahmeerzielungsabsicht. Da steht nämlich etwas von "in der Regel gegen Entgelt".
Ja, das haben Dienstleistungen auch so an sich. =;-)
Nur: Darum geht es eben nicht ausschließlich.

Doch, der Richtlinie, die Grundlage der Novellierung des TDG durch das EGG war, geht es ausschließlich darum, wie du auch in den Vorbemerkungen der Gesetzesbegründung nachlesen kannst:

"Mit dem EGG soll die Richtlinie 2000/31/EG ... über den elektronischen Geschäftsverkehr ... umgesetzt werden. Ziel der Richtlinie ist die Harmonisierung der geltenden innerstaatlichen Regeln für Dienste der Informationsgesellschaft und die Sicherstellung des freien Dienstleistungsverkehrs in diesem Bereich."

Was "Dienste der Informationsgesellschaft" sind, hatte ich bereits versucht zu erklären.

Mindestens 2:1 ... ;-)
Wie, Du willst noch ins Elfmeterschießen? ;-)

Nee, das 2:2 anzuerkennen, würde mir vorerst reichen :-)

Siechfred