dedlfix: Disclaimer / Haftungsausschluss / ...

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"Schutzrechtsverletzung: Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen."

Auch dieser Text dürfte nicht viel mehr Wirksamkeit haben als jede andere einseitige Willenserklärung. Er ist weder ein Freibrief für Schlampigkeit noch ein Vertrag, der automatisch zwischen zwei Parteien entstehen soll, wovon aber eine Seite bisher keine Kenntnis hat. Du als Inhalteanbieter hast dafür zu sorgen, dass deine Inhalte keine Rechte anderer verletzen. Dazu gehört auch die Recherche nach den Nutzungsrechten. "Ich nutze widerrechtlich deine Schöpfungen und wenn du rein zufällig davon erfährst, lass Gnade walten," ist genauso unsinnig wie: "Falls Sie vermuten, liebe Politessse / lieber Grundstücksbesitzer, dass ich in einem Parkverbot / vor ihrer Einfahr stehe stehe, so teilen Sie mir dies bitte mit. Ein kostenpflichtiges Knöllchen / die Beauftragung eines Abschleppdienstes entspricht nicht meinem Willen." Es kann eher negativ ausgelegt werden, zeugt doch der Text davon, dass du wissentlich die Rechtslage unbeachtet gelassen hast.

Ähm... meines Wissens kommen die meisten Abmahnungen doch nicht vom demjenigen, dem der "Schaden" durch die "Urheberrechtsverletzung" entstanden ist, sondern von Abmahnanwälten, die selbständig solche Verletzungen suchen und von sich aus abmahnen?

Ohne Auftrag dürfen die auch nicht arbeiten. Woher will denn der Anwalt wissen, dass die Schöpfung nicht in beidseitigem Einvernahmen mit oder ohne Vergütung durch den Abzumahnenden in spe genutzt wird, ohne zum Rechteinhaber Kontakt aufzunehmen?

Soweit mir bekannt ist, steht einem Geschädigten grundsätzlich frei, welchen Weg er einschlägt, um zu seinem Recht zu kommen. Das kann ein freundlicher Hinweis sein oder aber auch gleich rechtlicher und kostenpflichtiger Rechtsbeistand.

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