Namensgebung von Projekt

[Thomas V.]

Hallo,

Für ein neues Projekt würde ich gerne einen Namen verwenden, von dem ich nicht weiß ob er geschützt ist.
1.) Kann ich irgendwo erfahren, ob der Name geschützt worden ist?
2.) Darf ich den Namen einfach verwenden, wenn er nicht geschützt ist, aber eine andere Seite ihn bereits verwendet?
3.) Gibt es noch etwas bei der Namensgebung zu beachten?

Grüße, Thomas

[Nixwisser]

1.) Kann ich irgendwo erfahren, ob der Name geschützt worden ist?

Markenrechte werden vom Deutschen Patent- und Markenamt verwaltet.

2.) Darf ich den Namen einfach verwenden, wenn er nicht geschützt ist, aber eine andere Seite ihn bereits verwendet?

Das Markengesetz bietet in §4 (2) auch dann einen Schutz, wenn keine Markeneintragung vorliegt. Wie weit dieser Schutz geht, ist natürlich Auslegungssache.

Aber davon unabhängig ist es sowieso eine schlechte Idee, einen Namen zu wählen, der bereits von jemand anderem genutzt wird. Der Sinn und Zweck eines Namens ist schließlich gerade seine Unterscheidungskraft.