Erstellung einer Nutzungsbedingung

[ms]

Seit gegrüßt,

mich beschäftigt folgende Frage: Wo genau liegt der Unterschied zwischen einer AGB und einer Nutzungsbedingung? Wann brauche ich was und darf ich das jeweils selbst verfassen, gibt es vielleicht Vorlagen oder muss ich das von einem Anwalt formulieren lassen?

Besten Dank im Voraus!

Schöne Grüße,
ms

[Mega]

mich beschäftigt folgende Frage: Wo genau liegt der Unterschied zwischen einer AGB und einer Nutzungsbedingung?

Sagt doch schon der Name. Das eine regelt die Bedingungen bei einer geschäftsverbindung, das andere regelt das Verhalten des Benutzers.
Z.B. braucht ein Onlineshop keine Nutzungsbedingungen, ein Chat braucht dafür keine AGB.

Wann brauche ich was und darf ich das jeweils selbst verfassen, gibt es vielleicht Vorlagen oder muss ich das von einem Anwalt formulieren lassen?

Sicher darfst du die selbst verfassen. Allerdings haftest du dann auch dafür. Undaus diesem Grund kann ich dir nur raten, lass es einen Anwalt machen.
Bei Nutzungsbedingungen ist das ein kleineres Problem, bei AGB halte ich das selbst Verfassen für grob fahrlässig.

[Sven Rautenberg]

Moin!

mich beschäftigt folgende Frage: Wo genau liegt der Unterschied zwischen einer AGB und einer Nutzungsbedingung?

Sagt doch schon der Name. Das eine regelt die Bedingungen bei einer geschäftsverbindung, das andere regelt das Verhalten des Benutzers.
Z.B. braucht ein Onlineshop keine Nutzungsbedingungen, ein Chat braucht dafür keine AGB.

Und keiner braucht auch das jeweils andere: Der Shop braucht keine AGB, der Chat keine Nutzungsbedingungen.

Wann brauche ich was und darf ich das jeweils selbst verfassen, gibt es vielleicht Vorlagen oder muss ich das von einem Anwalt formulieren lassen?

Sicher darfst du die selbst verfassen. Allerdings haftest du dann auch dafür. Undaus diesem Grund kann ich dir nur raten, lass es einen Anwalt machen.

Gegenüber wem haftet man denn, wenn man was reinschreibt, was jemand anderem nicht gefällt? Haftung kommt doch nur zum Tragen, wenn man was tut oder unterläßt, was man nicht tun oder unterlassen hätte sollen, beispielsweise bei jemandem einen Schaden verursachen. Wenn man sich selbst AGB oder Nutzungsbedingungen schreibt und dabei Fehler macht, haftet man gegenüber sich selbst - na toll!

Sollten sich diejenigen, auf die AGB oder Nutzungsbedingungen angewendet werden, dadurch ungerecht behandelt fühlen, gibt es ja Mittel und Wege, das Problem anzusprechen, aus der Welt zu schaffen oder zu umgehen. Hat dann aber nichts mit Haftung zu tun.

Bei Nutzungsbedingungen ist das ein kleineres Problem, bei AGB halte ich das selbst Verfassen für grob fahrlässig.

Es spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, AGB selbst zu formulieren. Genausowenig, wie etwas dagegen spricht, Verträge selbst zu formulieren. Als Laie sollte man dabei lediglich vermeiden, pseudojuristische Formulierungen zu verwenden, denn diese Fachsprache birgt durch ihre oft eigenwillige Bedeutung Fallstricke. In klarer deutscher Sprache zu formulieren, was man will, hilft hingegen enorm weiter.

- Sven Rautenberg

[suit]

Und keiner braucht auch das jeweils andere: Der Shop braucht keine AGB, der Chat keine Nutzungsbedingungen.

wie siehts mit einem kostenpflichtigen chat aus, bei dem man eine monatliche gebühr bezahlen muss, um mit netten jungen, unverheirateten damen zu quatschen? :)

[Sven Rautenberg]

Moin!

Und keiner braucht auch das jeweils andere: Der Shop braucht keine AGB, der Chat keine Nutzungsbedingungen.

wie siehts mit einem kostenpflichtigen chat aus, bei dem man eine monatliche gebühr bezahlen muss, um mit netten jungen, unverheirateten damen zu quatschen? :)

Die Begründung der Kostenpflicht für den Chatzugang erfordert eine vertragliche Vereinbarung, der aber keine AGB anhängen müssen. Und in diesem Rahmen wären dann auch erwünschte und unerwünschte Nutzungsverhalten zu erörtern.

- Sven Rautenberg

[Alex]

Auch, wenn einem Vertrag keine, als solche betitelte, AGB anhängen, handelt es sich bei dem Vertrag um allgemeine Geschäftsbedinungen.

Schließlich schließt der Chat-betreiber ja nicht mit jedem Kunden einen einzigartigen Vertrag ab, sonden schreibt einmal auf seine Website "Wenn du hier auf WEITER klickst gehst du mit mir einen Vertrag ein. Du dardst mit Mädels Chaten und musst mir im gegenzug 5€/Monat für mindestens 6 Monate überweisen.".
Auch soetwas sind AGB, da sie auf eine vielzahl von Verträgen des Verwenders angewantd werden.

Man kann bei AGB so viel falsch machen, dass man IMMER einen Anwalt zumindest drüber schauen lassen sollte. Weil, wenn dann immer noch was falsch ist, der Anwalt haftet.
Wenn der Threadersteller jetzt die AGB selber machen würde. Würde er rechercheieren. Dann würde er zB auf die Klausel zum Gerichtsstand schließen. Wenn er jetzt eine falsche/unpassende erwischt verlegt er den Gerichtsstand bei Verträgen mit Verbrauchern sonstwohin. Was resultiert daraus? Ja, genau die Geschichte wird abmahnfähig. Und so geht das sicher mit vielen Beispielen zu AGB Klauseln.

[Mega]

Es spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, AGB selbst zu formulieren. Genausowenig, wie etwas dagegen spricht, Verträge selbst zu formulieren.

Dann hast du entweder den juristischen Hintergrund un soetwas "Wasserdicht" zu formulieren oder du bist so dermassen naiv, dass du glaubst, alle sind lieb und dich zieht nie jemand über den Tisch.

Grundsätzlich halte ich dein Post für absolut kontraproduktiv, weil du den Laien, die das Lesen, das Gefühl gibst, sie können keinerlei Probleme bekommen, wenn sie AGB verfassen. Du tust dich ja auch leicht. Dich verklagt ja auch niemand, wenn die AGB der anderen fehlerhaft sind oder mahnt dich ab, weil du irgendwas nicht exakt richtig formuliert hast.
Es gibt ungefähr genauso viele Abmahnungen wegen fehlerhafter AGB wie wegen falscher Impressi. Aus dem Grund kann ich jedem nur raten, dein Posting zu ignorieren.