Sindra: Arbeitsvertrag mit dem Punkt

Hallo,

wollte ihre Meinung wissen.

Es geht um meinen Arbeitsvertrag, da ist ein Punkt, wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf, wenn ich mich kuendige (bzw. wenn ich wo anders arbeiten gehe, egal, was der Grund ist). Konkurrenten sind alle, die was ähnliches macht was die Firma wo ich arbeite.

Bereich ist WEB Entwicklung. Die Firma macht ziemlich viele Sachen im web, das bedeutet, es gibt echt viele Konkurrenten :/ Vor allem, der Bereich ist nicht eng oder sehr spezifisch.

Und ich bin gerade verzweifelt, weiss net was zu machen :/

Danke!

  1. Moin,

    Es geht um meinen Arbeitsvertrag, da ist ein Punkt, wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf, wenn ich mich kuendige (bzw. wenn ich wo anders arbeiten gehe, egal, was der Grund ist). Konkurrenten sind alle, die was ähnliches macht was die Firma wo ich arbeite.

    geht es darum, dass du diesen Vertrag mit deinem Arbeitgeber bereits *hast*, oder überlegst du, ob du diese Bedingung im neuen Vertrag akzeptieren möchtest?

    Bereich ist WEB Entwicklung. Die Firma macht ziemlich viele Sachen im web, das bedeutet, es gibt echt viele Konkurrenten :/ Vor allem, der Bereich ist nicht eng oder sehr spezifisch.

    Dann ist die genannte Klausel also eine sehr schmerzliche Einschränkung. Und gerade *weil* die Konkurrenz groß ist, würde ich diese Bedingung nicht akzeptieren, sondern den künftigen Arbeitgeber auffordern, diese Klausel zu ändern. Eine "Sperrfrist" von einem halben Jahr würde ich vielleicht noch hinnehmen - aber auch nur dann, wenn der (Ex-)Arbeitgeber während dieser Zeit noch für mein Auskommen sorgt, mir also noch ein (reduziertes?) Gehalt weiter zahlt. Aber deutlich mehr als ein Jahr auf keinen Fall. Wenn er nicht bereit ist, auf mich zuzukommen, würde ich es eben bei einem der zahlreichen Konkurrenten versuchen.

    Und ich bin gerade verzweifelt, weiss net was zu machen :/

    Wenn du allerdings diesen Knebelvertrag schon hast, sieht's schlecht aus. Aber ich würde an deiner Stelle auch mal einen Spezialisten für Arbeitsrecht fragen, ob eine so weitreichende Einschränkung über die Dauer des Arbeitsverhältnisses hinaus überhaupt zulässig ist.

    So long,
     Martin

    --
    Lieber Blödeleien als blöde Laien.
    Selfcode: fo:) ch:{ rl:| br:< n4:( ie:| mo:| va:) de:] zu:) fl:{ ss:) ls:µ js:(
    1. Martin, vielen Dank fuer eine Antwort!

      ich arbeite bei der Firma schon ein paar Jahren, da aendert sich den Namen des Firmas (und noch was..), und deswegen auch ein neuer Vertrag. Habe noch nicht den neuen Vertrag akzeptiert.

      Das ist eine super Idee, dass der Arbeitgeber diese Zeit, wo ich nicht 'arbeiten' darf, mich finanzieren sollte :]

      Vielen Dank!

      1. Hello,

        Das ist eine super Idee, dass der Arbeitgeber diese Zeit, wo ich nicht 'arbeiten' darf, mich finanzieren sollte :]

        Diese Idee ist sogar gesetzliche Grundlage für ein Wettbewerbsverbot, die sich in Arbeitsverträgen (und ähnlichen) auch nicht abbedingen lässt. Anderenfalls gilt entweder sowieso die gesetzliche Regelung oder aber der gesamte Vertrag wird nichtig. Zweiteres wäre der Fall, wenn die Bedingung als "vertragliche Hauptsache" einzustufen ist, was beim Lebensunterhalt eigentlich der fall sein sollte. Eine Lücke könnte nur dann entstehen, wenn die Bedingungung eine "vertragliche Nebensache" wäre. Dann wäre eine total individuelle Regelung denkbar. Das kann aber nie der Fall sein, wenn die einzige oder zumindest hauptsächliche Leistung des Arbeitgebers darin besteht, dich für deine Arbeit zu bezahlen.

        Dann muss er auch für das Wettbewerbsverbot bezahlen.

        Liebe Grüße aus dem schönen Oberharz

        Tom vom Berg

        --
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        http://bergpost.annerschbarrich.de
    2. Wenn du allerdings diesen Knebelvertrag schon hast, sieht's schlecht aus. Aber ich würde an deiner Stelle auch mal einen Spezialisten für Arbeitsrecht fragen, ob eine so weitreichende Einschränkung über die Dauer des Arbeitsverhältnisses hinaus überhaupt zulässig ist.

      Ist sie garantiert nicht!
      Bin zwar keine Arbeitsrechtler, aber in diesem Segment kann  ich mir nichts von >= 2 Jahren vorstellen.
      TH

      1. Tropenhelmut,

        vor ~10 Jahren hatte ich nen Arbeitsvertrag bei andere Firma, wo stand, dass ich 10 Jahre in dem Bereich nicht arbeiten darf. Aber der Bereich war sehr spezifisch, da hab ich mir gar keinen Kopf gemacht, also damals habe akzeptiert.

        Weiss aber nicht, ob es rechtlich war :/

        Danke!

  2. Hallo,

    Und ich bin gerade verzweifelt, weiss net was zu machen :/

    Kopf hoch!

    Was will Deine alte Firma machen? steht das auch in dem Vertrag?
    Bezahlt Deine alte/jetzige Firma die 6Jahre nach Deiner/der Kuendigung weiter?
    Woher wollen die wissen wo Du arbeitest?

    Ich denke das der Punkt hinfaellig ist...

    Du hast ein gutes Angebot? Wechsel!

    Ulli

    PS: Einem nacktem Neger kann man nicht in die Tasche fassen!

    1. Ulli,

      ich arbeite bei der Firma ein paar Jahre und wegen diverse aenderungen, gibt es einen neuen Vertrag. Den neuen Vertrag habe ich noch nicht akzeptiert :/

      Im Vertrag, steht es nicht, dass die mich finanzieren, wenn ich weg gehe. Da muss ich dann den Spezialisten fragen, ob es ein Muss ist :/

      Ich denke auch, im Vertrag ist nicht alles vorgesehen :/ Weiss ich auch net wie sie mich verfolgen wuerden :/

      Vielen Dank :)

    2. Hi.

      PS: Einem nacktem Neger kann man nicht in die Tasche fassen!

      Mann. Einem nackte_n_ Mann kann man nicht in die Tasche fassen.

      Schönen Sonntag noch!
      O'Brien

      --
      "Haalloo! Willkommen in der Show! Ihr kommt spät, aber es sind noch Plätze frei."
  3. Hi,

    Es geht um meinen Arbeitsvertrag, da ist ein Punkt, wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf, wenn ich mich kuendige (bzw. wenn ich wo anders arbeiten gehe, egal, was der Grund ist). Konkurrenten sind alle, die was ähnliches macht was die Firma wo ich arbeite.
    Bereich ist WEB Entwicklung. Die Firma macht ziemlich viele Sachen im web, das bedeutet, es gibt echt viele Konkurrenten :/ Vor allem, der Bereich ist nicht eng oder sehr spezifisch.

    Wenn das dann praktisch auf ein Berufsverbot rausliefe, dürfte die Klausel hinfällig sein.
    Aber wie die anderen schon schrieben: jemanden fragen, der sich mit Arbeitsrecht auskennt.

    Ach ja, wenn da im Vertrag nichts drinsteht, daß die Firma Dich während der Sperrfrist bezahlt, dann wird sie das auch nicht tun.

    cu,
    Andreas

    --
    Warum nennt sich Andreas hier MudGuard?
    O o ostern ...
    Fachfragen per Mail sind frech, werden ignoriert. Das Forum existiert.
    1. Hallo,

      Aber wie die anderen schon schrieben: jemanden fragen, der sich mit Arbeitsrecht auskennt.

      ja, schrieb ich auch schon. Daran ändern unten von mir aufgeführte Links nichts.
      Aber meiner Meinung nach gibt es keinen Grund, verzweifelt zu sein. Möglicherweise gibt es auch keinen Grund, den Arbeitsvertrag nicht zu unterschreiben, wenn er außer dem in diesem Thread behandelten Grund stimmig ist :-)

      Ach ja, wenn da im Vertrag nichts drinsteht, daß die Firma Dich während der Sperrfrist bezahlt, dann wird sie das auch nicht tun.

      dafür kann der Arbeitnehmer die Sperrfrist sehr wahrscheinlich getrost ignorieren, ein paar Lesetipps (keine Rechtsberatung!):

      http://dejure.org/gesetze/HGB/74.html
      http://dejure.org/gesetze/HGB/74a.html
      http://www.justiz.nrw.de/nrwe/arbgs/hamm/lag_hamm/j2008/14_SaGa_41_08urteil20081125.html

      Freundliche Grüße

      Vinzenz

  4. Hallo,

    Es geht um meinen Arbeitsvertrag, da ist ein Punkt, wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf, wenn ich mich kuendige (bzw. wenn ich wo anders arbeiten gehe, egal, was der Grund ist). Konkurrenten sind alle, die was ähnliches macht was die Firma wo ich arbeite.

    Und ich bin gerade verzweifelt, weiss net was zu machen :/

    kurz recherchieren, nicht ungeprüft alles glauben, was sich im Internet finden lässt und daher einen Spezialisten für Arbeitsrecht befragen.

    Freundliche Grüße

    Vinzenz

    1. hei Vinzenz,

      danke fuer den link.

      'Konkurrenzausschluss' hoert sich sehr gut an :)

      Super!

  5. Hello,

    Es geht um meinen Arbeitsvertrag, da ist ein Punkt, wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf, wenn ich mich kuendige (bzw. wenn ich wo anders arbeiten gehe, egal, was der Grund ist). Konkurrenten sind alle, die was ähnliches macht was die Firma wo ich arbeite.

    Da sag ich nur drei Dinge:

    Das entspricht einer Änderungskündigung, der Du nicht zustimmen musst. Aber bitte nimm Dir einen Anwalt, nicht gegen den AG - da bist Du in einer guten Position - sondern gegen die Sozialbehörden. Die werden im Falle der Ablehnung nämlichn versuchen, dich zu verarschen.

    Recherchieren, z.B. unter: http://www.juraforum.de/forum/arbeitsrecht/wettbewerbsverbot-arbeitsvertrag-74218

    Und der passenden Berufsstandsvertretung (z.B. Gewerkschaft) beitreten. Die zwei Prozent vom Brutto lohnen sich allemahl, zumal die Berufsstandsvertretungen auch erstmal das "Brutto" vernünftig untersuchen und den Arbeitsvertrg juristisch abklopfen.

    Wir scheinen allmählich (seit Helmut Kohl) wieder in den Feudalismus zurückzurutschen. Das derzeitige Verhalten vieler Arbeitgeber schadet aber einem gesunden Wirtschaftsstandort Deutschland.

    Wenn wir 30% unserer Energie darauf verschwenden müssen herauszufinden, ob wir von unseren Geschäftspartnern / Arbeitgebern / Arbeitnehmern über den Tisch gezogen werden, dann können wir das Defizit zu Nah- und Fernost nie wett machen. Solange es Parteien gibt, die dieses Verhalten auch noch decken, wird sich da nichts bessern. Ich hoffe, dass die Piraten bei der nächsten Bundestagswahl über 50% erhalten und es besser machen :-))

    Beim derzeitigen Wachstum ist das nicht ausgeschlossen!

    Nächste spannende Termine am

    • 06.05.2012 in Schleswig-Holstein
    • 13.05.2012 in Nordrhein-Westfalen

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm

    Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren!

    Liebe Grüße aus dem schönen Oberharz

    Tom vom Berg

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    1. Hallo Tom,

      vielen Dank fuer die infos.

      Ich habe auch nicht erwähnt, dass die Firma eine US (Amerika) Firma ist. Sowie ich verstehe, die Bedingungen sind gerade nicht die selbenen wie in D :/
      Aber ich nehme an, es koennte etwas sehr aehnliches sein.

      Mindestens ich bin mir ueberzeugt, dass ich dem Vertrag nicht zustimmen soll.

      Vielen Dank, es hilft mir sicher weiter!

      1. Hello,

        Ich habe auch nicht erwähnt, dass die Firma eine US (Amerika) Firma ist.

        Handelt es sich um ein in Deutschland ausgeübtes Arbeitsverhältnis und hast Du deinen Wohnsitz in DE?
        dann gilt i.d.R. Deutsches Arbeitsrecht. Ausnahmen sind noch US-Militär, Diplomatischer Dienst, o.ä.

        Liebe Grüße aus dem schönen Oberharz

        Tom vom Berg

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    2. wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf

      Kein Problem. Jedenfalls nicht so lange das Unternehmen auch einen angemessenen Abstand (72 Monatsgehälter, abgezinst) zahlt, der Dir als vertragliche Gegenleistung 6 Jahre lang ein erträgliches  Auskommen sichert.

      Andernfalls wird die Regelung wohl unwirksam sein, weil sie Dich unangemessen benachteiligt. Frage also einen Anwalt. Frage den aber vorher, ob er auch gegen "Tot- oder Kranklachen" versichert ist.

      Frage doch bei Chef mal höflich an, ob da ein Schreibfehler vorliegt (Monate/Jahre), ob das ein Anwalt in dieser Form geprüft hat und ob da nicht auch die Gehaltsangabe nicht stimmt. Ab 1 Mio jährlich, zu zahlen für jedes angefangene Jahr der Beschäftigung und einem "Fallschirm" wäre eine solche Regelung ja nicht sooooo sittenwidrig (§ 138 Satz 2 BGB, "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung") und auch nicht so unüblich.

      Sollte es eine Andeutung geben, dass die, die nicht unterschreiben, im Unternehmen keine Zukunft haben, so bescheinigt Euch das gegenseitig (Versicherung an Eides statt) denn dann kann auch die Ausnutzung einer Zwangslage gemäß § 138 Absatz 2 BGB geltend gemacht werden.

      Fred

      1. Lösung des Problems:

        (1) Nimm Tor und schicke dem Chef anonym einen Link zu meinem vorherigen Beitrag.

        (2) Achte darauf, wen der danach am Telefon anbrüllt.

      2. Fred Furunkelstein, Du bist so geil !!! :>

        Ich fuehle mich gerade so, als ob ich ein paar Jahren ausgenutzt waere und jetzt soll ich sowas akzeptieren und wenn nicht, dann bye-bye. Also, Andeutung  war ja!

        You made my day :}

        1. Hallo,

          Fred Furunkelstein, Du bist so geil !!! :>
          Ich fuehle mich gerade so, als ob ich ein paar Jahren ausgenutzt waere und jetzt soll ich sowas akzeptieren und wenn nicht, dann bye-bye. Also, Andeutung  war ja!
          You made my day :}

          na dann kann Ostern ja kommen!
          Fröhliche Eiertage,  :-)
           Martin

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          Wer morgens zerknittert aufsteht, hat den ganzen Tag Gelegenheit, sich zu entfalten.
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          1. Eier Kampf! :>

            Frohes Fest dir und an alle!

            Ihr seid Super!

            Danke!

            1. Hi.

              Ihr seid Super!

              Normal ja. Der ein oder andere dieselt sich aber gelegentlich verbal ziemlich ein, was ich E10d finde.

              Schönen Sonntag noch!
              O'Brien

              --
              "Haalloo! Willkommen in der Show! Ihr kommt spät, aber es sind noch Plätze frei."
    3. Wenn wir 30% unserer Energie darauf verschwenden müssen herauszufinden, ob wir von unseren Geschäftspartnern / Arbeitgebern / Arbeitnehmern über den Tisch gezogen werden, dann können wir das Defizit zu Nah- und Fernost nie wett machen.

      Stimmt! in Fernost muß man nicht herausfinden, ob man über den Tisch gezogen wird, weil es klar ist und man kann in Ruhe direkt an die Arbeit gehen. Das schafft Vorteile.

  6. Moin!

    Es geht um meinen Arbeitsvertrag, da ist ein Punkt, wo man 6 Jahre bei den Konkurrenten nicht arbeiten darf, wenn ich mich kuendige (bzw. wenn ich wo anders arbeiten gehe, egal, was der Grund ist). Konkurrenten sind alle, die was ähnliches macht was die Firma wo ich arbeite.

    In Deutschland ist im Moment gängige Rechtssprechung:

    1. Wettbewerbsverbote sind maximal 2 Jahre lang möglich, nicht länger. Sie müssen auch klar umrissen sein (z.B. räumlich) und dürfen nicht allgemein "Konkurrenz" ausschließen, so dass es einem Berufsverbot gleichkäme.
    2. Wenn für ein Wettbewerbsverbot kein finanzieller Ausgleich im Vertrag vereinbart wurde, dann ist die Klausel nichtig und darf ohne durchsetzbare Konsequenzen ignoriert werden.
    3. Wenn hingegen im Vertrag eine Vergütung vereinbart ist, dann ist die Höhe entscheidend:
    3a. Bei Beträgen, die geringer sind als 50% des letzten Gehalts hat der Arbeitnehmer die Wahl, entweder das Geld zu nehmen und sich ans Verbot zu halten, oder das Verbot zu ignorieren, und dann auch kein Geld zu kriegen.
    3b. Bei Beträgen ab 50% des Gehalts kann die Firma das Verbot durchsetzen, sofern sie zahlt.

    Es ist allerdings bei Vertragsunterzeichnung schlauer, die Klausel gleich direkt rausstreichen zu lassen - allein schon dann, wenn keine Vergütung vereinbart wurde, sollte ein Hinweis auf die Nichtigkeit reichen. Als Arbeitnehmer würde ich auch einen Neuvertrag für ein neues Arbeitsverhältnis nicht mit so einer Klausel unterschreiben, selbst wenn sie vergütet wäre.

    Bereich ist WEB Entwicklung. Die Firma macht ziemlich viele Sachen im web, das bedeutet, es gibt echt viele Konkurrenten :/ Vor allem, der Bereich ist nicht eng oder sehr spezifisch.

    Und ich bin gerade verzweifelt, weiss net was zu machen :/

    Es ist sicherlich nicht falsch, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht hinzuzuziehen. Mit dem neuen Vertrag kann dein Arbeitgeber dir noch viel mehr unliebsame Änderungen unterjubeln, die dir im Moment nicht ins Auge fallen. Den Vergleich zwischen den Bedingungen des alten Vertrages und dem neuen kann ein Fachmann am besten beurteilen.

    - Sven Rautenberg