Wie fändet ihr Georg Schramm als Bundespräsident?

[Felix Riesterer]

Hallo Ingrid,

ich will nicht bei allen Einzelbeiträgen jeweils antworten, sondern hier eine Art gesammelte Erwiderung an alle bisherigen Poster richten.

Das Amt des Bundespräsidenten gehört ganz bestimmt nicht abgeschafft. Es ist durchaus mit Entscheidungsgewalt verbunden (zumindest war da soetwas wie ein Veto-Recht bei neuen Gesetzen). Auch wenn die Rolle des Bundespräsidenten meistens eine rein repräsentative ist, so ist das Amt doch alles andere als entbehrlich.

Was die Eignung für dieses Amt betrifft, so habe ich sicherlich nicht genügend Kenntnisse, um diese erschöpfend zu benennen, jedoch habe ich den starken Eindruck, dass das Amt unter anderem eine Art "Hüter der Wertmaßstäbe" darstellt. Deshalb bedarf es für dieses Amt sicherlich einer Person, die diese Wertmaßstäbe genügend vertreten kann. Und das Können muss man hier sicherlich davon ableiten, ob diese Person diese Wertmaßstäbe nicht nur mit Worten, sondern auch mit dem eigenen Lebenswandel vertritt. Das nennt man dann Glaubwürdigkeit, die offensichtlich eine wesentliche Eigenschaft für die Eignung zum Amt des Bundespräsidenten ist. Offenbar gab es hier bei den jüngsten Vertretern dieses Amtes Mängel, die zu Unglaubwürdigkeiten und in der Folge zu Rücktritten geführt haben.

Wenn meine Sichtweise der von den Machern unseres Grundgesetzes und damit der Schaffung dieses Amtes einigermaßen entspricht, dann brauchen wir einen Präsidenten, der glaubwürdig ist, der sich tatsächlich um das Land und das Volk kümmert (und nicht um irgendwelche Lobby-Interessen), der keiner Parteiraison unterliegt (oder sich zumindest von ihr völlig frei machen kann) und der im Interesse des Landes und des Volkes den agierenden Parteien immer wieder ins Gewissen redet, um Entwicklungen, die sich gegen Land und Bevölkerung richten, aufzuzeigen und anzukreiden.

Mir ist keine Person der aktuellen Politik bekannt, die unter dem oben Gesagten spontan als Kandidat in Frage käme. Das ist nicht nur schade, sondern bestürzend. Es ist bezeichnend, welch Geistes Kinder uns da zu regieren versuchen. Auch wenn Hodi meint, dass "eine Regierung, die ihre Beschlüsse vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe verantworten muss, [...] keinen Präsidenten sondern einen Anwalt [braucht]", so will ich auf einen Bundespräsidenten eben gerade nicht verzichten, denn über Anwälte kommt man gegen diese politische Entwicklung nicht an.

Man kann über die mediale Verfolgung von Guttenberg und Wulf denken wie man will, aber eines wird man nicht leugnen können: Als Vorbilder waren sie offensichtlich nicht glaubwürdig, sonst wären sie auf dieser Ebene nicht angreifbar gewesen. Es ist nämlich durchaus die Aufgabe "der Presse" (lies: der Medien), eine gewisse Kontrollfunktion hinsichtlich der Politik auszuüben, damit diese sich nicht einfach alles erlauben kann. In Zeiten von Whistleblower-Plattformen und Blogosphäre ist "das dumme Volk" vielleicht ein bisschen früher und etwas besser informiert, als vielleicht noch zu den Zeiten, in denen ein Richard von Weizsäcker Bundespräsident war. Und sich dann auch noch mit der Presse anzulegen (Wulf vs. Bild) hilft dem Ansehen eines Bundespräsidenten auch nicht wirklich weiter, wenn er glaubwürdig sein will. Deshalb finde ich es zu einfach hier den "bösen" Medien die (Allein-)Schuld in die Schuhe zu schieben. Das ist ebenso zu einfach wie zu sagen, das Amt gehört komplett eingespart.

Aus diesen Überlegungen heraus bin ich schon gespannt, ob es ein parteienloser Bürger des Landes überhaupt in das Amt schaffen kann, noch dazu ein so kritischer Kabarettist, wie Schramm einer ist. Schaden kann er dem Land sicher nicht mehr, als es die bisherigen Bundespräsidenten ihrerseits konnten. Und ob er weniger glaubwürdig als Blondinen in Europa ist, die ihre Sitzungen zu über 90% schwänzen, bin ich mir auch nicht sicher.

Liebe Grüße,

Felix Riesterer.